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Lebensqualität in Remscheid für Generationen sichern

Offener Brief der Bürgerinitiative Lennep e.V. an den Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Remscheid, Sven Wolf

Sehr geehrter Herr Wolf,

die Bürgerinitiative Lennep e.V. begrüßt Ihren Vorschlag, das Engagement der Bewegung „Fridays for Future“ aufzugreifen und unter Einbeziehung vieler lokaler Akteure an einem „Runden Tisch“ Ideen zu entwickeln und Hilfestellung bei der Umsetzung zu geben. Mit ihrem Vereinszweck „Umweltschutz“ verfolgt die BI-Lennep e.V. Ziele, die dem Klimaschutz und einer nachhaltigen Klimapolitik in Remscheid dienen. Dazu zählt natürlich die Verhinderung des DOC und damit eines der größten Umweltfrevel in der jüngeren Geschichte unserer Stadt. Denn wenn die Remscheider Politik weiterhin an der fatalen DOC-Planung festhält, konterkariert sie sämtliche Bemühungen, die örtlichen CO2-Emissionen von 2011 bis 2022 um 14 Prozent und bis 2030 um 20 Prozent senken, und den Strombedarf um fünf bzw. zehn Prozent zu reduzieren, wie im Bericht zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in Remscheid von 2018 postuliert.   Nicht nur wir als erklärte Gegner des geplanten DOC, sondern auch die Jugendlichen von Fridays for Future wissen, was eine Verkehrslawine von weit über einer Million unnötigen Autofahrten, verursacht durch 2,5 Millionen Shopping-Besucher pro Jahr, die nahezu ausschließlich mit Kraftfahrzeugen anreisen sollen, für die Klimabilanz in Remscheid bedeuten würde. Das DOC Zweibrücken hat bei vergleichbarer Größe sogar 3,8 Millionen Besucher pro Jahr mit entsprechend mehr Autofahrten. Auch fragen wir uns, wie ein Großteil der Remscheider Politiker die unnötige Fällung von mehr als 200 großen Bäumen, die für das DOC-Projekt vernichtet werden sollen, mit ihrem plötzlichen Engagement für den Klimaschutz vereinbaren können.

Leider haben Sie es versäumt, am 11. April 2019 zumindest ein Zeichen gegen die Verkehrslawine zu setzen, die mit dem geplanten DOC über Remscheid hereinbrechen wird. Bei dieser Ratssitzung bestand immerhin die Möglichkeit, durch Ablehnung der aktualisierten Gutachten den neuesten Erkenntnissen und Entwicklungen im Klimaschutz Rechnung zu tragen.

Wer die Bewegung der Jugendlichen nicht nur als Vehikel zur nächsten Wahl benutzen will, der muss Taten folgen lassen, will er sich nicht den Vorwurf der Doppelzüngigkeit einhandeln. Dabei hebt die Bewegung aber nicht nur auf den Verkehr ab, sondern denkt globaler. Die Remscheider Schülerinnen und Schüler fordern auch zu weniger Verpackungsmüll und zu weniger Fleischkonsum auf. Auch die Fashion Revolution Week setzt mit ihrem Motto „Who made my clothes?“ in diesen Tagen Zeichen. Wir sind auch der Meinung, dass alle über den Tellerrand hinausschauen sollten, und jetzt, da die Umsetzung der DOC Planung weiterhin in den Sternen steht, über eine klimafreundliche und nachhaltige Planung für die Gestaltung der zur Verfügung stehenden Grundstücksflächen nachdenken sollten. Nachhaltige Planung bedeutet dabei für die BI-Lennep e.V. eben nicht, dass die Flächen im Falle des Scheiterns der DOC-Planung wieder für das Profitstreben Einzelner oder für kurzfristige Konsumbedürfnisse auf Kosten der Umwelt geopfert werden dürfen, sondern dass eine völlig neue Konzeption erarbeitet werden muss.

Wir fordern und unterstützen daher eine Planung, die den Bedürfnissen der Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt dient und eine hohe Lebensqualität in Remscheid für die Generation sichert, die jetzt engagiert und überzeugend für den Klimaschutz auf die Straße geht. Mögen viele Akteure an einem Runden Tisch Ideen entwickeln und realisieren. Die Bürgerinitiative Lennep e.V. ist gerne dabei. Dazu, sehr geehrter Herr Wolf, erwarten wir ihre Stellungnahme. Mit freundlichen Grüßen
Ursula Wilms

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Kommentare

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Sven Wolf (SPD, MdL) am :

