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Für Remscheid aus vollem Herzen und mit ganzer Kraft

In der außerordentlichen Vollversammlung der Remscheider SPD, die zur Stunde in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule auf dem Hohenhagen stattfindet, hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zur nächsten Kommunalwahl im Herbst kommenden Jahres seine erneute Kandidatur für dieses Amt angekündigt. Seine engagierte Rede kann als Liebeserklärung an die Stadt Remscheid und ihrer Bürgerinnen und Bürger verstanden werden. Zitat daraus: „Ich mag unsere Stadt, die seit vielen Jahren auch meine geworden ist. Ich mag die wunderschönen Ecken und kleinen Quartiere wie zum Beispiel in Hasten und in Ehringhausen. Ich mag die Landschaft, die ihresgleichen sucht. Mein Lieblingsort ist die Eschbachtalsperre, wo man die Ruhe zwischen Wald und Wasser wunderbar genießen kann. Ich mag die wunderschönen alten Häuser, die unsere stolze Geschichte ausstrahlen und dem Bergischen ein Gesicht geben. Ich freue mich über Besuche in Familienunternehmen, die seit vielen Generationen Werkzeug herstellen und den Namen unserer Stadt und die Qualität der Arbeit, die hier tagtäglich geleistet wird, in die ganze Welt tragen. Ich mag aber vor allem die Menschen hier. Geradeaus sind sie, offen und direkt und verlässlich. Wir sind keine reiche Stadt, aber sind reich an Menschen, die sich für ihre Stadt einsetzen. Das wiegt ganz viel auf und ist der Kitt, der unsere Stadt zusammenhält. Daher: Unser gemeinsamer Auftrag ist und bleibt, unsere Heimatstadt für die Menschen attraktiv und gerecht zu machen.“

Der Waterbölles dokumentiert die Rede des OB nachfolgend.

„Liebe Genossinnen und Genossen, macht es noch Freude, Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat zu sein? Spätestens seit der Europa-Wahl am 26. Mai könnte man an unserer Partei auch und gerade als Mitglied an ihr verzweifeln. Nicht einmal 16 %, das ist ein erschreckendes Ergebnis. Man fragt sich, warum es so weit gekommen ist. Setzen wir auf die falschen Themen? Sind die Schwerpunkte unserer Partei nicht mehr aktuell? Lag es an der falschen Spitze? Nun – dieses Thema hat sich erledigt. Aber was kommt jetzt?

Ich hoffe sehr, unsere Partei nimmt sich Zeit. Zeit um zu verstehen, wo die Webfehler unserer Arbeit sind. Wir müssen auch darüber nachdenken, auf welche Inhalte wir uns fokussieren, um mit klaren und verständlichen Botschaften wieder wahrgenommen zu werden. Dabei müssen wir deutlich machen, dass unsere politischen Ziele nach wie vor aktuell sind und dass die SPD die Partei ist, die diese Themen am überzeugendsten anpackt.

Soziale Gerechtigkeit? Angesichts schon seit langem bestehender Altersarmut besteht allerhöchster Handlungsbedarf. Kinderarmut? Wenn über 20 % aller Kinder in Familien aufwachsen, die von Armut bedroht sind oder als arm gelten, dann ist das doch wohl ein dringendes Thema. Ungleiche Lebensbedingungen in Deutschland? Solange Frauen deutlich weniger verdienen als Männer, so lange sie bei Führungsaufgaben gegenüber Männern zu häufig noch benachteiligt werden, so lange in den längst nicht mehr neuen ostdeutschen Bundesländern das Durchschnittsverdienst unter dem in Westdeutschland liegt, ist politisches Handeln erforderlich. Pflege: der Anteil der Menschen mit hohem Pflegebedarf steigt; die Kosten für die stationäre Pflege steigen ins nicht mehr finanzierbare. Inklusion: so lange eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Handicaps nicht gewährleistet ist, dürfen wir unsere Hände nicht in den Schoß legen. Klimaschutz: wir leben so auf unserem Planeten, als ob es nach uns keine Generation mehr gäbe. Nicht die Wirtschaft darf die Maßstäbe für die erforderlichen Schritte im Klimaschutz setzen, das muss die Politik tun. Das alles zeigt: Wir Sozialdemokraten werden gebraucht.

Aber wir haben ein Problem. Man glaubt uns nicht mehr. Deswegen darf es kein Weiter so geben. Ich erwarte von meiner Partei, alle Kraft darauf zu verwenden, dieses verloren gegangene Vertrauen wieder zu erarbeiten. Das wird alles andere als einfach sein.

Wie es gehen kann, das zeigen die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker. Wir sind auf der Höhe der Zeit, nah bei den Menschen, haben ein offenes Ohr für ihre Ideen und Sorgen. Wir packen tatkräftig, mutig und entschlossen die Herausforderungen in unseren Städten an. So können wir Menschen wieder überzeugen – wenn wir tüchtig, verlässlich und kreativ unsere Aufgaben erfüllen. Dafür steht die SPD in Remscheid – als Fraktion und Partei. Dafür stehen alle unter uns, die ein Mandat in den städtischen Gremien ausüben. Remscheid ist unsere Leidenschaft!

