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W.I.R. fordert für Bebauungsplan 557 ein neues Verfahren

Alle Achtung. Die Wählergemeinschaft W.I.R. gehört zwar wie CDU und FDP zu den erklärten Befürwortern des Gewerbegebietes „Blume“. Doch für die heimlich, still und leise beabsichtigte Änderung eines Bebauungsplans (siehe Waterbölles-Bericht von heute), der mit der „Blume“ mittelbar zusammenzuhängen scheint, steht sie nicht zur Verfügung: Zur nächsten Sitzung des Bau- und des Hauptausschusses hat die W.i.R. - Fraktion den Antrag gestellt, die Verwaltung möge den zuständigen Ratsgremien einen neuen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 557 mit den veränderten neuen Planungszielen vorlegen und den gültigen Beschluss aus dem Jahr 2004 aufheben.

Zitat aus dem damaligen Aufstellungsbeschluss: „Geprüft werden sollen die städtebaulichen Möglichkeiten zur integrativen Errichtung einer ca. 20 Wohneinheiten umfassenden Bebauung sowie die Zulassungsfähigkeit eines Hotel- und Tagungshaus-Komplexes unter Berücksichtigung der umgebenden baulichen, ökologischen und verkehrstechnischen Strukturen.“ Wie der Waterbölles berichtete, sind  nunmehr statt Wohnungen drei Fachmärkte und ein Ärztehaus geplant. Dadurch haben sich aus Sicht der W.i.R.-Fraktion „die Geschäftsgrundlage und die Planungsziele … völlig verändert, so dass es für die erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung keinen Auftrag der zuständigen politischen Gremien gibt bzw. rechtskräftige Beschlüsse dem neuen Planungsvorhaben entgegenstehen. Daraus ergibt sich allein schon aus Gründen der Verfahrenssicherheit, das gesamte Planverfahren zwingend neu aufzurollen, um einer möglichen Normenkontrollklage keine Chance zu geben.“

Zugleich hat die W.I.R.  zur Sitzung der Bezirksvertretung  Lüttringhausen am Mittwoch beantragt, über die Beschlussvorlage zur erneuten Bürgerbeteiligung nicht abzustimmen und einen neuen Aufstellungsbeschluss mit veränderten neuen Planzielen abzuwarten.

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Chronist am :

Die Remscheider SPD lehnt Änderungen am Bebauungsplan im Gebiet nordöstlich der Lüttringhauser Straße ab. In ihrer gestrigen gemeinsamen Beratung haben die SPD-Fraktionen in der Bezirksvertretung Lüttringhausen und im Rat der Stadt Remscheid beschlossen, einer Änderung des noch im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 557 – Gebiet nordöstlich und Lüttringhauser Straße, nordwestlich Autobahn A1 nicht zuzustimmen. Martin Brink, Geschäftsführer SPD-Ratsfraktion: "Die SPD unterstützt nach wie vor die alte Zielvorstellung des Vorhabens, die eine Erweiterung des bestehenden Hotels und eine Wohnbebauung vorsieht und lehnt die Umplanung zur Ansiedlung von Discountern und einem Ärztehaus ab." Und Ingrid Leukel, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen: "Die SPD spricht sich hier eindeutig gegen eine weitere Schwächung der Lüttringhauser Innenstadt aus, zumal das Vorhaben gegen die Zielsetzungen des kommunalen und regionalen Einzelhandelskonzeptes verstößt.“

Chronist am :

„An der Blume soll laut Entwurf des Bebauungsplanes Einzelhandel verboten sein und jetzt will man ihn direkt gegenüber erlauben. Das ist Schilda pur“, erregt sich Stephan Jasper, grüner Bezirksvertreter in Lüttringhausen. „Gleichzeitig ringt man in Lüttringhausen um Ideen, die Gertenbachstraße wieder zu beleben, die stark unter dem Einzelhandelszentrum „Am Schützenplatz“ leidet. Discounter an der Lüttringhauser Straße würden jede Belebung im Keim ersticken.“ Ähnlich sieht das auch Bibiana Martz, Bezirksvertreterin in Lennep: „Der Einzelhandel hat in Lennep stark zu kämpfen. Das geforderte Discounter- und Fachmarktzentrum hätte wahrscheinlich negative Folgen für den Stadtteil.“ Umso mehr empört es die grüne Politikerin, dass die Vorlage gar nicht erst für die Bezirkvertretung Lennep ausgezeichnet ist. „Was an der Blume passiert, hat auch starke Auswirkungen auf Lennep und sollte deshalb auch dort beraten werden.“ Bestätigt in Ihrer Auffassung sehen sich die beiden Grünen unter anderem durch das „Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid“. Das fordert gar einen B´Plan, der Einzelhandelsnutzungen für die Ecke Ringstraße/ Lüttringhauser Straße ausschließt. „Das zeigt:“, so Jasper, „Es gibt überhaupt keine vernünftige Begründung an der Lüttringhauser Straße ein neues Discounter- und Fachmarktzentrum entstehen zu lassen. Folglich braucht es auch keinen neuen Bebauungsplan.“ (Pressemitteilung der Grünen)

Peter Maar, Heimatbund Lüttringhausen am :

Wir empfehlen den Lesern des Waterbölles auch die Lektüre unserer neuesten Ausgabe des Lüttringhauser Anzeigers - siehe Link links, www.luettringhauser-anzeiger.de. Dort finden Sie zum Thema weitere detaillierte Informationen.

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