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Bericht der Verwaltung zum Breitbandausbau

Die nachfolgende Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Breitbandausbau in Remscheid erreichte heute die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid als Tischvorlage:

„Nach dem Vertragsabschluss (4.9.2019) mit der Telekom Deutschland GmbH ist zunächst die Planungsphase umgesetzt worden. Hier sind umfangreiche Planungen bezüglich der vorgesehenen Trassen, der möglichen Verlegemethoden (klassischer Tiefbau, Spülbohrverfahren, Peter-Pflug-Verfahren, Layjet-Verfahren und oberirdische Verlegung an vorhandenen Maststrecken), der Ausbaugebiete mit den zu versorgenden Adressen, der Standorte der Netzverteiler und die Nutzung der vorhandenen Infrastruktur durch die Telekom mit Unterstützung der Stadt Remscheid durchgeführt worden.

Fast alle der geplanten 195 Standorte der Netzverteiler (NVt) wurden bereits genehmigt. Die Standorte von 28 NVt sind noch in der Genehmigung des Umweltamtes. Diese werden zusammen mit den geplanten Trassen in den Landschaftsschutz- und Naturschutz-Gebieten noch dem Naturschutzbeirat vorgelegt. Die geplanten Trassen wurden bereits durch das Umweltamt geprüft und entsprechende Auflagen für einzelne Trassen der Telekom mitgeteilt und besprochen.

Für die Planung sind alle Trassen und Leerrohre im GIS-Format erstellt worden. Diese sind für die Prüfung in der Verwaltung in das Geodatenportal eingestellt worden (siehe im Geodatenportal unter Karten: Ver- und Entsorgung > Breitbandausbau). Die Mitverlegung durch die Telekom bei einigen Infrastrukturmaßnahmen sind koordiniert und durchgeführt worden. Konkret waren dies:

  • Ackerstraße: Mitverlegung bei Verlegungen der EWR (Trinkwasser) und Aufbau eines NVt (Ackerstr.34 bei der Bushaltestelle)
  • Flurstraße: Mitverlegung bei Erschließung des Neubaugebietes und Aufstellung eines NVt (Flurstr. 35)
  • Tyrol/Ehringhausen/Bergfrieder Weg: Mitverlegung bei Zweitanbindung des Sana-Klinikums, Aufstellen von NVt (Tyrol 4 und Ehringhausen 62a)
  • Intzestraße/Mebusmühle: Mitverlegung bei EWR (Trinkwasser) und Aufstellen der NVt (Mebusmühle 1, Intzestr.167)

Für weitere Mitverlegungen ist der TBR beim Koordinierungsgespräch im November 2019 das Ausbauprojekt der Telekom und der Net Cologne allen Infrastrukturunternehmen vorgestellt worden. (…) Einige Leerrohre der EWR sollen von der Telekom angemietet oder auch übernommen werden. (…) Aktuell wird die Mitverlegung zur Versorgung von Berghausen abgestimmt und anschließend umgesetzt. Diese Bauarbeiten sind am 20. Juli von der Fa. Strohmeier begonnen worden.

Die Anbindungen aller Schulen wurde zusammen mit dem Gebäudemanagement FD 1.28, der Nachrichtentechnik FD 1.18 und der Telekom abgestimmt und geplant. Die Telekom hat für jede Schule die Planung der Trassenführung auf dem Schulgelände bzw. Standorte der Hausabschlusspunkte erhalten. (…)

Die städtischen Liegenschaften, die versorgt werden sollen, sind bei der Telekom beauftragt. Die Versorgung der Grundstücke mit Erbbaurecht werden durch die Erbbaunehmer/Hauseigentümer beauftragt und bedürfen keiner Zustimmung der Liegenschaftsverwaltung.Während der Planungsphase sind der Telekom und der Verwaltung einige Adressen aufgefallen, deren Ausbau nicht sinnvoll oder unnötig ist sowie Adressen die fehlen oder falsch angegeben wurden. Diese Adressänderungen wurden während der gesamten Planungsphase gesammelt und abschließend der ateneKOM als Änderungsantrag zur Genehmigung geschickt (die Genehmigung steht noch aus, wurde aber im Vorfeld in Aussicht gestellt). Weggefallen sind zum einen Adressen, an denen es keine Bebauung mehr gibt oder voraussichtlich keine mehr geplant wird (Beispiel: Abriss von Gebäude und Nachfolgenutzung Parkplatz) und zum anderen Adressen, die durch fehlende und/oder ungenaue Daten des Markterkundungsverfahrens entstanden sind, jedoch gut versorgt sind (Beispiel: eine Adresse am Ende oder in der Mitte einer Straße, die durch das grobe Raster des Infrastrukturatlas mit Stand Anfang 2017 als weißer Fleck definiert wurde und durch die ateneKOM genehmigt wurde). (…) Der im Markterkundungsverfahren durch die EWR angekündigte Eigenausbau der Ortschaft Bornbach ist nicht umgesetzt worden und … auch künftig nicht vorgesehen. (…)

