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Rahmenplan für "Kuckuck" soll Landesmittel bringen

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Natur & Umwelt, Soziales, Stadtplanung
Geschrieben von Chronist am | 15 Kommentare

Wie sich die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) eine städtebauliche Rahmenplanung für den Grünzug „Kuckuck“ im Südbezirk vorstellen – samt eines Radschnellwegs von der Innenstadt bis zur Mebusmühle – werden in nächster Zeit der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung Süd und der Hauptausschuss erfahren, bevor  der Rat der Stadt am 10. Dezember über die vorgelegten Planvarianten entscheidet. Die Aufwertung der Freizeit- und Grünanlage (parallel zur Intzestraße) ist schon seit längerer Zeit der Wunsch der Bezirksvertretung Süd. Im Haushaltsplan 2019/2020 wurden für die Planung einer Neugestaltung 25.000 Euro bereitgestellt. Die vorliegenden Pläne der TBR bauen auf Vorschläge aus der Bürgerschaft innen und Bürger auf. Zugleich wird versucht, “die grundsätzlichen strukturellen Mängel der Grünanlage auszugleichen“, wie es in der Beschlussvorlage heißt. Realisierbar erscheint der Verwaltung eine Finanzierung des Projektes nur mit Hilfe von Landesmitteln. Gespräche mit der Bezirksregierung ergaben, dass Städtebaufördermittel des Landes einen Integrierten Städtebaulichen Rahmenplan voraussetzen. Dafür sieht die Verwaltung nun folgende Eckpunkte:

  • Reaktivierung der ehemaligen Straßenbahntrasse (Bereich Intzestraße) für Fußgänger und Radfahrer gleichermaßen bis zur Mebusmühle und zur Eschbachtalsperre
  • Weiterer Durchstich und Anbindung der ehemaligen Straßenbahntrasse Richtung „Werkzeugtrasse“ zur Erreichung eines Netzsystems der Fahrradtrassen innerhalb Remscheids
  • Aufwertung der Grünanlage „Kuckuck“ durch einen Wasserspielplatz
  • Attraktive Neugestaltung der Zugänge zur Grünanlage
  • Anbindung der Grünanlage an benachteiligte Wohnquartiere jenseits der Bahnstrecke incl. weiterer Grünmaßnahmen dort
  • Bau einer E-Bike-Ladestation im Bereich der Grünanlage
  • Einbindung der Firma Vaillant in die Gestaltung der Grünanlage Kuckuck, unter Umständen Zusammenarbeit mit Vaillant bei Maßnahmen „Grün statt Grau“ für die gewerblichen Bereiche im Südbezirk
  • Sichtbarmachung des tiefliegenden Baches im Bereich der Grünanlage
  • Abstimmung der Rahmenplanung mit dem Fahrradkonzept der Stadt
  • Untersuchung einer Inwertsetzung des Wasserturms an der Intzestraße
  • Umbau des Intze-Platzes zu einem städtischen Quartiersplatz

In der Abteilung Stadtentwicklung soll sich ein interdisziplinäres Team im kommenden Jahr mit der Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Rahmenplans beginnen. Ziel ist ein konkreter Maßnahmenplan zum Jahresende nebst  mittelfristiger Finanzplanung. Wenn alles so klappt, wie man es sich im Rathaus vorstellte, könnten die Pläne frühestens Anfang / Mitte 2024 umgesetzt werden.

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Kommentare

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Hans Werner Degiorgio am :

Wenn der Rahmenplan dann noch die Instandsetzung der Straße Am Grafenwald beinhaltet würde, damit die Besucher ohne Achsbruch den Parkplatz anfahren können, wäre alles richtig gemacht.

Chronist am :

Anfang 2022 rechnet Christina Kutschaty, Leiterin des Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften der Stadt Remscheid, mit einem Maßnahmenkatalog, wie sie gestern im Jugendhilfeausschuss mitteilte. Bis dahin seien mehrere Bürgerbeteiligungen vorgesehen. Auch gelte es, die Stärken und Schwächen des Areals „Kuckuck“ noch weiter herauszuarbeiten.

