Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Straßenzustandserhebung nur mit weiterem Ingenieur

„Wie hoch ist der öffentliche Sanierungsstau in Remscheid?“, wollte die CDU-Fraktion von der Verwaltung wissen. Und Stadtkämmerer Sven Wiertz antwortete darauf in der heutigen Haupt- und Finanzausschusssitzung mit ca. 220 Dateien und vielen Zahlen zu städtischen Gebäuden auf mehreren hundert Seiten (siehe auch Waterbölles-Glosse). Die füllten insgesamt einen ganzen Aktenordner. 220 Seiten allein zum Zustand städtischer Schulgebäude. Ziemlich viel Lesestoff also für die Mitglieder der CDU-Fraktion.  Informationen über den „Investitionsbedarf“ jedes einzelnen Gebäudes, wie Wiertz erläuterte. Der von der CDU gewählte Begriff des „Sanierungsstaus“ gefiel ihm dagegen nicht – zumal es dafür auch keine allgemein gültige Definition gebe.

Man hätte meinen können, diese Informationsflut hätte der CDU fürs Erste genügt.  Doch dem war nicht so. Fraktionsvorsitzender Jens Peter Nettekoven und seine Parteikollegin Tanja Kreimendahl hätten es viel lieber gesehen, wenn der Kämmerer gleich noch einen zweiten Aktenordner mit den Daten aller übrigen Gebäude in städtischen Besitz beilegt hätte (in Form komprimierter Dateien). Doch über die verfügt die Stadt derzeit gar nicht. Die könnten bestens falls nach und nach geliefert werden, so Wiertz. Für eine derartige umfassende Bestandsaufnahme habe die Verwaltung gar nicht das Personal, und dafür bestehe auch keine Notwendigkeit. Denn sollte der Bund eines Tages ein entsprechendes Förderprogramm auflegen, müsste der Investitions- oder Sanierungsbedarf aktuell ermittelt werden. Das jetzt allein zur Information der CDU flächendeckend zu tun,  hätte also wenig Sinn, gab auch York Edelhoff (SPD) zu verstehen.

Den Versuch eines Kompromisses startete noch kurz Alexander Schmidt (CDU). Dem städtischen Gebäudemanagement müssten doch Meldungen über aktuelle Gebäudeschäden vorliegen... Sven Wiertz bestätigte das. Die machten sicherlich ebenfalls einen ganzen Aktenordner aus - und wären ebenso wenig zielführend. Da hakte Schmidt dann nicht mehr nach. Dabei wäre es womöglich interessant gewesen zu erfahren, was die CDU mit diesen Schadensmeldungen angefangen hätte. Eine Fülle von Anfragen vielleicht?

Sinnvoller scheint es demgegenüber, sich einmal näher mit dem Zustand der Remscheider Straßen zu beschäftigen. Dort erscheint der Begriff des „Sanierungsstaus“ zumindest teilweise angebracht. In der Antwort der „Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage heißt es dazu: „Eine systematische aktuelle Bewertung des Straßenzustandes und damit auch eine Bewertung des Sanierungsrückstau liegen für das Straßenvermögen nicht vor. Im Zuge der Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) wurde im Jahr 2008 eine flächendeckende Straßenzustandserhebung durchgeführt. Diese wird seither - mangels anderer Möglichkeiten - durch eine nicht flächendeckende und eher subjektive Einschätzung des Straßenzustandes durch die Straßenunterhaltung fortgeführt. Mittel für eine neue Straßenzustandserhebung wurden bislang nicht bereitgestellt. Hierfür müssten nach erster Einschätzung ca. 110.000 Euro angesetzt werden. Eine neue Straßenzustandserhebung wäre sicherlich sinnvoll und könnte auch Grundlage einer neuen EDV-gestützten Sanierungs- und Unterhaltungsstrategie sein. Ein entsprechendes Modul für die bei den TBR im Aufbau befindliche neue Straßendatenbank kann implementiert werden. Eine solche Strategie wurde aufgrund der bislang nicht ausreichenden Mittel für die Straßenunterhaltung nicht aufgestellt. Bei einer entsprechenden Einführung ist eine intensive Pflege und Auswertung der Daten durch geeignetes Personal erforderlich. Dies kann nur gewährleistet werden, wenn der kw7-Vermerk an einer Ingenieurstelle entfällt.“

„Für Aufgaben, die wir für notwendig halten, muss auch das Personal da sein“, sagte im Laufe der Sitzung Wolf Lüttinger (CDU). Er meinte aber nicht die fehlende Ingenieur-Stelle bei den TBR, sondern die Planungsabteilung der Baubehörde. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz griff das Stichwort „Personal“ jedenfalls dankbar auf. Gerade heute habe sich der Verwaltungsvorstand damit beschäftigt, verriet er – und kündigte bis zur Sommerpause eine Verwaltungsvorlage an.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!