Waterbölles

Ein Zeit- und Personalkostenaufwand von 859,50 Euro ergab sich nach Angaben der Verwaltung bei der Frage nach den seit 2010 abgebauten und neu eingerichteten Stellen in der Remscheider Stadtverwaltung, die in der Ratssitzung am 22. November 2019 protokolliert worden war. Zum 1. Januar 2010 hatte der Stellenplan (Kernverwaltung sowie Arge Remscheid) insgesamt 1.748 Stellen aufgezählt. Der Ratsbeschluss vom 24. März 2011 zu einem Stellenabbau über Altersfluktuation (kw7) (Ds 14/0676), hatte , den Wegfall von 14,9  Prozent aller Stellen erwarten lassen. Denn darin wurde festgehalten, dass von 371 Stellen, die aufgrund von Altersfluktuation vakant werden, insgesamt 260 Stellen (=70 Prozent) nicht wiederbesetzt werden sollen. In der gleichen Sitzung und später dann am 28. April 2016 beschloss der Rat der Stadt (Ds 14/0676 vom 24.03.2011 und Ds 15/2340 vom 28.04.2016) den Fortbestand von insgesamt 102 Stellen. Zu weiteren neun Stellen wurde dem Oberbürgermeister die Ermächtigung erteilt, in eigenem Ermessen den kw7-Vermerk aufzuheben. „Damit wurden 111 zu erhaltende Stellen sowie 260 künftig wegfallende Stellen (kw7) definiert“, heißt es in der zur bevorstehenden Ratssitzuing (27. Februar) vorliegenden Bilanz der Verwaltung. „In den Kalenderjahren 2010 bis 2019 wurden 224 kw7-Stellenvermerke umgesetzt. Dies entspricht einer Umsetzungsquote von 86,2 Prozent. In den Jahren 2020 und 2021 sind noch 36 kw7-Stellenvermerke (=13,8 Prozent) umzusetzen.“

Zum Stellenabbau über die außerordentliche Fluktuation (kw5) fasste der Rat der Stadt als Maßnahme 41 des Haushaltsanierungsplans (Ds 14/2144) am 28. Juni 2012 den Beschluss, bis zum Jahr 2021 insgesamt 60 freiwerdende Vollzeitstellen einzusparen, pro Kalenderjahr durchschnittlich sechs. In Absprache mit der Bezirksregierung wurde die Maßnahme 41 im Rahmen der 6. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans dahingehend geändert, dass in den Jahren 2017 bis 2021 lediglich zwei statt sechs Vollzeitstellen pro Jahr einzusparen sind (Ds 15/2912), also insgesamt 20 weniger. Das aber sei, wie die Verwaltung jetzt bekräftigt, „von Beginn an mit der Schwierigkeit verbunden, dass in vielen Bereichen kaum mehr der Spielraum für weitere Optimierungen vorhanden war.“ Aus diesem Grund seien auch nur selten Vollzeitstellen, sondern in der Regel nur Stellenanteile wegfallen. „In den Kalenderjahren 2010 bis 2019 wurden 15 kw5-Stellenvermerke umgesetzt. Dies entspricht einer Umsetzungsquote von 37,5 Prozent. In den Jahren 2020 und 2021 sind noch 25 kw5-Stellenvermerke umzusetzen.

Neu eingerichtet wurden in der Verwaltung nach der neuen Vorlagein den vergangenen zehn Jahren – im Zeitraum der Wahlperiode 14 (7. Oktober 2010 bis 3. April 2014) und der laufenden Wahlperiode 15 – 131 Stellen bzw. 116,93 Vollzeitäquivalente. Gleichermaßen sind im Rahmen des Stellenabbauprogramms (kw5 und kw7) 239 Stellen entfallen bzw. 176,02 Vollzeitäquivalenten entsprechen. Dies entspricht einer Umsetzungsquote insgesamt von 80 Prozent. Fazit der Verwaltung: „Demzufolge bleibt festzustellen, dass über diesen nicht unerheblichen Zeitraum weitaus mehr Stellen abgebaut werden konnten als letztendlich neu eingerichtet wurden. Folglich zeigt auch die Vergleichsbetrachtung aus der Perspektive der Vollzeitäquivalente ein entsprechendes Bild auf. In den Jahren 2020 und 2021 sind insgesamt noch 61 Stellen abzubauen. Es zeichnet sich ab, dass sich eine vollständige Umsetzung zum Jahresende 2021, angesichts der notwendigen Sicherstellung der Aufgabenerledigung und der personellen Situation in der Gesamtverwaltung, schwierig gestaltet. Zur Sicherstellung des Konsolidierungsziels ist aus Sicht der Verwaltung eine Fortsetzung des Stellenabbaus im Rahmen von kw5 und kw7 in den Folgejahren nach 2021 zielführend.“

„Messbare klimatische Auswirkungen wurden nicht festgestellt“, heißt es zu Beginn der Vorlage, passend zum heutigen Karnevalstag.