Chronist am :

Der geplante Rahmenplan steht zur Beschlussfassung am 10. Dezember auf der Tagesordnung des Rates der Stadt.

Chronist am :

„Der „Kuckuck“ stellt nicht nur eine Freizeitoase für die Bewohner im Quartier dar, er gewinnt zunehmend in den letzten Jahren auch als Erholungsraum für die Arbeitnehmer der umliegenden Gewerbebetriebe, Startups und Dienstleister an Bedeutung“, meint die Wählergemeinschaft W.i.R. und hat den Antrag gestellt, für die Planung einer Neugestaltung der Freizeit- und Grünanlage Kuckuck und zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtbezirk Süd in diesem Jahr 50.000 Euro bereitzustellen: „Über die Ergebnisse des Planungsprozesses sind die Bezirksvertretung Süd und der Hauptausschuss zu informieren, um die weiteren Schritte steuern zu können. Eine Umsetzung soll aber erst erfolgen, wenn eine Mitverantwortung für die Freizeit- und Grünanlage durch nachhaltiges bürgerschaftliches Engagement sichergestellt ist.“

Chronist am :

Zur Sitzung des Rates am 25. Februar haben die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Antrag gestellt, für die Planung der künftigen Gestaltung der Grünanlage Kuckuck werden im Haushaltsjahr 2021 investive Mittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen dieser Planung sollen Gespräche mit der Fa. Vaillant und weiteren Anliegern (beispielsweise die Technologie Fabrik Remscheid - TFR) aufgenommen werden, um Angebote des betrieblichen Gesundheitsmanagements zu integrieren und diese Akteure ggf. als Projektpartner zu gewinnen. Zitat: "Die anhaltende Diskussion über die künftige Gestaltung der Grünanlage Kuckuck und ihres Umfeldes zeigt, wie wichtig die Grünfläche für den Stadtbezirk Süd ist. Mit der Bereitstellung dieser investiven Mittel wollen wir der Verwaltung ermöglichen, die Planung fortzuführen und die Voraussetzungen für die Teilnahme an weiteren Förderverfahren zu schaffen."

Lothar Kaiser am :

„Die Verwaltung möge prüfen, ob einzelne Module der Planung der TBR, insbesondere der Wasserspielplatz, doch in den kommenden zwei Jahren verwirklicht und im kommenden Haushalt als Investitionsmittel bereitgestellt werden können“, beschloss der Rat der Stadt am 10. Dezember2020. Damit war ein Wasserspielplatz für das Freizeitgelände „Kuckuck“ im Südbezirk gemeint. Was die Verwaltung davon halte, fragte am 27. Januar die Fraktion der Linken nach: Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses liegt nun die Antwort vor: Die Stadt Remscheid hält an einer integrierten städtebauliche Rahmenplanung für den Stadtbezirk Süd fest, einschließlich künftiger Maßnahmen zur Entwicklung des Stadtteilparks. Sobald die Rahmenplanung vorliegt, sollen diese Maßnahmen „über Förderprogramme finanziert und realisiert werden“ Die Anlage eines Wasserspielplatzes vorzuziehen, hält die Verwaltung nicht für möglich, da es hierfür gegenwärtig keine Fördertöpfe gebe. „Als Haushaltssanierungskommune müsste die Stadt Remscheid zudem eine diesbezügliche Abstimmung über die investive Maßnahme mit der Bezirksregierung Düsseldorf vornehmen“. Es werde darauf ankommen, „ eine mittelfristige Finanzierung durch eine integrierte städtebauliche Rahmenplanung zu entwerfen und diese für Städtebaufördermittel zu qualifizieren“. „Perspektivisch angestrebt“ werde, „ein externes Unternehmen für gutachterliche Dienste bzgl. der Rahmenplanung Südbezirk in Anspruch zu nehmen“. Im Etat stünden dafür 50.000 Euro zur Verfügung. Nach einer baldigen Auftragsvergabe an einen Gutachter klingt das „perspektivisch angestrebt“ allerdings nicht.