Deshalb bin ich nicht bang um die Kommunalwahl 2020. Es gibt keinen Grund, nach der Europawahl und den Umfragen verzagt und ängstlich zu sein. Das passt auch nicht zur bergischen Mentalität. Wir können stolz auf das sein, was wir in den letzten fünf Jahren erreicht haben. Wir wollen uns nicht darauf ausruhen, sondern werden deutlich sagen, wie wir die Zukunft Remscheids gemeinsam mit den Menschen gestalten wollen. Deshalb hören wir genau hin, was die Bürgerinnen und Bürger uns mit auf den Weg geben. Weder für Euch noch für mich ist Kommunalpolitik reiner Selbstzweck.

Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, der Stadt und den Menschen leidenschaftlich zu dienen. Ich sage deshalb immer: Ich habe 112.921 Auftraggeberinnen und Auftraggeber. Da liegt es auf der Hand, dass man es nicht allen gleichermaßen gerecht machen kann. Aber jede Remscheiderin und jeder Remscheider kann sich darauf verlassen, dass ich aus vollem Herzen mit ganzer Kraft für unsere Stadt arbeite. Remscheid ist neben meiner Frau und meiner Familie die große Leidenschaft in meinem Leben!

Ich mag unsere Stadt, die seit vielen Jahren auch meine geworden ist. Ich mag die wunderschönen Ecken und kleinen Quartiere wie zum Beispiel in Hasten und in Ehringhausen. Ich mag die Landschaft, die ihresgleichen sucht. Mein Lieblingsort ist die Eschbachtalsperre, wo man die Ruhe zwischen Wald und Wasser wunderbar genießen kann. Ich mag die wunderschönen alten Häuser, die unsere stolze Geschichte ausstrahlen und dem Bergischen ein Gesicht geben. Ich freue mich über Besuche in Familienunternehmen, die seit vielen Generationen Werkzeug herstellen und den Namen unserer Stadt und die Qualität der Arbeit, die hier tagtäglich geleistet wird, in die ganze Welt tragen. Ich mag aber vor allem die Menschen hier. Geradeaus sind sie, offen und direkt und verlässlich. Wir sind keine reiche Stadt, aber sind reich an Menschen, die sich für ihre Stadt einsetzen. Das wiegt ganz viel auf und ist der Kitt, der unsere Stadt zusammenhält. Daher: Unser gemeinsamer Auftrag ist und bleibt, unsere Heimatstadt für die Menschen attraktiv und gerecht zu machen.

Lasst mich zurück- und vorausschauen. Um unserem Auftrag gerecht zu werden, müssen wir alle, von der Wiege bis ins hohe Alter in den Blick nehmen. Lasst mich bei den ganz Kleinen anfangen. Ich will erreichen, dass wir für jedes Kind eine quantitativ und qualitativ gute Betreuung anbieten. Wir haben früher als andere Gemeinden die Bedeutung der Betreuung in Kita und offenem Ganztag erkannt. Wir haben Kräfte dafür gebündelt und in finanzieller schwieriger Zeit diesen Weg gestaltet. Wir sind noch nicht am Ziel. Der Weg ist weiter zugehen. Deshalb tun wir alles dafür, um diese Aufgabe zu stemmen. Wir haben schon über 100 neue Kita-Plätze geschaffen, und in den kommenden Monaten kommen mehr als 500 dazu. Auch das ist eine enorme Kraftanstrengung. Im Netzwerk von Stadtverwaltung, Trägern, Investoren und Eltern werden wir es schaffen. Unser Ziel ist es, in allen Stadtbezirken attraktive und qualitativ hoch wertige Einrichtungen entstehen zu lassen. In Lüttringhausen geschieht dies derzeit an der Klauser Delle, in Lennep am Hackenberg, in Altremscheid an der Arthurstraße, im Südbezirk an der Sedan- und an der Burger Straße. Weitere Standorte sind in der Planung, so z.B. am Stadtpark und an der Oststraße.

Natürlich, liebe Genossinnen und Genossen, werden wir uns auch um das Thema der Betreuung an den Grundschulen kümmern. Wir haben im ganzen Land schon heute die beste Betreuungsquote. Wir ruhen uns darauf nicht aus. Ich möchte in den kommenden Jahren dieses unverzichtbare Angebot weiter ausbauen – mit neuen Plätzen, mit mehr Raum und mit weiterem Personal. Jede Kita, jede OGS ist ein Leuchtturm für Remscheid.

