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„Ist unsere Demokratie in Gefahr?“

Pressemitteilung des SPD-Unterbezirks Remscheid

Demokratie ist alles – außer selbstverständlich. Noch vor wenigen Jahren waren rechtsextreme Parteien in Kommunalvertretungen, in Landtagen oder im Bundestag entweder gar nicht vorstellbar oder Übergangserscheinungen. Diese Zeiten scheinen weit weg zu sein, wenn man sich das aktuelle politische Klima in unserem Land anschaut:

  • Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ist bei der vergangenen Bundestagswahl die drittstärkste Kraft im Bundestag geworden.
  • Die sogenannten „Sozialen Medien“ sind zu einem Tummelbecken für Hassreden von Rechtspopulisten und Rassisten geworden und finden dort problemlos Echokammern.
  • Auf Aufmärschen und „Demonstrationen“ werden immer häufige verbotene Symbole der Nationalsozialisten und der sogenannte „Hitlergruß“ gezeigt.

Die Parteien DIE Linke und die Remscheider SPD möchten am Freitag, 29. März, um 19 Uhr in der Mensa des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Elberfelder Straße 48, die Frage diskutieren, inwieweit unsere Demokratie durch diese Entwicklungen bedroht ist. Der Pirnaer Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn (DIE LINKE) und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) werden als Gesprächspartner zur Verfügung stehen. Die Moderation übernimmt Anne Marie Fassbender, Vorsitzende des Vereins Remscheid Tolerant, der die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Remscheid organisiert.

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. (Antonio Scarpino)

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