CDU-Fraktion am :

„An vielen Stellen in Remscheid haben wir ein Problem mit illegaler Müllentsorgung. Im Naherholungsgebiet Kuckuck im Südbezirk ist dies beispielsweise schon seit Jahren ein Problem. Auch die besonderen Umstände aufgrund der Corona-Krise dürften das Problem insgesamt verschärft haben“, sagt Jascha Woeste, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit. „In einigen Kommunen kämpfen sogenannte ‚Mülldetektive‘ gegen illegale Müllentsorgung. Wir könnten uns vorstellen, dass dieses Konzept auch auf Remscheid übertragbar ist, auch wenn die Verwaltung sich im Sommer 2020 – Anlass war eine Anfrage der CDU-Fraktion – abschlägig geäußert hatte. Die damaligen Argumente, die gegen den in anderen Städten üblichen Einsatz von ‚Mülldetektiven‘ auf Remscheider Stadtgebiet ins Feld geführt wurden, haben uns nicht überzeugt. Wir sehen ja auch, dass die Problematik der illegalen Müllentsorgung sich nicht verbessert, sondern eher verschärft hat“, erläutert Woeste. „Aufgrund der Tatsache, dass der KOD personell aufgestockt wurde und die Inzidenzwerte sinken, sehen wir den Anlass für einen neuen Vorstoß. Kampf gegen illegale Abfallentsorgung, Umweltschutz und Grundwasserschutz liegen uns am Herzen! Wir wollen von der Verwaltung nicht wissen, was alles nicht geht, sondern wir wollen wissen, was geht. Im Bereich der Bekämpfung illegaler Abfallentsorgung brauchen wir wirksame Konzepte. Wenn die Verwaltung sich dagegen ausspricht, mithilfe von Mülldetektiven illegale Abfallentsorgung zu verfolgen, steht sie in der Pflicht, überzeugende Alternativkonzepte zu unterbreiten“, so der CDU-Politiker.

Chronist am :

Mit neun zu acht Stimmen lehnte der Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit in seiner jüngsten Sitzung den (von W.i.R. und Linken) unterstützten Antrag der CDU ab, durch die Verwaltung die Einführung von Mülldetektive prüfen zu lassen.

Fraktion der CDU am :

„Bürgerinnen und Bürger beklagen sich in den sozialen Medien und in Gesprächen immer wieder über das Problem wilder Müllkippen in Remscheid. Daher werden wir uns auch weiter um das Thema kümmern, auch wenn SPD, Grüne und FDP offenkundig nach dem Prinzip der drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen wollen, das Problem ausblenden. Wir möchten daher von der Verwaltung wissen, ob es sich hier nur um eine subjektive Wahrnehmung der Bürger handelt oder ob wir wirklich ein Problem mit wilden Müllkippen haben. Ich verhehle nicht, dass sich die CDU-Fraktion hier auf der Seite der Bürger befindet und auch der Meinung ist, dass mehr getan werden muss“, sagt Jascha Woeste, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit (BOS). „Die Verweigerungsmehrheit hat im BOS dagegen gestimmt, dass der Einsatz von Mülldetektiven in Erwägung gezogen wird. Auch hier möchten wir von der Verwaltung wissen, ob sie diesem CDU-Vorschlag auch grundsätzlich ablehnend gegenübersteht. Wir halten es jedenfalls eher mit dem Kommentator des Remscheider General-Anzeigers, der meinte, der Einsatz von Mülldetektiven sei einen Versuch wert. Denn die Spezialisten hätten nach eingehender Schulung in dem einen oder anderen Fall dann doch die Möglichkeit, versteckte Hinweise zu finden – sei es einem Aufkleber im Schutthaufen oder den Namenszug auf einem Umschlag im achtlos aufgetürmten Altpapierberg“, meint der BOS-Sprecher. „Ich finde es bedauerlich, dass die Ablehnungsmehrheit dann auch noch unseren Vorschlag niedergestimmt hat, dass die Verwaltung Alternativkonzepte präsentieren möge, falls der Einsatz von Mülldetektiven – vielleicht ja aus guten Gründen – nicht sinnvoll erscheine. Aber dass auch dieser Punkt unseres Antrags abgelehnt wurde, zeigt, dass es einer politischen Mehrheit gar nicht darum geht, gemeinsam mit der Ratsminderheit nach guten Lösungen für unsere Stadt zu suchen. Es ist die Aufgabe der Opposition, das Handeln der Verwaltung und der Ratsmehrheit kritisch-konstruktiv zu begleiten und selbst Vorschläge zu machen. Diesem Anspruch versuchen wir als CDU mit eigenen Ideen und Anträgen gerecht zu werden. Es ist aber nicht die Aufgabe der Ratsmehrheit, nur das Haar in der Suppe von CDU-Anträgen zu suchen, selbst aber weitreichende und gute Ideen für die Entwicklung unserer Heimatstadt weitgehend schuldig zu bleiben. Wir hoffen, dass sich dieser politische Stil bald ändert. Wir bleiben jedenfalls beharrlich und werden immer wieder Dinge ansprechen, die die Bürger bewegen, der politischen Mehrheit aber vielleicht unangenehm erscheinen“, ergänzt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter.