Remscheid ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Wir unterstützten junge Familien. Wir fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Darauf können wir in Remscheid gemeinsam stolz sein. Bildung, liebe Genossinnen und Genossen, ist unser Bodenschatz, ist unsere Zukunft. Ich werde alles dafür tun, dass uns kein Kind verloren geht. Eine gute schulische Bildung ist der Grundstock für jede berufliche Perspektive. Vor fünf Jahren habe ich gesagt: „Gute Schulen haben wir, jetzt machen wir die Besten daraus.“

Wir haben Wort gehalten. Wir investieren viele Millionen, um sie noch besser zu machen. Ich besuche einzelne Gebäude, um mir eine Übersicht darüber zu verschaffen, was wir schon geschafft haben und was zu tun ist. Gute Bildung setzt vernünftige Klassenzimmer und moderne Technik voraus. Aber auch das Umfeld einschließlich der sanitären Anlagen muss stimmen. Die Verwaltung hat einen klaren Fahrplan für jedes Gebäude entwickelt und veröffentlicht. Jede Schule weiß, wann sie dran ist und was gemacht wird. Nun mag es den einen oder anderen geben, dem das nicht schnell genug geht, insbesondere, wenn es um die eigene Schule bzw. die der eigenen Kinder geht. Ja, auch ich wünschte, dass es schneller ginge. Aber wir schaffen nicht alles gleichzeitig. Es gehört zu einer ehrlichen und offenen Politik, dass wir sagen, was wir wie und wann tun. Falsche Versprechungen lösen nur Ärger und Enttäuschung aus. Ich stehe für ein ehrliches und offenes Miteinander im Rat und in unserer Bürgerschaft.

Das ist auch wichtig für weitere große Herausforderungen, die vor uns liegen. Eine dieser riesigen Aufgaben wird die Rückkehr zum neunjährigen Abitur an unseren Gymnasien werden. Ich finde diese Rückkehr richtig. Junge Menschen müssen neben der Schule noch Zeit für Sport, Kultur und gesellschaftlichem Engagement haben. Ich weiß es aus eigener Erfahrung, wieviel ich dafür für mein Leben mitgenommen habe. Wir werden uns jedes Gymnasium anschauen und zusammen mit der Schule planen, wieviel zusätzlicher Raumbedarf erforderlich ist.

Ich bin froh, dass in Remscheid der Schulfrieden funktioniert. Wir haben eine Bildungslandschaft, die beste Voraussetzung für gute Bildung ermöglicht. Kooperation statt Konfrontation wird hier bei uns gelebt. Ein Beispiel dafür: Die Zusammenarbeit der drei Lenneper weiterführenden Schulen ermöglicht Durchlässigkeit in beide Richtungen. Am Hauptbahnhof entsteht in Kürze das neue Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung. Allein dafür nehmen wir über 20 Millionen Euro in die Hand. Warum? Weil uns Bildung viel wert ist. Wir investieren in Remscheids Zukunft und lassen kein Kind und keinen Jugendlichen zurück! Auch und gerade Kinder und Jugendliche mit Handicaps brauchen unsere besondere Unterstützung. Nur: für eine gelungene Inklusion brauchen wir ausreichende Lehrerinnen und Lehrer. Dafür ist das Land verantwortlich.

So wie Remscheid eine Stadt der Bildung ist, so ist sie auch eine Stadt der Bewegung. Lasst mich auf den Sport zu sprechen kommen. Wir haben in den letzten Jahren gut vorgelegt. Neue Kunstrasenplätze wurden angepackt. Eine topmoderne Halle ist in Lennep am Rögy entstanden. Wir sind nun dabei, die Grundlagen für eine neue Halle in der Innenstadt an der AES zu schaffen. Nach und nach werden wir alle Flächen fit machen. Und zwar in Zusammenarbeit mit den Vereinen und dem Sportbund. Der macht es uns manchmal nicht einfach – aber der Austausch funktioniert. Ich habe noch kürzlich mit dessen Vorstand zusammengesessen. Es geht nur gemeinsam. Na klar, auch ich weiß, dass wir bei unseren Sportstätten noch einiges zu tun haben. Auf dem was wir geschaffen haben, können wir dabei gut aufbauen.

Wir sind und bleiben eine Industriestadt. Ich bin froh, dass unsere Unternehmen ihrem Standort so sehr verbunden sind. Wir tun alles, damit sie hier gute Rahmenbedingungen haben. Wir können nicht mit den niedrigsten Steuersätzen punkten, auch wenn wir die Grundsteuer B im kommenden Jahr um weitere 20 Punkte senken. Umso wichtiger sind direkte Kontakte und bester Service. Jeder Wegzug tut weh. Es gehen Arbeitsplätze, aber auch Gewerbesteuern. Im Übrigen empfinde ich es skandalös, dass nach Monheim nun auch Langenfeld Unternehmen anschreibt und mit niedrigen Steuersätzen wirbt. Bisher nur in unserer Nachbarschaft – ich kann aber nicht ausschließen, dass es auch bei uns passiert. Ich habe dem Bürgermeister Langenfelds gesagt, was ich davon halte, nämlich nichts. Das gefährdet unseren Wirtschaftsstandort. Dass nun auch Leverkusen plant, sich Monheim und Langenfeld anzuschließen, schürt die Konkurrenz und provoziert den Wirtschaftskannibalismus.