Klima- und Umweltschutz gehören im Einklang mit der Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu den zentralen Aufgaben für die Zukunft unserer Stadt. Hierbei müssen wir immer wieder vermeintlich widerstreitende Ziele in einen klugen Ausgleich bringen. Insbesondere im Bereich des Einzelhandels müssen wir akzeptieren, dass sich der Handel weg vom klassischen Ladenlokal hin zum internetgestützten Versandhandel grundlegend verändert hat. Daraus folgen schon heute erhebliche neue Verkehrsströme durch den Lieferverkehr von im Internet bestellten Waren. Auch hierauf brauchen wir, etwa im Rahmen der laufenden Diskussion über ein modernes Mobilitätskonzept, gute Antworten. Dieses veränderte Einkaufsverhalten wird durch punktuelle Angebote des sog. Erlebniseinkaufes im Rahmen von Tagesauflügen wie in einem künftigen DOC in Lennep ergänzt. Die bereits oben beschriebene Veränderung im Einzelhandel haben wir auch bei der Diskussion um die Alleestraße berücksichtigt. So haben wir uns bewusst gegen die Öffnung der Alleestraße für den Autoverkehr ausgesprochen und wollen die Aufenthaltsqualität verbessern. Wir suchen nun mit allen Akteuren eine neue städtebauliche Aufgabe für einen Teil unserer bisherigen Einkaufsstraße, etwa modernes Wohnen für Jung und Alt in der Innenstadt. Unsere Fraktion hat ihre Position und das „Ja zum DOC!“ bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt zum Ausdruck gebracht. Dieses Votum ist Ergebnis eines ausführlichen Diskussionsprozesses innerhalb der Remscheider SPD gewesen. Seien Sie gewiss, dass sich alle Mitglieder meiner Fraktion ihrer Verantwortung für die Entwicklung unserer Stadt bewusst sind. An dieser Position hat sich auch mit den neuerlichen Untersuchungen (zum Einkaufsverhalten und Verkehr) nichts geändert. Im ganzen Verfahren spielte, wie Ihnen bekannt ist, das Thema Umweltschutz und die Verkehrsplanung eine zentrale Rolle. Besonders der Verkehr wird sich - ähnlich wie es schon dem Einzelhandel erging - auch in den nächsten Jahren stark wandeln. Das Mobilitätsverhalten von uns allen ändert sich. Immer mehr Menschen nutzen Elektrofahrzeuge, bevorzugen sanfte Mobilität oder kombinieren unterschiedliche Verkehrsträger Dank moderner digitaler Angebote miteinander. Gerade auch die neuen Untersuchungen, die am 11. April im Rat beraten wurden, haben dies gezeigt. Deswegen ist umso wichtiger, dass wir uns, mehr denn je für bessere Bus und Bahnverbindungen, etwa auch durch direkte Züge nach Düsseldorf und Köln und den Ausbau von neuen Verkehrsangeboten (E-Bike/-Roller, Sharing Angebote, On-Demand-Angebote, etc.) einsetzen. Uns ist bewusst, dass die DOC-Planung bei einigen Bürgerinnen und Bürgern auf Widerstand stößt. Doch mehrheitlich haben sich die Remscheiderinnen und Remscheider für das Outlet-Center ausgesprochen. Dass die Schülerinnen und Schüler der Gruppe „Friday for Future“ pauschal zu der Gruppe der Gegner oder der Gruppe der Befürworter gehören, vermag ich so nicht zu erkennen oder wie sie es tun, vermuten. Gerne unterstützen wir die Schülerinnen und Schüler bei ihrem Engagement „Fridays for Future“, ihnen gehört unsere Anerkennung und Unterstützung. Die Schülerinnen und Schüler, ohne diese zu fragen, für oder gegen eine bereits abgeschlossene städtebauliche Entscheidung wie das DOC in Lennep zu instrumentalisieren, halte ich für wenig redlich. Es würde uns allerdings freuen, wenn die Bürgerinitiative auch einen Platz am „Runden Tisch“ einnimmt um dort gemeinsam mit anderen Initiativen an konstruktiven Vorschlägen für einen besseren Klimaschutz und moderne Mobilität in unserer Stadt mitarbeitet. (Anteort auf den Offenen Brief der Bürgerinitiative)

Michael Heimlich am :

