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Über Kredite 4,5 Millionen Euro gegen Corona

Am 25. März teilte die Stadt Remscheid der lokalen Presse mit: „Auf dem Wege eines Dringlichkeitsentscheides wurden heute auch 4,5 Mio. Euro zusätzlich für die Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Damit kann der Krisenstab über die bisher vorhandenen Mittel hinaus notwendige Beschaffungen und Maßnahmen finanzieren. Für die Finanzierung der Mehraufwendungen hat die Stadt Remscheid im Rahmen der vom Rat beschlossenen Möglichkeiten zusätzliche Kreditmittel abgerufen.“

Zur Ratssitzung am 18. Juni steht nun die nachträgliche Zustimmung des Rates an. Die Verwaltung verbindet ihre Beschlussvorlage mit einer Darstellung der allgemeinen Corona-Lage. Zitat: “Die weltweite Ausbreitung von COVID-19 wurde am 11.März von der WHO zu einer Pandemie erklärt. Das Robert Koch-Institut erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein. Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation. Bei einem Teil der Fälle sind die Krankheitsverläufe schwer, auch tödliche Krankheitsverläufe kommen vor. Die Zahl der Fälle in Deutschland steigt weiter an. Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt. Diese Gefährdung variiert aber von Region zu Region. Die Wahrscheinlichkeit für schwere Krankheitsverläufe nimmt mit zunehmendem Alter und bestehenden Vorerkrankungen zu. Die Belastung des Gesundheitswesens hängt maßgeblich von der regionalen Verbreitung der Infektion, den vorhandenen Kapazitäten und den eingeleiteten Gegenmaßnahmen (Isolierung, Quarantäne, soziale Distanzierung) ab und kann örtlich sehr hoch sein. Diese Einschätzung kann sich kurzfristig durch neue Erkenntnisse ändern.“

Bereits am 26. Februar hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz einen Krisenstab einberufen. Der vereinbarte ein Verfahren, das beim Abrufen der überplanmäßig bereitgestellten 4,5 Millionen Euro auch die Einbindung des Rechnungsprüfungsamtes und der Kämmerei sicherstellt.

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