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14 Millionen € für den Sanierungsfall Freibad

Kategorien: Behörden, Freizeit, Kommunalpolitik, Soziales, Sport, Stadtplanung
Geschrieben von Lothar Kaiser am | 7 Kommentare

Damit dürfte außerhalb des Remscheider Rathauses nach wiederholten Versuchen, von  Bund und Land einen Zuschuss in Millionenhöhe für das in die Jahre gekommene Freibad Eschbachtal – es wird 2021 genau 110 Jahre alt – nicht gerechnet haben: Remscheid darf das Bad auch ohne Fördermittel für 14 Millionen Euro instand setzen. Das hat die Kommunalaufsicht in Düsseldorf der finanzschwachen Stadt genehmigt, weil dadurch Werte geschaffen und nicht nur Geld ausgegeben würde. Die „Frohe Botschaft“ verkündete gestern Nachmittag im Freibad Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zusammen mit Stadtkämmerer und Stadtdirektor Sven Wiertz, Sportdezernent Thomas Neuhaus, Stefan Grote, dem Vorsitzenden des Fördervereins Freibad Eschbachtal e.V., und Markus Dobke vom  Sportamt der Stadt. Und alle waren sehr froh über das Ja der Kommunalaufsicht.

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Kommentare

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Rita Guardiera am :

Das ist eine sehr schöne Nachricht für die Remscheider! Wenn jetzt auch Corona noch verschwindet, dann können wir alle wieder das Bad besuchen! Wenn es denn renoviert wird. CEj

Christoph Humpert am :

Sicherlich positiv und ich bin auch der Meinung, dass Bad muss saniert werden! Allerdings: weshalb wird nicht zunächst wiederholt ein Förderantrag gestellt, um auch Landes- bzw. Bundesmittel einzusetzen? Es wäre doch deutlich besser, Fördermittel für das Projekt zu erhalten, um Geld zu sparen bzw. in andere Projekte zu investieren. Letztens hatte ich noch gelesen, der alte Förderantrag sei schlecht gewesen, weil die Fördersumme zu hoch war. Warum nicht noch ein Versuch?? Die Stadtspitze macht es sich mit der Finanzierung auf Kredit ein wenig einfach...

Sven Wiertz am :

Die nun eröffnete Option einer Kreditfinanzierung der Sanierungsmaßnahme bedeutet nicht, dass die Bemühungen um Fördermittel eingestellt werden. In den zurückliegenden Jahren hat sich die Stadt Remscheid u.a. gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt und Helge Lindh um eine Förderung aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bemüht. 2019 konnten aus diesem Programm jedoch nur 67 von 408 beantragten Freibadsanierungen bewilligt werden. Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 wurden zur Jahresmitte erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro bereitgestellt. Hiervon sollen 200 Mio. Euro für die bereits im Jahr 2018 angemeldeten Projekte reserviert, so dass der bereits bestehende Förderantrag für das Freibad Eschbachtal in die neue Förderrunde übernommen.

Stadt Remscheid am :

Zu Jahresbeginn hat die Stadt Remscheid auf Grundlage gutachterlicher Empfehlungen in einem Sofortprogramm 275.000 Euro aufgewandt, um den Betrieb des Freibades Eschbachtal übergangsweise sicherzustellen. Im Zuge der regelmäßigen Beratungen mit der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf wurde auch der Sanierungsbedarf auf Grundlage der bisherigen Planungen in Höhe von knapp 14 Mio. Euro eingehend erörtert. Die Aufsichtsbehörde hat gegen die Einplanung des Mittelbedarfes in den Doppelhaushalt 2021/2022 – auch ohne eine erfolgreiche Bewerbung für Förderprogramme – keine Bedenken. Die Verwaltung wird den Mittelbedarf deshalb in den Haushaltsentwurf einplanen. Unabhängig hiervon wird sich die Fachverwaltung auch weiterhin um Fördermittel bewerben, so dass ggf. der städtische Eigenanteil gemindert werden kann. Die Verwaltung wird ferner die Ratsgremien bitten 565.000 Euro für die Beauftragung einer qualifizierten Fachplanung für das Sanierungsprojekt auf Grundlage der aus 2018 stammenden Machbarkeitsstudie zur Verfügung zu stellen. Die Sanierung des Freibades verfolgt diese Ziele: Kürzere Rüstzeiten; Längere Öffnungsperiode; Moderne und energetisch optimierte Technik und Gebäude; Hygiene nach modernstem Standard ohne Besucher/innen-Beschränkung; Barrierefreiheit und Wirtschaftlichkeit. (aus: Pressemitteilung)

