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Schrittweise Zuweisung von kleinen Kontingenten

Dass die Corona-Pandemie Reisebeschränkungen mit sich brachte, zeigt sich in der Statistik des städtischen Fachdienstes (FD) Zuwanderung: Sie blieb in den Monaten März, April und Mai gegenüber den Vormonaten nahezu unterändert, wie gestern die FD-Leitern  Claudia Schwarzweller in der Sitzung des Integrationsausschusses berichtete. Als Folge des Shutdowns am 13. März war der Fachdienst Zuwanderung am 16.März für den Kundenverkehr geschlossen worden; er befindet sich inzwischen wieder „unter Beachtung des Infektionsschutzes auf dem Weg der schrittweisen Öffnung“, wie es in der Verwaltungsvorlage heißt. Um größere Kundenströme zu vermeiden, werde aktuell ausschließlich nach Terminvergabe gearbeitet. Claudia Schwarzweller gestern auf Nachfrage: „Einlass ins Ämterhaus bekommen nur diejenigen, die sich online angemeldet haben!“

In Remscheid leben derzeit 1.537 Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte), 467 mit laufenden Asylverfahren und 419 mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung), insgesamt also 2423. Nach wie vor gilt, dass Familienangehörige von Personen, die als Asylberechtigte anerkannt bzw. denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland einreisen dürfen. Aber: „Im laufenden Jahr 2020 wurde bisher zurückhaltend von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Damit setzt sich der im Jahr 2019 festgestellte Trend fort.“ Bis Ende Mai waren in diesem Jahr lediglich zwei Personen ihren in Remscheid lebenden Ehegatten gefolgt.

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden ab Mitte März keine mehr Rückführungen statt (zuvor 18 in 2020). Freiwillige Ausreisen gab es in diesem Jahr in Remscheid noch keine, sondern lediglich acht Abschiebungen, zuletzt eine im Mai (Straftäter). „Nach schrittweisen Aufhebungen der Beschränkungen im Luftreiseverkehr kann mit einer sukzessiven Aufnahme der Rückführungsverfahren gerechnet werden“, so die Verwaltung.

In diesem Jahr wurden der Stadt Remscheids bislang 34 Flüchtlinge zugewiesen. Die Herkunftsländer sind Iran, Syrien, Türkei, Pakistan, Afghanistan, Irak, Ghana und Nigeria. Neu eingereiste Flüchtlinge blieben auf Entscheidung der die Bezirksregierung Arnsberg zunächst in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes.  Seit dem 4. Mai findet eine schrittweise Zuweisung von kleinen Kontingenten statt.

In Remscheid neben zurzeit in sechs Übergangsheimen und einer Wohnanlage 372 Flüchtlinge und in separaten Wohnungen 441 Personen, insgesamt also 813 Personen. Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, steht weiterhin ausreichend Wohnraum bereit.

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