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Vorbereitung der Kommunalwahl schwieriger als sonst

Nach aktuellem Stand finden am 13. September in NRW Kommunalwahlen statt, also auch in Remscheid. Zu wählen sind dann eine Oberbürgermeister / eine Oberbürgermeister sowie die Mitglieder der vier Bezirksvertretungen und des Rates. Das wäre auch kein großes logistisches Problem für die Verwaltung, gäbe es die Corona-Krise nicht. Die dürfte zu weit Briefwählern führen als bei früheren Wahlen. Könnte es gar zu einer reinen Briefwahl kommen? Das schloss Rechtsdezernentin Barbara-Reul Nocke in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag im Teo Otto Theater als „kaum denkbar“ aus. Gegenwärtig sei man bemüht, das städtische Melderegister wieder auf aktuellen Stand zu bringen. Ohne Kundenkontakte in den vergangenen Wochen sei es nicht möglich gewesen, Um- und Zuzüge zu registrieren. Für die Kommunalwahl müsse das Einwohnerverzeichnis jedoch a jour sein. Und bis dahin müsse noch eine erkleckliche Anzahl von Wahlhelfer/innen gefunden sein. Ferner werde sich bei den Wahllokalen etwas ändern müssen. Wahllokale in Altenheimen, so wie früher, werde es in Corona-Zeiten wohl nicht geben, meinte Reul -Nocke.

„Erste Parteien fordern die Verschiebung der Kommunalwahlen im September. Doch dies würde verfassungsrechtliche Probleme aufwerfen“, so die CDU-Fraktion in einer Anfrage an die Verwaltung. „Wahlen sind in einer Demokratie die höchsten Güter. Die verschiebt man nicht mal eben leichtfertig.“ Diesen Sätzen von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) schließe sich die CDU-Fraktion an. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: Ich gehe von einer Urnen- u n d einer Briefwahl aus!“

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