Waterbölles

Bis zu den Kommunalwahlen 2020 stehen für den Integrationsrat der Stadt Remscheid noch sechs Termine an:  Am 15. Dezember, 16. Januar, 5. März, 14. Mai, 25. Juni und 3. September. Die Kommunalwahlen für die 16. Wahlperiode finden am Sonntag,  13. September, statt und sind mit der Wahl zum Integrationsrat verbunden. Nach § 27 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird der Integrationsrat „gebildet, indem die Mitglieder ... in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer der Wahlperiode des Rates nach Listen oder als Einzelbewerber gewählt  werden und die vom Rat bestellten Ratsmitglieder zu einem späteren Zeitpunkt hinzutreten. Für die Mitglieder nach Listen und die Einzelbewerber können Stellvertreter gewählt werden.“

Zur Vorbereitung dieser Wahl wird der Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung – Abteilung  Bürgerservice und Wahlen – die Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Remscheid zu wählenden Mitglieder aktualisieren. Die Beschlussvorlage wird voraussichtlich im Januar 2020 zur Vorberatung in den Integrationsrat eingebracht. Für März 2020 ist die öffentliche Bekanntgabe des Wahltermins geplant. Letzter Tag für die Abgabe von Wahlvorschlägen ist der 59. Tag vor dem Wahltermin, somit der 16. Juli 2020, 18 Uhr.