Mit Hückeswagen und Wermelskirchen werden wir das Gleisdreieck zu einem interkommunalen Gewerbegebiet entwickeln. Ich bin mir mit meinen Amtskollegen darin einig. Sowohl die Kölner als auch die Düsseldorfer Bezirksregierung unterstützen uns bei diesem Projekt. Die Planer/innen der drei Städte arbeiten bei diesem Projekt eng zusammen. Wir werden darüber hinaus die Erdbeerfelder planerisch für die gewerbliche Nutzung vorbereiten. Unsere Unternehmen wachsen und brauchen weitere Flächen. Nicht irgendwo, sondern bei uns. Wir sind aufeinander angewiesen und werden diese Partnerschaft ausbauen. Natürlich kümmern wir uns auch um Brachen und aufgelassene Flächen. Deren Rekultivierung ist ein weiterer Baustein der Wirtschaftsförderung. Flankiert wird unsere Flächenplanung mit dem längst überfälligen Breitbandausbau. Wir haben über 13 Millionen € an Fördergeldern akquiriert und wollen insbesondere die Gewerbeflächen mit schnellen Verbindungen ausstatten. Die Wirtschaft ist global aufgestellt - wir müssen das ebenfalls sein.

Die CDU im Rat verstehe ich nicht. Sie propagiert, eine Wirtschaftsförderungspartei zu sein. Gleichzeitig eiert sie in der Frage künftiger Gewerbeflächen herum, je nachdem, mit wem man spricht. Ein Jain zu Gleisdreieck, die Erdbeerfelder am liebsten auch nicht, die Blume kommt mal wieder hoch, verschwindet dann wieder. Das, liebe Genossinnen und Genossen, ist keine Verlässlichkeit. So werden unsere Unternehmen nur verunsichert. Und die brauchen Klarheit für ihren Standort und ihre Beschäftigten. Das fordern auch Betriebsräte und Gewerkschaften. Auch mit denen werde ich weiterhin gut zusammenarbeiten.

Mit mir ist ein Schlingerkurs in der Wirtschafts- und Standortpolitik nicht zu machen. Natürlich werde ich auf die Belange der Bergisch Borner achten. Natürlich kümmern wir uns um Artenschutz und um eine verträgliche Verkehrsplanung. Selbstverständlich habe ich mich auch um die B 51n gekümmert und vor Wochen den Verkehrsminister angeschrieben und um einen Termin gebeten. Bis jetzt herrscht in Düsseldorf aber Funkstille.

Ein wichtiges Signal für unsere Wirtschaft ist die Tatsache, dass die Rheinische Fachhochschule nach Remscheid kommt und am Honsberg einen eigenen Studienort aufbaut, der auf Dauer zu einem offenen Campus werden soll. Die Fachhochschule ist bereits am BZI mit einem berufsbegleitenden Studiengang Produktionstechnik vertreten. Es wird ein Aufbauprojekt über mehrere Jahre sein, dessen Ziel es ist, einen Studienort zu schaffen, an dem berufsbegleitende und Vollzeitstudiengänge angeboten werden. Diese Studiengänge werden sich nah an den Bedarfen der Bergischen Wirtschaft orientieren, somit vor allem die Ingenieursberufe abdecken. Die Fachhochschule wird aber auch eine Chance für den gesamten Stadtteil sein. Der wird in den kommenden Jahren ein neues Gesicht bekommen. Wir werden Bewährtes bewahren und Neues hinzufügen. So wird aus einem Stadtteil mit schlechtem Ruf ein lebendiger und attraktiver Wohnort.

Das DOC wird kommen. Seit über zwei Jahren hat McArthur die Baugenehmigung. Leider sind Klagen gegen die Genehmigungen eingegangen. Dass sich einige Anlieger gegen das Projekt wehren, ist aus deren Sicht nachvollziehbar. Ich nehme die geäußerten Kritiken ernst, will schauen, wie man bestimmte Aspekte aufnehmen kann. Wir sind im Gespräch mit dem Investor und setzen uns für eine nachhaltige und ressourcenschonende Bauweise und Infrastruktur ein. Nach wie vor sind Investitionen von mehr als 160 Millionen €, Aufträge für Bauwirtschaft und Handwerk, 800 neue Arbeitsplätze und mehr als zwei Millionen erwartete Gäste eine große Chance für unsere Stadt und für die ganze Region.

