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Bücherei geöffnet an zwei Sonntagen im Jahr?

Einstimmig hat der Landtag NRW in seiner Plenarsitzung am 9. Oktober das „Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag“ (Bibliotheksstärkungsgesetz) beschlossen. Von der Stadtverwaltung werde „die Zielsetzung einer Weiterentwicklung von Bibliotheken zu ‚Dritten Orten‘ ausdrücklich begrüßt“, heißt es in einer Vorlage für den Kulturausschuss, die am vergangenen Dienstag allerdings nur kurz aufgegriffen wurde. Durch das neue Gesetz sieht sich die Verwaltung in ihren Überlegungen unterstützt, „wie sie unter anderem beim Besuch der Duisburger Bibliothek erörtert wurden“ (das hätte in der Sitzung eigentlich einer näheren Erläuterung bedurft).

Karl Heinz Humpert (CDU), der Vorsitzende des Kulturausschusses, sieht in dem Gesetz „neue Chancen für die Stadtbibliothek Remscheid in den nächsten zehn bis 15 Jahren“. Nicht ausgeschlossen, dass sich die Bibliothek „neu erfinden“ müsse – im Zusammenwirken mit dem städtischen Personalrat. Auf diesen hatte die Verwaltung in ihrer Vorlage hingewiesen: „Die mit dem Gesetz ermöglichte Öffnung an Sonn- und Feiertagen ist mitbestimmungspflichtig, weshalb bei den verwaltungsinternen Überlegungen zeitnah eine Einbindung des Personalrates erfolgen wird. Um auszutesten, ob eine Sonntagsöffnung überhaupt angenommen würde, wäre – in Analogie zu den Stadtteilbibliotheken in Lennep und Lüttringhausen, die bereits seit Jahren an bestimmten verkaufsoffenen Sonntagen öffnen - eine probeweise Sonntagsöffnung in 2020 auch der Zentralbibliothek an beispielsweise zwei festgelegten verkaufsoffenen Sonntagen in der Innenstadt denkbar.“
 

Für den Gesetzgeber sind „öffentliche Bibliotheken ... als hoch frequentierte Kultureinrichtungen ... hervorragende Orte der Begegnung, der Kommunikation und der gesellschaftlichen Integration. Zugleich halten sie in Form von nur vor Ort nutzbaren Presseerzeugnissen und anderen Medien tagespolitischen Inhalts für die politische Meinungsbildung und die demokratische Teilhabe unverzichtbare Informationsquellen bereit und ermöglichen so weiten Teilen der Bevölkerung, ihr Grundrecht auf Informationsfreiheit in Anspruch zu nehmen.“ Zugleich seien Öffentliche Bibliotheken Bildungseinrichtungen, die Medien- und Informationskompetenz gerade an Kinder und Jugendliche vermitteln. Darüber hinaus dienten sie jedermann der Befriedigung kultureller, nicht nur konsumtiver Freizeitbedürfnisse, und seien insofern vergleichbar mit Musikaufführungen, Theatervorstellungen, Filmvorführungen, Schaustellungen, Darbietungen und anderen ähnlichen Veranstaltungen.

„Durch verschiedene Formen der Kooperation und institutionellen Integration mit anderen Kultur- und Bildungseinrichtungen wie Museen oder Volkshochschulen fungieren Bibliotheken als Zentren für Kultur und Bildung und damit als so genannte Dritte Orte“, heißt es in der Vorlage weiter. Doch anders als Museen, Theater oder kommerzielle Freizeiteinrichtungen müssten sie an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben. Dadurch könnten sie ihre Funktion als gesellschaftlicher Begegnungsort, die auch der nichtkonsumtiven Freizeitgestaltung dient, nur unzureichend erfüllen. „Berufstätige Eltern haben keine Möglichkeit, gemeinsam mit ihren Kindern eine Bibliothek aufzusuchen und sie an das vielfältige Medien- und Buchangebot heranzuführen. Gerade für sozial benachteiligte Familien sind öffentliche Bibliotheken für die kulturelle gesellschaftliche Teilhabe von hoher Bedeutung.“ Deshalb soll nun „die Funktion der öffentlichen Bibliotheken als Begegnungs- und kulturelle Veranstaltungsorte ... durch eine Änderung des Kulturfördergesetzes ... in das Förderhandeln des Landes einbezogen werden. Zugleich werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um über eine Änderung der Bedarfsgewerbeverordnung öffentlichen Bibliotheken eine Öffnung an Sonntag- und Feiertagen zu ermöglichen.“

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