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Gestrige Ebertplatz-Debatte war nur ein Warmlaufen

Zum Um- und Ausbau des Friedrich-Ebert-Platzes - der soll außerhalb des eigentlichen neuen Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) mehr Aufenthaltsqualität bekommen inkl. Bäumen und Sträuchern – kommt für den Rat der Stadt Remscheid erst nach den Sommerferien, im September, die Stunde der Wahrheit. Und auch für die Stadtverwaltung, wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz einräumte: „Derzeit haben wir nur Kostenschätzungen, aber keine Kostenberechnungen!“ Dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven von der Verwaltung für September Alternativvorschläge forderte, um der Politik die Antwort auf die Frage zu erleichtern, „wie viel Ebertplatz wir uns leisten können“, wie er formulierte, gefiel dem OB nicht: „Diese Forderung höre ich heute zum ersten Mal!“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf nannte sie „erbsenzählerisch“ und warf Nettekoven vor, „wenig verlässlich“ zu sein. „Die SPD jedenfalls will den Platz so nicht länger lassen!“ Doch der CDU-Sprecher blieb bei seiner Forderung und erinnerte daran, dass seine Partei schon vor einigen Wochen einen neuen Zeit- und Kostenrahmen für den Ebertplatz gefordert habe: “Wollen wir denn wirklich so viel Geld für den Aufenthaltsplatz ausgeben, vielleicht sogar neun Millionen Euro? Bisher ist das noch keine beschlossene Sache!“ Und einen Blankoscheck werde es nicht geben. Der OB darauf verärgert: „Das können Sie gerne im Herbst noch einmal hochkochen!“ Was zu diesem Thema in der gestrigen Ratssitzung zu hören war, war also nur ein Warmlaufen.

Begonnen hatte die Diskussion mit Ausführungen des Technischen Beigeordneten Peter Heinze. Er verwies auf „funktionale Mängel“ des Platzes, bezogen auf Geh- und Sehbehinderte sowie Mütter / Väter mit Kinderwagen, sprach von 62 Baumanpflanzungen in bewässerbaren Pflanzgruben, von größeren Vegetationsflächen, einen Trinkwasserbrunnen und dem neuen Rundbau der Stadtwerke mit öffentlichen Toiletten und (Außen-)Gastronomie. Und er sagte zu, die Bevölkerung über all dies noch einmal informieren zu wollen, da hatte der Rat seinen Beschluss zu einer weiteren Bürgerinformation noch gar nicht getroffen.

Von Heinze verteidigt wurde der kostspielige Regenschutz („Hockeyschläger“) auf dem Platz, der durch zusätzliche Windschutzwände ergänzt werden solle, um die Sitzbänke auf dem ZOB nach „Regen-DIN-Norm) trocken zu halten. In diesem Zusammenhang äußerte Ralf Wieber (/Marketingrat / ISG) verklausuliert die Sorge, dass diese Glaswände aus dem Etat für die Revitalisierungsmaßnahmen auf und an der Alleestraße bezahlt werden müssten. Wichtig für die anstehende Detailplanung sei auch die Mobilität der Radfahrer, betonte Volker Leitzbach (SPD) und schlug Abstell-Container für Räder vor. Heinze bestätigte, dass die Pläne für den Ebertplatz und das neue Radverkehrskonzept „ineinander greifen“ müssten. Jens Peter Nettekoven nannte als Problembereich die Engelspassage; eine neue Beleuchtung reiche da nicht. Besser sei es, sie durch Abriss oberhalb stehender Gebäude (Waterbölles: einschließlich des alten Kinos?) zu verbreitern. Wieviel Geld  das kosten würde, sagte er nicht. Heinze bestätigte, dass „das Gegenwärtigen nicht das Finale sein muss!“

Apropos Geld. Für Oberbürgermeister Mast-Weisz war klar: „Die Politik trifft letztlich die Entscheidung!“ David Schichel von den Grünen hätte aber gerne schon gestern von der CDU gewusst, wie sie denn den Rotstift spürbar (!) ansetzen wolle: „Sagen Sie doch bitte, wo Sie zwei Millionen sparen wollen?! Aber glauben Sie bitte nicht, die dann auch für die Alleestraße einsetzen zu können!“ Denn das sei eine andere Baustelle. Jens Peter Nettekoven sagte dazu nichts. Da heißt es also Warten bis September...

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