Die Wuppertaler Haltung scheint sich zu ändern. Vier Jahre Streit waren vier Jahre verlorene Zeit. Am kommenden Montag steht erstmals ein möglicher Klageverzicht auf der Tagesordnung des Wuppertaler Rates, sehr kryptisch und mit „Wenns und Abers“ in der Begründung versehen, mit Formulierungen und im Raume stehenden Forderungen, die ich nun wahrlich nicht nachvollziehen kann. Ich bin sehr enttäuscht von der Wuppertaler Stadtspitze. So sieht kein Bergisches Miteinander aus. Ich erwarte mit Nachdruck, dass jetzt endlich die dortige Blockadehaltung aufgegeben wird. Wir haben vorgestern im Rat eindrucksvoll bewiesen, dass wir hinter unserem Projekt stehen, gleichzeitig aber auch den viel zu lange andauernden Streit endlich beenden wollen. Inzwischen ist die Forderung an Remscheid, 300.000 Euro Anwaltskosten zu übernehmen, aus der Vorlage der Stadt Wiuppertal für die Ratssitztung am Montag wieder herausgenommen worden.

Remscheid ist in Bewegung. Das Kino ist fertig. Endlich haben wir auch wieder ein lang vermisstes Freizeitangebot für Jung und Alt. Der Bauherr hat über elf Millionen. €. Investiert. Das hätte er nicht getan, wenn er nicht an den Erfolg glauben würde. So ist in der Innenstadt ein neuer Anker entstanden, dem andere folgen werden. Wir haben im Wahlkampf 2014 versprochen, uns darum zu kümmern, und wir haben dieses Versprechen eingelöst. Ich freue mich über das Engagement der Gastronomen an der Alten Bismarckstraße. Mit „My Viertel“ haben sie einen lebendigen Treff geschaffen. Hier ist was los, hier können Menschen feiern und Freizeit genießen. Wir konnten es Ende April bei unserer nächtlichen Tour selbst miterleben.

Wir werden Ebertplatz, Alleestraße und Umfeld zukunftsfähig machen. Das ist eine große Chance, um der Innenstadt ein attraktives Gesicht zu geben. Manchen dauert dieser Prozess zu lange, und sie fragen ungeduldig nach, wann denn endlich etwas passiert. Auch ich würde gerne mehr Veränderung sehen. Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass viele Jahre Abwärtsspirale im Einzelhandel nicht mal eben gestoppt und in eine andere Richtung gelenkt werden können. Für diese Kurskorrektur müssen viele Faktoren passen, und alle Beteiligten, insbesondere die Immobilieneigentümer, müssen mitmachen. Nehmt das Beispiel des ehemaligen Sinn-Leffers-Gebäudes. Ein Schandfleck. Ich habe schon viele Pläne und Ideen der Eigentümerin gesehen, manch interessierten Investor. Bisher ist noch nichts passiert. Wir werden jetzt mit der Sanierungssatzung wirksamere Instrumente einsetzen, um zu Veränderungen zu kommen. Und wir werden mit dem Marketingrat und der Interessens- und Standortgemeinschaft diesen Weg gemeinsam gehen. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir den unteren Teil der Alleestraße künftig für Wohnen und Freizeit planen. Wohnen in der Innenstadt kann wieder attraktiv werden. Dazu müssen wir insbesondere die Nahversorgung sicherstellen.

Die Tatsache, dass Deiters in die untere Alleestraße gekommen ist, ist ein Bekenntnis zum Standort. Und die Eröffnung der Schatzkiste durch Dr. Schatz zu Beginn des vergangenen Jahres ist nicht nur eine Belebung von Markt und Innenstadt, sondern auch eine attraktive Erweiterung unseres Kultur- und Freizeitangebots. Das Seniorenbüro am Markt 13 ist eine gute Ergänzung des Serviceangebots für Ältere geworden. Dank an alle, die zu dessen Erfolg beigetragen haben, insbesondere den ehrenamtlichen Mitgliedern des Seniorenbeirates, die dort Tag für Tag mitarbeiten. Diesen Treffpunkt müssen und werden wir auch über die bisher geplante Zeit weiterführen. Dazu sehe ich mich mit Blick auf die Erfolge der Arbeit und der Resonanz bei den Menschen gemeinsam mit dem Beirat in der Verantwortung.

Viele vermuten, dass Ebertplatz und Alleestraße zum Sommer- und damit zum Wahlkampfthema werden können. Nur zu: es ist aber schon drollig. Im Juli letzten Jahres haben wir uns im Rat einvernehmlich auf eine gemeinsame Vorgehensweise verständigt. Seit einiger Zeit kommt Kritik aus den Reihen der CDU. Ich kann nur allen raten, nicht jetzt über eine Kursänderung zu diskutieren oder ihn gar zu ändern, sondern auf der Basis von Zahlen und Fakten zu einer Entscheidung zu kommen. Alles andere wäre purer Populismus. Der könnte dazu führen, dass nichts passiert. Aber das werde ich, das werden wir nicht zulassen. Ich will beides: zum einen modernen zentralen Ebertplatz mit einem Busbahnhof, der für die Zukunft steht, und einen Stadtplatz mit hoher Aufenthaltsqualität. Und zum anderen eine Alleestraße mit einem neuen Gesicht, ohne hässliche Leerstände, mit neuen Angeboten der Gastronomie, der Freizeit, und des Wohnens. Und ich will das gemeinsam mit der Bezirksvertretung, der ISG, dem Marketingrat, den Hauseigentümern und der Bürgerschaft entwickeln. Konfrontation bremst, Zusammenarbeit schafft Lösungen.

