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Stadt hofft auf rund 13 Millionen Euro vom Land NRW

.Zur Sitzung des Sportausschusses am 20. November hat die Verwaltung der Politik den Beschlussvorschlag vorgelegt, das Freibad Eschbachtal Freibades Eschbachtal auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie vom 27. August 2018 mit veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 14.418.000  Euro sanieren zu lassen, wobei die Studie noch einer konkreten Planungsvergabe bedürfte. Geknüpft ist dieser „Beschluss ins Blaue“ allerdings an die Voraussetzung, dass das Land NRW der Stadt einen 90-prozentigen Zuschuss (rund 13 Millionen Euro)  zu den Sanierungskosten bewilligt. Demgegenüber scheint der ergänzende Auftrag an die Verwaltung, „auf eine höchstmögliche Förderung der Sanierungsmaßnahme hinzuwirken und die notwendigen Genehmigungen durch die Kommunalaufsicht einzuholen“ wie eine Selbstverständlichkeit.

Aus den beantragten Fördermitteln von 12.976.000 Euro ergibt sich ein städtischer Eigenanteil von ca. 1,5 Millionen Euro. Die Stadt Remscheid möchte das Projekt – auch mit Rücksicht auf ihre Finanzschwäche – auf fünf Jahre anlegen:

 

Gesamtkosten

2020

2021

2022

2023

2024

Auszahlungen

14.418.000

565.000

5.083.000

3.888.000

4.395.000

487.000

Einzahlungen

12.976.000

508.000

4.574.000

3.498.000

3.955.000

441.000

Eigenanteil

1.442.000

57.000

509.000

390.000

440.000

46.000

Für die Vergabe von Planungsaufträgen sollen in den Haushalt 2020 für die Sanierung des Freibads Eschbachtal  an investiven Mitteln 565.000 € bereitgestellt werden, davon  57.000 €, die ursprünglich für den Verkehrsknoten Eisernstein vorgesehen waren.

Zur aktuellen Situation im Freibad stellt die Verwaltung fest: „Die Technik und Gebäudesubstanz ist ... auf dem Stand der 1960er Jahre und mittlerweile äußerst störanfällig. Entsprechend hoch ist der Aufwand, das Freibad für die jeweilige Saison vorzubereiten. In den vergangenen Jahren waren immer wieder Ausfälle zu beklagen, weil technische Probleme auftraten. Hinzu kommen heute nicht mehr zeitgemäße Rahmenbedingungen wie z.B. der umständliche Zugang für Menschen mit Handicap auf das Gelände des Freibades, aber auch erschwerter Einstieg in die Becken.“

Gleichwohl sei das „Strandbad“ über die Stadtgrenzen hinaus bei Jung und Alt bekannt und beliebt. Leider seien über Jahrzehnte hinweg grundlegende Sanierungen oder zeitgemäße Investitionen in Technik und Gebäudesubstanz des Bades angesichts der Haushaltslage der Stadt unmöglich gewesen.

In den vergangenen drei Jahren waren vermehrt Störungen aufgetreten, die immer wieder kurzfristige Schließungen während der Saison notwendig machten. Nach Einschätzung des in 2018 eigeschalteten Fachunternehmens werden diese Störungen eher noch zunehmen. „Eindeutig wurde darauf hingewiesen, dass zum dauerhaften Erhalt des Freibades eine grundlegende Sanierung absehbar unumgänglich ist!“

Für einen Förderantrag beim Land NRW sieht die Stadt jetzt gute Chancen. Zitat: „„Erstmalig hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im Programmaufruf zur Städtebauförderung  und zum  Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ 2020 die Förderfähigkeit von Schwimmbädern zugelassen. Aufgrund der gebotenen Eile hat der Verwaltungsvorstand in seiner Sitzung vom 26. September die Teilnahme an dem Förderantrag unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlich möglichen Darstellung der zu leistenden Eigenanteile beschlossen. (...) Die Förderung bedeutet für die Stadt Remscheid die große Chance, das Freibad Eschbachtal auf einen modernen Stand der Technik zu bringen und durch die weiteren beschriebenen Maßnahmen zukünftig ein attraktives Familienbad betreiben zu können.“ Die Förderung durch das Land werde eine intensivere Kooperation mit Schulen und Vereinen bei künftigen Schwimmangeboten im Freibad ermöglichen. Zusätzlich Angebote seien nötig „angesichts der Diskussionen um viele Kinder, die nicht oder nicht ausreichend schwimmen können“. (Lesen Sie auch: "Fit für die Zukunft!")

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Kommentare

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Chronist am :

Die Stadt rechne nicht damit, vom Land die beantragten Fördergelder in voller Höhe zu bekommen, sagte in der gestrigen Ratssitzung Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz.

Ratsgruppe der W.i.R. am :

Zur Sitzung des Ausschusses für Sport am 22. Januar bittet die Ratsgruppe der W.i.R. die Verwaltung, über den aktuellen Stand des Förderantrags zur Sanierung des Freibades Eschbachtal bei der Bezirksregierung zu berichten, welcher nach Unterlagen im Regionalrat als nicht förderungsfähig eingestuft wurde. Außerdem wartet die Politik auf die Vorlage und auf das Auswertungsergebnis des Gutachtens „Mängelliste/Sanierungsstau“, welches bereits zur Sitzung des Sportausschusses im November der Verwaltung vorlag, aber noch nicht besprochen wurde. Unter Berücksichtigung, dass das Freibad diesen Sommer wieder öffnen soll, muss doch jetzt eine Entscheidung zur Bereitstellung von Finanzmitteln zur Behebung der Mängel für eine erneute Öffnung des Freibades, welche von Seiten der Verwaltung klar zugesagt wurde, entschieden werden und nicht erst im März. Denn die Baumaßnahmen benötigen erfahrungsgemäß eine gewisse Vorlaufzeit.

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