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Städtische Garagen und Stellplätze sollen teurer werden

Wer von der Stadt Remscheid ein unbebautes Grundstück gepachtet oder Garagen, Parkpaletten und Einstellplätze gemietet hat, muss mit einer Mieterhöhung rechnen. Eine von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Miet- und Pachtsätze um mehr als zehn Prozent erschien den Mitgliedern des Bauausschusses aber „zu rustikal“ (York Edelhoff, SPD). Stattdessen schlug Rosemarie Stippekohl (CDU) eine Erhöhung um nur fünf Prozent vor. Dazu soll die Verwaltung nun eine neue Vorlage ausarbeiten. Hans Lothar Schiffer (FDP) hatte in der Diskussion einen anderen Standpunkt vertreten

In absoluten Zahlen seien die von der Verwaltung vorgesehenen Erhöhungen durchaus vertretbar – auch im Vergleich zu den Beträgen in anderen Städten. Und schließlich müsse die finanzschwache Stadt sich ja nach Mehreinnahmen dringend umsehen. Dagegen sprach Hans Herbert Wilke (CDU) von „unsozialer Preistreiberei“. Jörg Schubert, Leiter des zuständigen Fachbereichs Liegenschaften, protestierte leicht: „Die Stadt passt sich den Mieten auf dem freien Markt an!“ Hier zum eigenen Ermessen einige der Vorschläge, von denen der Bauausschuss nichts wissen wollte: Befestigter Stellplatz in der City: von 37,50 auf 41,50 Euro; im unbefestigten Außenbereich: von 13,50 auf 15 Euro; Garagenplatz mit Wasser und Strom: von 43 auf 47,50 Euro; Stellplatz in Sammelgarage: von 41 auf 45 Euro.

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