wir brauchen attraktiven Wohnraum, insbesondere für junge Familien. Zurzeit können wir die Nachfragen nach Flächen nicht umfänglich bedienen. Das Baufeld des ehemaligen Lenneper Krankenhauses ist längst belegt, wie wir im Bürgergespräch vor Ort erleben konnten. Einzelne Flächen in den Stadtteilen reichen nicht mehr aus. Die Planungen des Gebietes der ehemaligen Grundschule Eisernstein werden Ende dieses Jahres abgeschlossen. Neben Eisernstein stehen die Düppelstraße und die Knusthöhe auf unserer Agenda für die Arbeit in der kommenden Zeit. Das ist auch daher bedeutend, weil zum einen Unternehmen davon berichten, dass das Thema Wohnen für die Fachkräftegewinnung zunehmend an Bedeutung gewinnt. Zum anderen wissen wir, wie sehr in den großen Ballungsräumen die Kosten für Miete und Eigentum steigen. Daher wird das Wohnen im erweiterten Umfeld immer interessanter. Wir werden uns auch weiterhin um den sozialen Wohnungsbau kümmern. Wohnen muss für alle bezahlbar bleiben. Unser Versprechen: Die GEWAG bleibt ein kommunales Unternehmen. Privatisierungen wird es mit uns nicht geben. Wir wollen bezahlbares, gutes und schönes Wohnen in Remscheid mit allen Mitteln fördern. Wir müssen dran bleiben. Im Übrigen gilt diese fruchtbare Zusammenarbeit auch mit unseren beiden anderen bedeutenden Töchtern, den Stadtwerken und der Sparkasse.

Dran bleiben müssen wir auch beim Thema Direktverbindungen. In den vergangenen Monaten habe ich viele Gespräche mit dem VRR geführt. Technisch ist die Direktverbindung nach Düsseldorf machbar. Köln ist schwierig. Kommunen aus dem Kreis Mettmann unterstützen uns. Und auch die Haltung des VRR hat sich geändert. Derzeit wird die technische wie wirtschaftliche Machbarkeit erneut geprüft. Ich bin froh, dass die Türen wieder einen Spalt geöffnet sind.

Wir sind eine sichere Stadt. Im Zusammenwirken mit der Polizei und den kommunalen Ordnungsbehörden tragen wir dafür Sorge, dass sich die Remscheiderinnen und Remscheider sicher fühlen können. Wir sehen nicht über Probleme und Konflikte hinweg, wollen und werden aber nicht zulassen, dass die Menschen zusätzlich verunsichert werden. Wir haben keine Angsträume und werden alles dafür tun, dass es so bleibt. Wir haben mit dem Rat verabredet, dass die Verwaltung dazu ein umfassendes Konzept vorlegt. Der Vorstand ist sich dahingehend einig, dass dies nur dezernatsübergreifend entwickelt werden kann. Zu einem solchen Konzept gehört, wie wir mit objektiven, aber auch – und das ist sehr viel schwieriger – mit subjektiven Problemen umgehen. Auch ich ärgere mich über manche Schmutzecke und über Bürger, die ihren Dreck überall liegen lassen. Die TBR sind täglich unterwegs, damit unsere Stadt sauber bleibt. Den Männern in Orange gebührt unser aller Dank, die räumen täglich hinter uns her. Wir müssen aber auch überlegen, wie wir beratungsresistenten Verschmutzern beibringen, dass alle für ein sauberes Stadtbild mitverantwortlich sind. Ich bin davon überzeugt, dass da, wo Ansprache nicht mehr wirkt, die sicherste Erziehung nur durchs Portemonnaie geht Wer nicht hören will muss zahlen!

Zu einem umfassenden Konzept gehören darüber hinaus aber auch Fragen der Prävention und der sozialen Sicherheit. Auch diese Aspekte zeichnen eine sichere Stadt aus. Nicht nur reagieren, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, sondern frühzeitig dafür Sorge tragen, dass es möglichst erst gar nicht so weit kommt. Die freien Träger nehmen dabei eine wichtige Rolle ein. Die Zusammenarbeit mit ihnen ist und bleibt ein wichtiger Baustein in der örtlichen Sozialpolitik.

Viele wichtige Aufgaben warten dort. Wie gehen wir mit der Kinderarmut um? Ich werde mich nicht daran gewöhnen, dass jedes vierte Kind in Familien lebt, die auf Transferleistungen angewiesen sind! Hier müssen wir alles tun, um diese Spirale zu stoppen und umzukehren! Was tun wir, damit junge Menschen eine berufliche Perspektive in unserer Stadt haben und auch in ihrer Freizeit gute Angebote? Wie vermeiden wir, dass insbesondere ältere Frauen ohne Hilfen kaum über die Runde kommen? Im neuen Seniorenbüro wird das immer häufiger Thema. Wie schaffen wir es, dass mehr Langzeitarbeitslose Arbeit finden? Das aktuelle Bundesprogramm zur Beschäftigungsförderung von Langzeitarbeitslosen wird uns dabei helfen. Wir wollen die Teilhabe von Menschen, die seit langem erwerbslos sind. Wir wollen Arbeit finanzieren und nicht Arbeitslosigkeit. Das Programm bietet ihnen neue Chancen, insbesondere im öffentlichen Beschäftigungssektor.

