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Mai 2010: Der Waterbölles blättert zurück

Sven Wolf (SPD), ab heute unser Mann in Düsseldorf“, titelte der Waterbölles am Sonntag, 9. Mai 2010, als das Ergebnis der Landtagswahl (nicht:Kommunalwahl) bekanntgegeben worden war. Sven Wolf (SPD) hatte damals  im Wahlkreis 35, Remscheid, mit deutlichem Abstand vor Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) gewonnen. Seine Parteifreunde begrüßten ihn am Abend im Ämterhaus begeistert und mit langem Applaus (Foto: Thomas Kase). Der Stimmenvorsprung des Remscheider Rechtsanwalts und Insolvenzverwalters gegenüber der bisherigen Justizministerin betrug 2.913 Stimmen. Mit einem derart klaren Wahlsieg hatten die Remscheider SPD und ihr Kandidat wahrscheinlich selbst nicht gerechnet. Das Ergebnis für Wolf lag weit über dem der SPD auf Landesebene.

Maikundgebung 2010 auf dem Remscheider Rathausplatz. Ein buntes Bild mit rot-weißen Fahnen und Spruchbändern. Der AWO-Kreisvorsitzende Norbert Horn dankte an diesem Tag den mehr als 2.000 Bürger/innen, die bis dahin die Petition der Remscheider Wohlfahrtsverbände für eine gerechte Gemeindefinanzierung unterschrieben hatten („Keine Gesetze zu Lasten der Städte“). Dazu hatte das „Bündnis für Remscheid“ aufgerufen, das die Verbände vor fast einem Jahr aus Sorge um die Zukunft der hochverschuldeten Stadt  gegründet hatten. Denn zahlungsunfähige Städte seien eine Gefahr für das Zusammenleben der Menschen. In die Pleite treibe die Kommunen die Ausgabenlast, die Bund und Land diesen auferlegt hätten. Bund und Land müssten ihre Schulden bei den Kommunen bezahlen, so Horn damals. Das hätte auch in diesem Jahr eine Forderung zum 1. Mai sein können, denn bislang ist es in Berlin bisher bei einer Absichtserklärung geblieben.

Vor dem finanziellen Kollaps von Städten und Gemeinden warnte am 25. Mai 2010 in Remscheid Frank Bsirske, der damalige Vorsitzende der Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Im Bergischen Land und im Ruhrgebiet sei bereits „laborartig erkennbar“, was anderen Kommunen in den nächsten Jahren erst noch bevorstehe. Denn die Finanzkrise werde sich weiter zuspitzen. Und ein Gegensteuern von Bund und Land sei leider nicht erkennbar. Bsirske wörtlich: „Engagiert Euch für die Rettung Eurer Stadt und glaubt nicht daran, dass es schon irgendwie weitergehen wird!“ Es gelte, den "Druck auf die politischen Entscheidungsträger zu erhöhen". Der insbesondere von der FDP propagierte Slogan „Privat vor Staat“  führe zu privater Bereicherung und öffentlicher Verarmung.

Auf dem Foto rechts vom 1. Mai 2010 war auch Lutz E. Fassbender („Betriebsrat aus Leidenschaft“) in der Bildmitte zu sehen, damals noch Vorsitzender des Kreisverbandes Remscheid der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). Anderthalb Wochen nach der Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in NRW legte er dieses Amt aus Verärgerung über die Politik der Remscheider CDU ebenso niedergelegt wie das des Beisitzers im CDU-Kreisvorstand. Eine Politik, die er nicht mehr mittragen könne. Von „"tiefer Abneigung gegen große Teile der Remscheider CDU“ war in dem Brief die Rede, den der Waterbölles damals dokumentierte.

Mit dem Umbau der Umspannstation an der Alexanderstraße, unterhalb der Kraftstation und der Trasse des Werkzeugs, ging vor zehn Jahren der Stadtumbau weiter. Die Umbauarbeiten im RWE-Gebäude Alexanderstraße 42 (Foto links) und die damit verbundene Verlagerung der EWR-Umspannstation aus dem Gebäude Honsberger Straße war mit der Sperrung der Trasse in diesem Abschnitt für die Dauer von sechs Monate verbunden.

