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Berichte für Sitzungen künftig nur noch schriftlich

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat, wie bereits berichtet, die Ratssitzung am kommenden Donnerstag im Neuen Lindenhof wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Um die Handlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen, müssen jedoch auch künftig in geringem Umfang Sitzungen von einzelnen Gremien stattfinden. Diese Sitzungen seien kurz und effizient durchzuführen, um dadurch die Ansteckungsgefahr für die Teilnehmenden so gering wie möglich zu halten, hat die Verwaltung am Samstag per Post allen Ratsmitgliedern und Sachkundigen Bürger/innen mitgeteilt. Und das ist der vorgesehene Verfahren:

  • Es werden nur noch die derzeit unbedingt erforderlichen Entscheidungen per Beschlussvorlage eingeholt. Die Gremienbeteiligung im Beratungsgang wird restriktiv behandelt.
  • Anfragen der Fraktionen, Gruppen und Gremienmitglieder werden außerhalb von Sitzungen schriftlich von der Verwaltung beantwortet. Empfängerkreis sind die Mitglieder der entsprechenden Gremien sowie die Presse, sofern nicht der Datenschutz beeinträchtig ist. Die Beantwortung der Anfragen kann längere Zeit in Anspruch nehmen. Viele meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Rahmen der Corona-Virus-Bekämpfung zurzeit mit vordringliche­ren Aufgaben befasst.
  • Berichte werden ausschließlich in schriftlicher Form als Mitteilungsvorlagen abgefasst. Sie werden ebenfalls außerhalb von Sitzungen an den genannten Empfängerkreis versandt.
  • Die Notwendigkeit jeder Sitzung wird in Absprache mit den Vorsitzenden kritisch hinterfragt.

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