Wir werden uns in den kommenden Jahren insbesondere mit dem Thema Pflege befassen. In einer Stadt, in der der Anteil alter Menschen stark zunimmt, müssen wir ein vielfältiges Angebot sichern. Aber bitte, erklärt nicht jeden ü 60 schon zu einem alten Menschen. Ich kenne so viele fitte Remscheiderinnen und Remscheider, die lebensälter sind, aber noch engagiert für unsere Stadt. Inge Brenning, du bist allen ein Vorbild. Und unsere gesamte Familie schwärmt von Frau Durach, die in diesem Jahr 97 wird und noch häufig an Veranstaltungen und Sitzungen teilnimmt.

In den einzelnen Stadtteilen passiert viel Positives. Beispielsweise am Honsberg. Hier entwickelt sich gerade dort besonders viel. Künstlerinnen und Künstler, eine junge Startup-Szene, Menschen, die dort schon lange wohnen, Vereine, alle zusammen wollen den Stadtteil verändern, ihn attraktiv machen. Unsere Aufgabe als Verwaltung liegt darin, sie zu unterstützen, Mittel zu akquirieren, ihnen Mut zu machen. Es macht viel Freude, so ein Engagement vor Ort mitzuerleben. Der Honsberg erfindet sich neu, ohne seine Wurzeln zu verraten. Er ist und bleibt ein Ort der Begegnung unterschiedlichster Menschen. Diese Vielfalt zeichnet ihn genauso wie unsere Stadt als Ganzes aus.

Remscheids Stadtteile sind lebendig und kreativ: Ich habe großen Respekt vor dem Engagement der Lenneper Vereine, des Heimatbundes in Lüttringhausen, des Initiativkreises Kremenholl, der Hastener und viele anderer Vereine in unserer Stadt. An dieser Stelle herzlichen Dank. Sie alle, die Sie ehrenamtlich arbeiten, beschenken die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner.

Dieses Engagement zeigt sich nicht zuletzt in der Kulturarbeit. Wer die vielen Veranstaltungen im Rahmen der Nacht der Kultur besucht, kann sich ein Bild davon machen, wie lebendig die freie und die institutionelle Kulturarbeit in unserer Stadt sind. Sie begeistern, sind beste Werbung nach innen und nach außen. Von den Chören bis zu unseren Museen, von der Schülerband bis zum WTT, wir müssen diese Angebote wertschätzen und unterstützen. Noch am vergangenen Samstag waren Bärbel und ich beim letzten On fire-Konzert unserer Symphoniker im Theater. Es war ein wunderschöner Abend. Gerade mit Theater und Orchester haben wir zwei große Schätze. Das, liebe Genossinnen und Genossen, sagte mir nach dem Konzert ein Gast, der aus Wuppertal gekommen ist. Ich kann ihm nur uneingeschränkt Recht geben.

Ich sagte bereits, Vielfalt zeichnet uns aus. Wir sind eine Stadt mit Menschen aus mehr als 120 Nationen. Dies gilt es weiterhin engagiert zu gestalten. Ich werde auch weiterhin keine Hetze gegen Menschen tolerieren – egal welchen Glaubens, egal welcher Herkunft, egal welcher Lebenshaltung. Die Zunahme rechter Gewalt, insbesondere die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten, macht deutlich, was passieren kann, wenn wir nicht alle gemeinsam, hier Geborene und hierhin Zugewanderte, ohne Wenn und Aber für die Werte unser Grundgesetz einstehen. Unsere Demokratie wird nicht vom Sofa aus gepflegt und verteidigt, sondern durch ein klares öffentliches Bekenntnis zu Respekt, Toleranz, gegenseitiger Achtung. Heute, morgen, jeden Tag ist das unsere Pflicht. Ich möchte im kommenden Rat niemanden wissen, der dieses Bekenntnis nicht aus tiefstem Herzen abgeben kann. Jene vergiften das politische Klima, machen Stimmung gegen Zugewanderte, gegen engagierte junge Klimaschützer.

Ich danke dem Integrationsrat, seiner Vorsitzenden Erden und seinen Mitgliedern, dass sie sich von billigen Angriffen aus der rechten Ecke nicht abschrecken lassen und engagiert für ein gutes und friedliches Miteinander Aller einsetzen.