Herr Wolf, ich muss Sie nun leider zum wiederholten Male hier persönlich ansprechen, da Sie einige Punkte entweder nicht verstehen oder auch vielleicht nicht zur Kenntnis nehmen wollen bzw. missverständlich interpretieren! Zu ihren hier getätigten Aussagen: 1. "Uns ist bewusst, dass die DOC-Planung bei einigen Bürgerinnen und Bürgern auf Widerstand stößt. Doch mehrheitlich haben sich die Remscheiderinnen und Remscheider für das Outlet-Center ausgesprochen." Nochmal : Woher wollen Sie wissen, dass es nur einige Bürger-/innen sind , die sich gegen das DOC aussprechen? Sie selbst haben doch immer eine Bürgerbefragung zum DOC-Standort Lennep abgelehnt bzw. auch u.a. mit ihren SPD-Partei-Beschlüssen gar verhindert! D.h. auch Sie persönlich waren doch nie wirklich an einem ganzheitlichen Meinungsbild der Bevölkerung zu einem DOC-Standort Lennep interessiert. Und, man kann es nicht oft genug wiederholen, „Fake-News-artig“ haben sie ein Meinungsbild vom ursprünglich in der Öffentlichkeit kommunizierten DOC-Standort an der Blume für einen Standort in Lenneps zentraler Lage „missbraucht“ bzw. adaptiert. 2. "Von klugem Ausgleich" zwischen widerstreitenden Zielen kann wohl keine Rede sein, wenn angesichts eines DOC`s mit 2,5 Mio zusätzlichen Besuchern, entsprechend ca. 1,2 Mio zusätzlichen PKWs jährlich in Lennep gerechnet werden muss. Verschleiern Sie deshalb bitte nicht ! Klären Sie doch bitte die Bevölkerung auf , mit allen Konsequenzen, die ein DOC in Lennep für die Umwelt und Ökologie mit sich bringt ! Im Übrigen ist hier ihre Feststellung „dass der Handel sich weg vom klassischen Ladenlokal hin zum internetgestützten Versandhandel grundlegend verändert hat “ gerade kein Argument für ein DOC in Lennep und eher konträr gegen den schon verzweifelt anmutenden Versuch die Alleestraße wieder mit neuen Käuferscharen zu beleben! Ihre Behauptung, die Schülerinnen und Schüler würden, ohne diese zu fragen, für oder gegen eine bereits abgeschlossene städtebauliche Entscheidung wie das DOC in Lennep instrumentalisiert, empfinde ich als blanken Zynismus, Herr Wolf ! Haben Sie denn selbst jemals Bürger oder gar die Schüler zum DOC-Standort Lennep befragt ? Und …. Wer hat sich denn nach der Schüler-Demo vor das Rathaus gestellt und das ökologische Engagement der Schüler beklatscht und gelobt ( wohlgemerkt , zu Recht, wenn`s denn ernst gemeint war und nicht bloß eine „Stimmenfang-Marketing-Aktion“ Ihrerseits !)? Des Weiteren, die Diskussion über vermeintlich divergierende Ziele: „Arbeitsplätze versus Umweltschutz“ ist so alt wie das Thema selbst ! Mit ihrer Argumentationskette für das DOC zeigen Sie einmal mehr eindeutig, welche Prioritäten die SPD zum Thema Umweltschutz und Nachhaltigkeit zumindest auf lokaler Ebene setzt und befinden sich damit in guter inhaltlicher Nachbarschaft zu dem Spitzenkandidaten der Unionsparteien für die Europawahl mit dessen jüngsten Aussagen zur Priorität von Umweltschutz im gestrigen Fernsehduell ! Wo ist bitteschön ihre Abgrenzung als SPD zu den Unionsparteien in ökologischen Fragen? Von daher kam ihr Beifall für die für Umweltschutz demonstrierenden Schüler/-innen sehr wenig glaubhaft rüber! „Dusch mich , aber mach mich nicht nass“, dieses Lebensprinzip funktioniert in ökologischen Themen eher selten. Ohne hier Buchwerbung betreiben zu wollen: Zusammenhänge, Hintergründe und mögliche Lösungsalternativen für eine ökologische Politik können u.a. in dem bereits 1979 erschienenen Buch von Prof. Dr. Gerda Zellentin „ Abschied vom Leviathan“ , eine ökolog. Aufklärung über polit. Alternativen, nachgelesen werden.

Norbert Landen am :

Vielen Dank Herr Heimlich für diesen Beitrag,besser kann man Herrn Wolf nicht antworten!

Klaus Runge am :

