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Seltsamer Beitrag zum Weltkindertag

von Brigitte Neff-Wetzel, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE

 „Sportplatz Kommune- Einführung eines Sportgutscheins“,  unter dieser Überschrift legte die Verwaltung am Mittwoch im Jugendhilfeausschuss – wie zuvor im Sport- und Schulausschuss – das Konzept zur Einführung eines Sportgutscheins vor. Stolz formuliert die Verwaltung schon auf der ersten Seite: „Mit der Aktion …möchte die Stadt Remscheid vier- bis sechsjährige Kinder in Bewegung bringen, indem sie jedem Kind einen Gutschein für eine einjährige Mitgliedschaft in einem Sportverein schenkt“. Soweit – so toll – sollte man meinen! Allerdings: auf Nachfrage der sozial-und jugendpolitischen Sprecherin der Linken antwortete der Sozialdezernent Herr Neuhaus erst sehr blumig – dann allerdings konkret- , dass bei allen Kindern, die einen Rechtsanspruch auf Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket haben, der Sportgutschein aus diesen Mitteln bezahlt werden soll.

Im Klartext: Kinder, deren Eltern Transferleistungen (auch Wohngeld und Kinderzuschlag) beziehen, haben einen Rechtsanspruch auf Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket, zurzeit maximal 15 € im Monat. Dieses Geld ist gedacht für die Teilhabe an sportlichen oder kulturellen Angeboten (musikalische Früherziehung!) sowie sozialen Aktivitäten – also z.B. auch einmal einen Zoobesuch mit der Familie. Herr Neuhaus will nun mit diesen 15 € den „geschenkten“ Gutschein bezahlen. Die bedürftigen – sprich: armen – Kinder in Remscheid haben wieder einmal das Nachsehen. Während allen anderen Kindern  unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und unabhängig davon, welche Aktivitäten sie sonst in ihrer Freizeit unternehmen, der Gutschein wirklich GESCHENKT wird, gibt die Kommune  für die benachteiligten Kinder keinen Cent aus und schenkt ihnen NICHTS! Nehmen sie den Gutschein in Anspruch, ist das Geld für andere sportliche, kulturelle, soziale Aktivitäten für ein ganzes Jahr weg! Sieht so die viel beschworene Kinderarmutsbekämpfung in Remscheid aus?

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Kommentare

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Thomas Neuhaus, Beigeordneter am :

Hallo Frau Neff-Wetzel, da haben Sie offensichtlich etwas falsch verstanden. Ich hatte im JHA deutlich ausgeführt, dass alle Kinder in Remscheid nach unserer Vorstellung die Gutscheine erhalten sollen. Wie in anderen Kommunen, die den Sportgutschein eingeführt haben, soll die BuT-Leistung nachträglich intern verrechnet werden, ohne dass die Eltern ihre Einkünfte offen legen müssen. Die örtliche Politik will die Leistungen des Bundes ergänzen und auf alle Kinder ausdehnen und die Sportmöglichkeiten für alle öffnen. Als arme Kommune müssen wir aus meiner Sicht aber dennoch anstreben die Leistungen des Bundes (BuT) einfließen zu lassen. Dabei wird von mir eine Nachrangigkeit angestrebt, damit andere Teilhabemöglichkeiten nicht unmöglich gemacht werden. Ich darf auch daran erinnern, dass in dieser Angelegenheit noch kein Ratsbeschluss erfolgte. Ich hoffe, dass meine Zeilen zur Klärung beitragen konnten, stehe Ihnen jederzeit für Rückfragen zur Verfügung und wünsche ein schönes Wochenende.

Fritz Beinersdorf am :

Also Herr Neuhaus, wenn man ihr Geschwurbele mal auf das Wesentliche reduziert, bleibt nichts anderes übrig als die Tatsache, dass den Kindern von Leistungsbeziehern der Sportgutschein auf die BUT Mittel angerechnet wird. Denn wie soll der folgende Satz interpretiert werden? „Wie in anderen Kommunen, die den Sportgutschein eingeführt haben, soll die BUT- Leistung nachträglich intern verrechnet werden...“ Wenn es keine Anrechnung geben soll, hätten Sie schreiben können das keine Anrechnung des Sportgutscheins auf die BUT- Leistungen stattfindet. Ich freue mich jetzt schon auf die Diskussion im Rat.

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