Aufstehen, sich melden, engagiert sein, das, liebe Genossinnen und Genossen, zeichnet die jungen Schülerinnen und Schüler aus, die sich bei „Fridays for Future“ engagieren. Ihre Sorgen sind berechtigt. Wir stehen in der Pflicht, unseren Beitrag für die Zukunft der Generationen nach uns zu erbringen. Klima- und Umweltschutz gehören ins tägliche Pflichtenheft. Manche in unserer Stadt haben das erst nach der Europawahl entdeckt. Wir nehmen diese Zukunftsaufgabe schon lange engagiert wahr und müssen das auch künftig tun. Wir haben eine Verantwortung für unsere Stadt, die über Wahlperioden hinausgeht und die uns mahnt, verantwortungsvoll in der Stadtentwicklung umzugehen. Das Klimaschutzprogramm ist beschlossen. Ich will daraus eine Gemeinschaftsaufgabe aller Dezernate machen. Klimaschutz ist eine Aufgabe für alle in Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Das Radwegekonzept ist in der politischen Beratung, mit dem Programm „grün statt grau“ unterstützen wir Unternehmen in Großhülsberg, ihre Flächen unter ökologischen Aspekten zu gestalten. Jede Ratsvorlage und somit jeder Beschluss wird unter Klimaschutzaspekten und eventuellen Auswirkungen überprüft. Wir müssen den ÖPNV zusammen mit den Stadtwerken im Rahmen einer umfassenden Mobilitätsstrategie zukunftsorientiert weiterentwickeln. Wir stellen uns den Herausforderungen der Nachhaltigkeit und eines wirksamen Klima- und Umweltschutzes, weil wir nicht nur an uns denken, sondern an unsere Kinder und Kindeskinder

Ich mag unsere Stadt. Ich mag die hier lebenden Menschen. Das Bild unserer Stadt hat sich verändert. Und zwar zum Positiven. Das ist der Verdienst vieler. Ich konnte mich bei meiner Arbeit auf viele verlassen. Das gilt der Kollegin und den Kollegen im Verwaltungsvorstand für das vertrauensvolle Miteinander, das gilt dem Personalrat und allen Beschäftigten in unserer Verwaltung. Die Zukunft zu gestalten ist eine Teamaufgabe. Trotz Personalabbau und damit einhergehender Arbeitsverdichtung haben wir viele Aufgaben gut gemeistert. In den vergangenen Jahren und auch aktuell haben wir es geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Mein Dank gilt allen verantwortlichen Mitgliedern im Rat. Wir haben im Vorfeld zu den jeweiligen Haushaltsberatungen intensiv diskutiert, zum Glück selten gestritten. Ich bin davon überzeugt, dass dies die richtige Herangehensweise ist und auch künftig sein wird. Es geht um unsere Stadt und deren Zukunft. Da brauche ich kein Klein-klein, sondern das ehrliche Bemühen aller. Die Vereinbarung der demokratischen Fraktionen und Gruppen zu Beginn der Wahlperiode, in den Themenfeldern Haushalt, Personal und Stadtentwicklung zusammenzuarbeiten, hat bis jetzt gehalten. Dabei war und ist die enge Kooperation zwischen SPD, FDP, Grünen und Wählergemeinschaft ein Garant für eine verlässliche und nachhaltige Politik. Darauf konnte ich mich immer verlassen. Diese Zusammenarbeit war und ist ein Erfolgsmodell, das ich mir auch für die kommenden Jahre gut vorstellen kann.

Es macht mir jeden Tag sehr viel Freude, für unsere Stadt und die Menschen zu arbeiten. Seit meinem 60. Geburtstag werde ich regelmäßig gefragt, ob ich 2020 denn erneut antrete. Meine Antwort kommt aus vollem Herzen: Ja, ich möchte gerne weitermachen. Der eingeschlagene Weg ist noch lange nicht zu Ende.

Ja, ich möchte mit Euch gerne weitermachen. Ich möchte optimistisch ins kommende Jahr blicken. Seid nicht ängstlich oder verdrossen. Zeigt, dass wir stolz auf das sein können, was wir in den letzten Jahren erreicht haben. Zeigt, dass wir uns noch eine Menge für unsere Stadt vorgenommen haben. Geht weiter raus zu den Menschen, hört zu, nehmt Meinungen auf, bezieht die Remscheiderinnen und Remscheider mit ein. Zeigt, dass ihr wirklich interessiert seid, wo in den einzelnen Stadtteilen der Schuh drückt. Sagt, was ihr tut und tut, was ihr sagt.

Mit eurer Zustimmung möchte ich im kommenden Jahr wieder kandidieren. Ja, ich möchte mit euch gemeinsam die Wahlen erfolgreich gestalten. Ich möchte auch in den folgenden fünf Jahren als Oberbürgermeister die Zukunft unserer Stadt gestalten. Gemeinsam mit Euch im Rat und den Bezirksvertretungen. Gemeinsam mit unseren Bezirksbürgermeistern. Gemeinsam in einem Bündnis der fortschrittlichen und kreativen Kräfte im Rat – mit Respekt und auf einer Augenhöhe. Gemeinsam mit viel Leidenschaft für Remscheid. Stolz auf Remscheid. Glück auf!

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