SPD-Ratsfraktion Remscheid am :

Wir erinnern uns: Das Freibad Eschbachtal musste im vergangenen Jahr wegen technischer Mängel früher als geplant schließen. Für alle Beteiligten war damit klar, es muss sich grundlegend etwas bewegen, um „unser Strandbad“ für die Zukunft fit zu machen. In einem ersten Schritt haben wir deshalb die Sofortmaßnahmen unterstützt, um den Badebetrieb in diesem Jahr zu ermöglichen. Die Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Infektionen haben dann den Badebetrieb nochmals auf den Kopf gestellt. Dennoch hat die Verwaltung weiter daran gearbeitet eine dauerhafte Perspektive für das Freibad zu finden. Heute hat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die Fraktionen und Gruppen darüber informiert, dass die Bezirksregierung „grünes Licht“ für Planung und Sanierung des Freibades gegeben hat. „Mich erreichte die Nachricht in der Fraktionssitzung. Ich bin begeistert. Wir packen das Projekt ‚Eschbachtal‘ an, um unser Freibad dauerhaft betreiben zu können“, erklärte der sportpolitische Sprecher der SPD, Michael Büddicker. „Das Eschbachtal gehört zur DNA unserer Stadt. Seit 2014 haben 185.823 Menschen die Anlage besucht. Künftig wird es möglich sein, das Bad früher und länger als bisher zu öffnen - auf das Wetter kann also schneller reagiert werden. Die Badesaison wird ausgeweitet. Neben der modernen Technik ist die Barrierefreiheit ein Meilenstein. Das Neue Eschbachtal ist inklusiv und wird damit allen Remscheiderinnen und Remscheidern gerecht“.

Jürgen Hardt (MdB, CDU) am :

Das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für die Kommunen“ in Deutschland wird auch im neuen Haushaltsjahr fortgesetzt werden. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass das Freibad Eschbachtal gefördert wird. Allerdings stehen beim Freibad Eschbachtal derzeit Summen in Rede, die größer sind, als die Förderwünsche vieler anderer Antragsteller. Das neue Programm wird deshalb ein Fenster von 500.000 Euro bis 3 Millionen Euro als Volumen je Antrag vorsehen. Ich bin zuversichtlich, dass sich aus dem Gesamtbedarf für die Sanierung des Freibads Eschbachtal ein Teilprojekt bestimmen ließe, das in diese Förderkulisse passt. Wenn die konkrete Ausschreibung in Kürze vorliegt, rege ich an, dass Stadt und Förderverein einen entsprechend modifizierten Antrag erarbeiten, der dann zügig vorgelegt werden muss. Ich werde diesen Antrag nach besten Kräften unterstützen und sehe eine gute Chance, dass wir für das eindeutig förderfähige und förderwürdige Projekt dann einen Bundesbeitrag bekommen. Bei der Verteilung zusätzlicher Mittel im Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 ist das Freibad Mirke in Wuppertal berücksichtigt worden. Darüber freue ich mich. In der nächsten Runde muss aber dann Remscheid zum Zuge kommen.

SPD Remscheid am :

Gut, dass wir uns beim Freibad Eschbachtal vorerst selbst helfen. „Schade, dass erneut das älteste Freibad Deutschlands im Eschbachtal auch bei der Nachverteilung von Bundesmitteln nicht zum Zuge gekommen ist.“ macht Stefan Grote, Bezirksbürgermeister im Südbezirk, kein Hehl aus seinem Ärger. „Schon wieder sind wir leer ausgegangen. Für das Bad in Mirke freue ich mich, aber dem Eschbachtal fehlt die Lobby im Bund.“ „Jetzt zeigt sich, wie wichtig es war, dass wir uns vor Ort selbst helfen. Dank des großen Einsatzes unseres Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz und unseres Kämmerers Sven Wiertz hat uns die Bezirksregierung grünes Licht gegeben, die gute Vorarbeit der Sportverwaltung selbst mit eigenen Krediten anzupacken. Nur dadurch können wir den Wunsch von tausenden Besuchern des Freibads erfüllen: wir erhalten unser Freibad und machen es fit für die Zukunft!“ betont Michael Büddicker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

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