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP fasste der Rat der Stadt am 20. Mai 2010 wie erwartet den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 626 - Gebiet östlich Königstr. / westlich Stadtgärtnerei. Dagegen stimmten CDU („intransparentes Verfahren!“), W.i.R. und die Linken. Deren Fraktionsvorsitzender Fritz Beinersdorf las in der Sitzung der so genannten Gestaltungsmehrheit die Leviten, speziell den Grünen. Seine Ausführungen seien „im Grunde richtig“, bestätigten anschließend Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper und Bürgermeister David Schichel. Die Grünen hätten ihren Fehler, die Zustimmung zum Planverfahren, schon früh eingestanden. Doch jetzt, in letzter Minute, das Projekt zu torpedieren, könne Schadensersatzansprüche der Investoren nach sich ziehen, und diese finanzielle Belastung für die Stadt sei nicht zu verantworten. Wieland Gühne von der W.i.R.: „Frau Schlieper, wenn Sie jetzt dafür stimmen, fühlen Sie sich Sachzwängen unterworfen. Okay! Aber dann machen Sie es beim nächsten Mal besser!“
In derselben Sitzung stimmte der Rat der Stadt Remscheid dem Gebietsänderungsvertrag mit der Stadt Wermelskirchen zu, wonach fortan das Freibad Eschbachtal komplett zu Remscheid gehört. Vorher war die Stadtgrenze mitten durch das Freibadgelände und das zugehörige Betriebsgebäude verlaufen.

In Betrieb ging am 27. Mai 20ß10 der Bahnsteig 1 des neuen Bahnhofs in Remscheid-Lennep. Fünf Monate dauerten die Arbeiten an der neuen Überdachung sowie dem neuen Treppenab- und Aufgang zwischen dem Bahnhofsvorplatz und dem Gleis 2. „Städtebaulich sehr ansprechend“ fand das damals Amtsleiter Gerald Hein (Brücken- und Straßenbau).

Kein Platz in Müngsten für einen Kreisverkehr?“, fragte im Oktober 2009 die Wählergemeinschaft W.i.R. – und sah sich ein halbes Jahr später, im Mai 2010, von den Landesbehörden vor vollendete Tatsachen gestellt: Die Arbeiten an den neuen Verkehrsampeln waren damals in vollem Gange. Und auch die Rechtsabbiegespur aus Richtung Wuppertal nach Solingen/Müngstener Brücke wurde bei der Gelegenheit neu gestaltet (im Bild). Und da sollte wirklich nicht genügend Platz für einen Kreisverkehr gewesen sein??

Jede Menge Menschen auf engstem Raum gab es vor zehn Jahren zu besichtigen beim Citylauf 2010  in der Innenstadt, als die Corona-Pandemie noch in weiter Ferne lag und für die Sportlerinnen und Sportler, wenn man sie gefragt hätte, wohl unvorstellbar gewesen wäre. Bei einem Klick auf die Schnappschüsse öffnet sich ein neues Fenster, in dem die Fotos in voller Größe zu sehen sind.

Die Nordstraße war im Mai 2010 wie leergefegt, als auf dem Evangelischen Stadtfriedhof eine Zehn-Zentner-Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft wurde, die dort am gleichen Tag bei Ausschachtungsarbeiten gefunden worden war. Ein eilends gebildeter Krisenstab veranlasste eine Evakuierung der Innenstadt im Umkreis von 250 Meter um die Fundstelle. Polizei, Berufs- und Freiwillige Feuerwehr sowie Deutsches Rotes Kreuz und Johanniter-Unfall-hatten folglich die Aufgabe, 1.500 Bürger/innen nach Lautsprecherdurchsagen aus der Gefahrenzone zu bringen. Für Kranke und Gehbehinderte, aber auch für alle übrigen Bewohner, die auf Nummer Sicher gehen wollten, gab es sogar eine „Aufnahmestation“ in der Sophie-Scholl-Gesamtschule an der Hohenhagener Straße zur „Aufnahmestation“ erklärt worden. Aber nur etwa Bürger fanden sich dort bis 20 Uhr ein. Um 21.51 Uhrhörten sie einen schwachen Knall aus Richtung Innenstadt. Den Feuerwerkern war es gelungen, den Zünder der Bombe zu entfernen. Ende gut, alles gut. Trotz einer Evakuierung, die diesen Namen nicht verdiente. Weil die meisten Bürger/innen in der Innenstadt es vorgezogen hatten, in ihren Wohnungen zu bleiben und auch lang anhaltendes Klingeln an der Wohnungstüre zu überhören.

 

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