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Mehrere 100.000 Euro für offensichtliche Planungsfehler

Der inzwischen öffentliche Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Remscheid über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 spart nicht an Kritik: „Auch das Haushaltsjahr 2006 setzte erwartungsgemäß die traurige Tradition der letzten elf Jahre mit stark defizitären Haushalten fort, eine Trendwende ist nicht in Sicht. Diese Feststellung muss sich bedauerlicherweise auch auf mangelnde Sparwilligkeit und -fähigkeit einzelner Fachbereiche beziehen. Aus den diesbezüglichen Feststellungen und Mahnungen des Rechnungsprüfungsamtes zur Jahresrechnung 2005 sind keine erkennbaren Konsequenzen gezogen worden. Die Erkenntnis, dass man für teure Zinsen geliehenes Geld verwaltet, ist oft nicht sonderlich hoch ausgeprägt. Dabei ist die Gefahr nicht zu leugnen, dass aufgrund der schon seit Jahren andauernden Finanzmisere eine mentale Abnutzung des Problembewusstseins eingetreten sein mag. Besonders kritisch ist in dem Zusammenhang auch eine subjektiv empfundene - und teilweise auch objektiv vorhandene - Ungleichbehandlung zu erwähnen. Da bemüht sich ein Fachbereich nachhaltig zu sparen, bietet z. B. von einem Titel Fortbildungsmaßnahmen" (1.000 ) 250 zur Ersparung an, die eigentlich dringen benötigt würden, und sieht wenige Tage später, wie für eine Baumaßnahme mehrere 100.000 überplanmäßig bereitgestellt werden, um offensichtliche Planungsfehler auszugleichen. Eine Erklärung, man bewege sich trotzdem noch in einem Gesamtfinanzrahmen, verhindert allerdings weder den Mittelabfluss noch die verheerende psychologische Wirkung. Leider sind derartige Versäumnisse in letzter Zeit häufig zu beklagen.“

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