Insgesamt werden .. von den ursprünglichen 3446 Adressen (6042 Haushalte, 701 Betriebe, 12 Institutionen und 37 Schulen) durch den Wegfall von 161 Adressen und die Hinzunahme von 316 Adressen nun 3601 Adressen versorgt: 6294 Haushalte, 729 Betriebe, 26 sonstige Institutionen und 37 Schulen ( 37 Schulen mit 39 Schulstandorten und 5 Berufsschulstandorten, sonstige Institutionen mit 5 weiteren Bildungseinrichtungen, 11 Kindertagesstätten, 2 Feuerwehrstandorten, 1 Verwaltungsgebäude und 7 Sportstätten)  – ein Plus von 4,6Prozent. Die Telekom wird diese Änderungen kostenneutral umsetzen.

Für die Bauphase hat die Telekom mittlerweile die Tiefbauunternehmen gebunden, so dass der Baubeginn erfolgen konnte. Außer den erwähnten Bautätigkeiten werden ab der 31.KW die Arbeiten in der Bliedinghauserstr., Wermelskirchener Str. und Steinackerstr. durch die Fa. Strohmeier folgen. Die Fa. Dasenbrock beginnt ab der 32.KW in Ehringhausen in den Straßen Am Königstein, Am Wallenberg und Robbelshan.

Die im Rat beschlossene Baubegleitung für den Breitbandausbau (DS15/6448) wurde ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt nach Auswertung der eingereichten Angebote unter Einbindung des Rechnungsprüfungsamtes die Firma Voss Telecom Services GmbH, welche die Kontrollen der Baustellen durchführt und die Stadt fachlich bei der Einhaltung der Förderbedingungen und der Prüfung der zur Rechnung eingereichten Dokumentationen unterstützt. Dadurch sind die Kontrollen zum Baubeginn sichergestellt.

Die Förderung des Breitbandkoordinators durch das Land NRW ist zum 31. Mai ausgelaufen. Eine weitere Förderung des Landes NRW wurde bewilligt, die die Schaffung der Stelle des Gigabitkoordinators erforderte. Diese Stelle wurde vom Rat beschlossen (DS 15/6988) und ist zum 1.6.2020 als Ersatz des Breitbandkoordinators im FD 4.13.1 eingerichtet und mit Herrn Christian Marré besetzt. Die Fördersumme beläuft sich auf 210.000 € über drei Jahre.

Am 8. Juli erfolgte der Spatenstich in Lennep Hackenberg, wo ein Netzverteiler aufgestellt wurde, der vier Schulen am Standort versorgen wird. Hier waren die Vertreter der Stadt Remscheid, der Telekom Deutschland GmbH, der ateneKOM, der Bezirksregierung Düsseldorf, des BMVI, des MWIDE NRW und die Presse anwesend. Die weiteren Schritte im Projekt sind zum einen die Trassenbegehungen mit den beteiligten Unternehmen und der Stadt/TBR, die bereits angelaufen sind. (…)

Zur Information der Bürgerinnen und Bürger wird die Internetseite der Stadt Remscheid/Wirtschaftsförderung fortlaufend aktualisiert, und ein Link ist auf die Homepage der Telekom (http://www.telekom.de/remscheid) eingerichtet. Die Bautätigkeiten sind auch im Geodatenportal in der Baustellenkarte (BIS) einsehbar. Die Homepage der Telekom stellt Informationen zum Breitbandausbau in Remscheid und einen direkten Kontakt (Chatroom) bereit, wo aufkommende Fragen im direkten Kontakt mit der Telekom beantwortet werden. Weitere Kommunikationsmaßnahmen wie Bürgerinfoveranstaltungen müssen noch abgestimmt und an die momentane Corona-Krisensituation angepasst oder es müssen Alternativen gefunden werden. (…)

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