[Eine Vorbemerkung nur für den Herausgeber: Der Text von H. Wolf zählt 1038 Wörter, der folgende Kommentarversuch nur 602] Herr Wolf nimmt für seine Partei und wahrscheinlich für weitere Mitstreiter in Anspruch, auch während der DOC-in-Lennep-Planung folgende Ziele realisieren zu wollen: - „Klima- und Umweltschutz“: In ganz Remscheid gab es bisher kein Bauprojekt, bei dem soviel Grün- und Freifläche zerstört, so viele alte Bäume gefällt und soviel Fläche zu 80 – 100 % versiegelt wurde, wie beim DOC-Lennep geplant wird. Keine Industrie- oder Wohnbebauungsplanung war jemals mit gleicher Verkehrszunahme und deren umweltschädlichen Folgen verbunden. - „Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten“: Nie wurde ein Remscheider Projekt ähnlichen Ausmaßes inmitten von Wohnbereichen realisiert und hatte eine so ausgedehnte Reduzierung der Lebens- und Wohnqualität für die Anwohner zur Folge. - „Schaffung von Arbeitsplätzen“: Klugerweise wird bei den Arbeitsplätzen auf „neue“ verzichtet. Die Umsatzumverteilungen ins DOC werden überall, wo sie abgezogen werden - auch in Lennep, erst recht in Remscheid - zusammen mehr Arbeitsplätze vernichten als im DOC entstehen könnten. - „Kluger Ausgleich vermeintlich [!] widerstreitender Ziele“: Bei der DOC-Planung sind die Ziele nicht nur vermeintlich widerstreitende, sondern Entweder-oder-Effekte. Vor deren Realisierung sollte eigentlich der erforderliche Aufwand - alle materiellen und ideellen Kosten – mit dem zu erwartenden dauerhaften DOC-Nutzen verglichen werden. In der DOC-Planung gibt es keine Kosten-Nutzen-Analyse. - „Wandel des konventionellen Einzelhandels bei erheblichen neuen Verkehrsströmen durch Lieferverkehr von im Internet bestellten Waren … und Ergänzung durch Erlebniseinkauf im künftigen DOC-Lennep“: Beide „modernen“ neuen Handelsformen leben von umweltschädlicher Verkehrsvermehrung, deren Nachteile die gesamte Bevölkerung belasten. Die Betreiber der modernen Handelsformen lieben nichts mehr als die für die Gesamtbevölkerung nachteilige Steuervermeidung und das Lohndumping. - „Gegen die Öffnung der Alleestraße für den Autoverkehr, stattdessen die Aufenthaltsqualität verbessern“: In Lennep werden Monsterbauwerke zur Bewältigung des DOC-Mehrverkehrs geplant. Autofreie Aufenthaltsqualität soll es nur im DOC-Gelände geben. - „Umweltschutz und Verkehrsplanung spielen eine zentrale Rolle“: Zu Umweltschutz beim DOC s. oben. Die DOC-Verkehrsplanung ist nur ein kläglicher Versuch des Kurierens von Symptomen unter Inkaufnahme weiterer Umweltschäden. Dazu nur: Wo in Remscheid war bisher bei einem Bauprojekt eine 270 Meter lange Schallschutzwand erforderlich, in der Hoffnung die Planung dadurch genehmigungsfähig zu machen? - „Ausbau von neuen Verkehrsangeboten (E-Bike/-Roller u. a.)“: Alle Remscheider sollten an der Trecknase, in der Planung des Ring-Rader-Straßen-Ausbaus, des Ausbaus an der A1-Zufahrt an der Blume und der Wupperstraßenzerstörung sorgfältig – aber leider vergeblich - nach den Wegen für nicht motorisierte Fahrräder, weitere Zweiräder und Mobilitätshilfen suchen. Fußgänger spielen bei den Verkehrsangeboten keine Rolle. Sie werden beim Straßenausbau und durch die meisten Ampelschaltungen übel benachteiligt. - „Mehrheitlich Remscheider/-innen für das Outlet-Center“: Bei dieser oft wiederholten Annahme handelt es sich um einen Wunschtraum, der auch durch ständige Wiederholung nicht wahr wird. Bei der einzigen Bürgerbefragung zur DOC-Planung – und nur damit hätte man die Annahme beweisen können – lautete: „die mit „JA“ oder „NEIN“ zu beantwortende Frage“: „Soll in Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer-Outlet-Center angesiedelt werden?“ Für in Heimatkunde weniger Kenntnisreiche muss erklärt werden, dass diese Höhe zwar in Remscheid und Lüttringhausen, aber nicht in Lennep liegt und dass das Zerstörungs- und Schädigungspotential dort erheblich niedriger gewesen wäre als bei der aktuellen DOC-Planung. - „Bereits abgeschlossene städtebauliche Entscheidung für das DOC in Lennep“: Die städtebauliche Entscheidung für oder gegen das DOC in Lennep wird von Gerichtsbeschlüssen abhängen. - „Konstruktive Vorschläge für besseren Klimaschutz und moderne Mobilität“: U. A: Weniger Versiegelung statt mehr, weniger motorisierter Verkehr statt mehr, mehr und qualitativ besserer öffentlicher Personennahverkehr statt weiterer Steigerung des Individualverkehrs, geringerer Verbrauch an fossilen Brennstoffen statt mehr z. B. durch verbrauchsabhängige (exponentiell zunehmende!!?) Besteuerung fossiler Brennstoffe, mehr Radwege statt weniger, weniger Feinstaub statt mehr, weniger Verkehrslärm statt mehr, mehr Artenvielfalt statt Beschleunigung des Artensterbens, mehr alte Bäume in der Innenstadt statt weniger, Förderung des innerstädtischen Grüns statt fortgesetzter und sogar verstärkter Zerstörung …. usw.

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