Skip to content

Wahlausschuss reduzierte die Zahl der AfD-Kandidaten

Zur Kommunalwahl am 13. September treten in Remscheid neun Parteien/Gruppierungen an: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, W-.i.R., Pro Remscheid, echt.Remscheid und AfD. Bis auf zwei haben alle Parteien/Gruppierungen für alle 26 Wahlbezirken Kandidatinnen und Kandidaten bekannt: echt.Remscheid dagegen nur in 24, und die die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hatte eigentlich fünf Kandidaten nominiert. Doch zwei davon schafften die Hürde des Kommunalwahlausschusses nicht. Sie  wurden in der gestrigen Sitzung nicht zugelassen: Ein AfD-Kandidat, weil er keinen Wohnsitz in Remscheid hat (/ohne den geht’s nun einmal nicht), und ein anderer wegen eines richterliches Ausschlusses von der Wählbarkeit (dieser Ausschluss kann nach § 45 Abs. 1 des Strafgesetzbuchs für die Dauer von fünf Jahren erfolgen bei einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr). Da waren‘s dann nur noch drei Kandidaten! Die Chance der AfD auf einen Sitz im Rat der Stadt dürfte das – durch eigenes Zutun – dezimiert haben.

Je einen Kandidaten wollte die AfD auch zur Wahl der vier Bezirksvertretungen ins Rennen schicken. Doch seit gestern steht fest, dass es in der BV Lüttringhausen keinen AfD-Vertreter geben wird. Weil er seine Einverständniserklärung – aus welchem Grunde auch immer (Versäumnis oder kurzfristiger Rückzug von der Kandidatur?) – im Rathaus nicht abgegeben hatte, musste ihn der Ausschuss gestern von der Wahlliste streichen. Ein vielversprechender Start zu einer kommunalpolitischen Beteiligung in Remscheid sieht anders aus!

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!