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Manchmal fühlen sich Politiker richtig auf den Arm genommen

Die Waterbölles-Glosse

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Eine Weisheit meiner Großmutter aus dem ungeschriebenen Lehrbuch der Küchen-Diplomatie lautete: „Man muss immer die Wahrheit sagen; aber man muss nicht immer die Wahrheit sagen!“ Sollte heißen: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Dies auf Vorlagen der Remscheider Stadtverwaltung an die Politik umgemünzt, könnte man sagen: Wenn man den Politikern schon nichts sagen will, dann wenigstens verbindlich im Ton. Nehmen wir zum Beispiel die Drucksache M 32/294, die Ernst Otto Mähler (SPD) am Mittwoch in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid als „interessant und aussagekräftig“ beschrieben hat. Das war ironisch gemeint, wie sein nächster Satz zeigte: „Die hätte man sich auch sparen können, und die Druckkosten erst recht!“ Am 24. Oktober war die Verwaltung von der Bezirksvertretung (BV) um Stellungnahme gebeten worden, „ob die Wartezeiten von bis zu fünf Minuten bei geschlossener Bahnschranke am Bahnübergang Blumentalstraße notwendig sind!“

Nunmehr, knapp ein Vierteljahr später (eine durchaus ‚normale’ Bearbeitungsdauer), wird den Kommunalpolitikern – patsch, patsch – von der Fachabteilung im Rathaus in zwei lapidaren Sätzen Folgendes beschieden: „Die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde beschränkt sich auf die Verkehrszeichen, die zur Sicherung und Beschilderung eines Bahnüberganges notwendig sind. Auf die Zugplanung und die damit verbundenen Zeitabläufe im Hinblick auf geschlossene Bahnschranken kann die Verwaltung hingegen keinen Einfluss nehmen. Die Anfrage sollte daher zuständigkeitshalber an die Deutsche Bahn AG gerichtet werden.“

„Von wem?", fragt sich da der verblüffte Leser. Von der Politik oder von der Verwaltung? Letztere hatte keinen Auftrag zu einer solchen Anfrage. Die müsste offenbar erst von der Politik beschlossen werden. Antwort – in drei Monaten. Vorausgesetzt, die Bahn hat nicht eine ähnliche lange Beantwortungszeit. Dann summieren sich selbstverständlich beide Zeitläufe. Die BV wandte sich wichtigeren Dingen zu ...

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