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OB weiter im Vorstand des Städtetages

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Mitglieder des Städtetages Nordrhein-Westfalen haben Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz heute einstimmig erneut in den Vorstand gewählt. „Für starke Städte in NRW" – unter dieser Überschrift stand die diesjährige Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen, die alle zwei Jahre stattfindet und in diesem Jahr Corona-bedingt als virtuelles Treffen via Internet organisiert worden war. Mit annährend 190 Delegierten aus den Städten des Landes Nordrhein-Westfalen nahmen etwa die Hälfte aller Stimmberechtigten teil.

Oberbürgermeister Mast-Weisz zum heutigen Wahlergebnis: „Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl in den Vorstand des Städtetages. Mit ihm eine deutliche Stimme gegenüber Land und Bund zu haben, ist für kreisfreie und kreisangehörige Städte gerade in Corona-Zeiten wichtig. Deswegen werden im Vorstand wichtige Fragestellungen sein, wie sich die regionale Zusammenarbeit weiter verbessern lässt und auf welche Weise die Kommunalfinanzen sich wieder positiv entwickeln lassen. Die Finanz- und Investitionskraft der Kommunen zu sichern, dieses Ziel werde ich gemeinsam mit meinen Vorstandskolleginnen und Vorstandskollegen parteiübergreifend verfolgen.“ Zur Stärkung der Kommunalfinanzen durch Bund und Land führt Oberbürgermeister Mast-Weisz aus: „Ich bin froh, dass Bund und Land mit ihren jüngsten Entscheidungen die kommunalen Haushalte auf vielfältige Weise unterstützen. Nach wie vor fehlt es aber an einer Altschuldenlösung. Der Schuldenschnitt für eine Vielzahl von armen Kommunen – und das gilt insbesondere für Nordrhein-Westfalen – ist mit Blick auf die verfassungsrechtlich garantierten gleichen Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet eine Forderung, für die mehr denn je gekämpft werden muss“.

Dem heute gleichfalls gewählten neuen Vorstandsvorsitzenden des Städtetages NRW gratuliert er herzlich: „Über die Wahl des neuen Vorstandsvorsitzenden Pit Clausen als Oberbürgermeister meiner Geburtsstadt Bielefeld freue ich mich ganz besonders. Er wird den Verband mit Erfolg durch die nächsten zwei Jahre führen.“ Mast-Weisz fügt zwinkernd hinzu: “Gerne habe ich seine heutige Wahl zum Anlass genommen, ihm nicht nur zu seiner neuen Aufgabe, sondern auch zum Bundesligaaufstieg von Arminia Bielefeld zu gratulieren!“

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen als Landesverband des Deutschen Städtetages ist die Stimme der Städte im größten Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. In ihm haben sich 40 Städte mit knapp neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern zusammengeschlossen. Der kommunale Spitzenverband repräsentiert damit rund 50 Prozent der Bevölkerung des Landes. Außerordentliche Mitglieder sind die beiden Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe, der Regionalverband Ruhr, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und die Rheinischen Versorgungskassen. Der Vorstand bestimmt die aktuelle Arbeit des Verbandes, die von der Geschäftsstelle vorbereitet und umgesetzt wird. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung berufen. Mitglieder des Vorstandes sind zudem kraft Amtes die Mitglieder des Präsidiums des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen sowie das Geschäftsführende Vorstandsmitglied.

In der Sitzung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 4. November 2015 war Oberbürgermeister Mast-Weisz erstmalig als weiteres Mitglied des Vorstandes benannt worden. Die Benennung galt bis zum Ablauf der nächsten Mitgliederversammlung. Im Zuge der regelmäßige Neuwahlen 15. April 2016 erfolgte seine einstimmige Berufung in den Vorstand.

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