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Rat stimmte Verträglichkeitsanalyse zu

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Heute Nachmittag hat der Remscheider Stadtrat in Kenntnis der Verträglichkeitsanalyse des Büros Stadt+Handel vom 28. Februar  und der gutachterlichen Bewertung des Büros Junker+Kruse vom 12. März  seinen Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 657 vom 13. Dezember 2016 bestätigt. Damit ist er den gleichlautenden Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr (ASWEV), des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses (HFB) und der Bezirksvertretung Lennep gefolgt. Die neue Verträglichkeitsanalyse des Planungsbüros Stadt+Handel Beckmann und Föhrer Stadtplaner PartGmbB (Stadt+Handel) schließt mit dem Fazit, dass die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 657 und damit auch das geplante DOC Remscheid städtebaulich verträglich sind. Junker+Kruse bestätigen die korrekte Erstellung der neuen Verträglichkeitsanalyse mit belastbaren Ergebnissen.

Die Stadt Remscheid hatte aus Gründen der Rechtssicherheit eine erneute Prüfung der Auswirkungen des geplanten DOC Remscheid beauftragt. Stadt+Handel sollte überprüfen, ob die dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 657 zugrunde liegenden Ergebnisse der Verträglichkeitsanalyse aus 2015 weiterhin zutreffen. Gleichzeitig sollte der Gutachter dabei auch weitere in den Normenkontrollanträgen vorgetragene Hinweise mit einbeziehen. Dies betraf insbesondere die vom Investor McArthurGlen im November 2016 veröffentlichten neuen Geschäftszahlen zum DOC in Ochtrup, den im Gutachten zugrunde gelegten Einzugsbereich und die Einbeziehung des geplanten FOC Wuppertal.

In Würdigung der großen rechtlichen Relevanz eines belastbaren Verträglichkeitsgutachtens in den Normenkontrollverfahren hatte die Stadt Remscheid außerdem das Planungsbüro Junker+Kruse Stadtforschung Planung mit einer Überprüfung und gutachterlichen Bewertung der neuen Verträglichkeitsanalyse von Stadt+Handel beauftragt.

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Chronist am :

Die Entscheidung fiel bei drei Nein-Stimmen der Linken und einer Nein-Stimme eines Ratsmitglieds von Pro Deutschland. An der Abstimmung nahmen insgesamt 42 Ratsmitglieder teil.

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