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Es ist Wahl und Du weißt nicht Bescheid…

„Unsere Stadt Remscheid ist stolz auf ihre vielfältige Stadtgesellschaft und hat uns Menschen mit internationaler Familiengeschichte stets auf Augenhöhe einbezogen. Umso enttäuschender ist es jetzt, dass wir bei der Ausübung unserer demokratischen Rechte behindert werden", kritisiert Erden Ankay-Nachtwein, Vorsitzende des amtierenden Integrationsrates. Anlass der Verärgerung ist die unzureichende Vorbereitung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Remscheid am 13. September.

Der Integrationsrat ist das Fachgremium für kommunale Integrationspolitik und zugleich die politische Vertretung der Menschen mit internationaler Familiengeschichte. Die Stadt ist gemäß Gemeindeordnung verpflichtet, alle ihr bekannten Wahlberechtigten automatisch ins Wählerverzeichnis aufzunehmen und ihnen eine Wahlbenachrichtigung zuzuschicken. Dazu gehören in Remscheid eingebürgerte Personen, die jedoch weder im Wählerverzeichnis erfasst, noch über ihr Wahlrecht informiert worden sind. Sie sollen nach Vorstellung des Wahlamtes einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen. Dabei wissen gerade Eingebürgerte oftmals nicht von ihrem Recht, den Integrationsrat wählen zu können.

Ankay-Nachtwein: „Ich würde mir mehr Unterstützung für die Wahl des Integrationsrates wünschen. Stattdessen werden hier in Remscheid rechtliche Vorgaben missachtet.“ Der Landtag hatte erst Ende 2018 entsprechende Änderungen in der Gemeindeordnung NRW vorgenommen, um die Ausübung des Wahlrechts für Eingebürgerte zu erleichtern. Es sei frustrierend, so Ankay-Nachtwein weiter, dass die Teilnahme an der Integrationsratswahl derartig verkompliziert wird. Andere NRW-Städte wie Essen, Köln, Solingen oder Wuppertal, in denen Integrationsräte gewählt werden, hätten hingegen ihre gesetzliche Aufgabe begriffen. Statt bürokratische Hürden aufzubauen, habe die Verwaltung dieser Städte alle Wahlberechtigten unaufgefordert ins Wählerverzeichnis eingetragen und über ihr Wahlrecht informiert.

„Die Stadt Remscheid ist aufgefordert, das Wahlrecht als Grundlage der Demokratie zu stärken und den Zugang zur Wahl so einfach wie möglich zu gestalten. Sollte die Verwaltung weiterhin die Rechtsgrundlage bezüglich der Integrationsratswahl ignorieren, kann es zur Anfechtung der Wahl kommen. Im Sinne all jener, die sich ehrenamtlich für das Zusammenleben in unserer Stadt engagieren und für den Integrationsrat kandidieren, hoffe ich jedoch, dass die Wahl rechtmäßig abläuft und wir in eine erfolgreiche neue Amtsperiode starten können“, erklärt Ankay-Nachtwein.

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