Martina Litzner am :

Das Problem der wilden Müllentsorgung wurde leider im falschen Ausschuss angesprochen. Originär zuständig ist der Fachdienst Umwelt, und da gibt es nach meinen Erkenntnissen auch mittlerweile einen eigenen Ausschuss, der vom Ausschuss des BOS abgekoppelt wurde. Der Antrag auf Einsetzung von Mülldetektiven sollte meiner Meinung nach im zuständigen Ausschuss gestellt werden. Wenn jugendliche Einwohnerinnen und Einwohner Ihre Sorgen und Interessen vortragen, würden sie das voraussichtlich doch auch eher im Jugendhilfeausschuss und Jugendbeirat erörtern und nicht im Seniorenbeirat oder Bauausschuss.

Chronist am :

Der Versuch der Stadt Remscheid, unabhängig vom Rahmenplatz Süd (für den „Kuckuck“) Fördermittel für einen Wasserspielplatz zu generieren, seien gescheitert, erfuhren die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd zu ihrem Bedauern aus der Presse, wie sie in ihrer heutigen Sitzung berichteten. Stadtplanerin Christina Kutschaty stellte in Aussicht, die notwendigen Städtebauförderungsmittel nun über den Rahmenplan zu gewinnen. Dem hielt Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) entgegen, dass dies wohl ein „Auf die lange Bank schieben“ bedeuten werde. Bei Vergabe der Rahmenplanung an einen externen Planer werde man mit einem Jahr auskommen, entgegnete Kutschaty.

CDU-Fraktion am :

Bleibt die Verwaltung bei ihrer eher ablehnenden Haltung gegenüber Mülldetektiven, oder wäre ihr Einsatz – wie ein Kommentator schreibt – „Einen Versuch wert“? In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit erklärte die Verwaltung, dass sich der frisch aufgestockte Kommunale Ordnungsdienst nicht in diesem Bereich engagieren könne, da von den elf neu eingerichteten Stellen erst vier besetzt worden seien. Kommen nach Ansicht der Verwaltung zum Beispiel auch gemeinnützige Unternehmen wie die Arbeit Remscheid gGmbH oder andere Einrichtungen für die Tätigkeit als „Mülldetektive“ in Frage? Fall die Verwaltung vom Einsatz der „Mülldetektive“ in Remscheid weiterhin abraten sollte: Wie sieht ihr Alternativkonzept zu dem Einsatz von „Mülldetektiven“ aus, um den zunehmenden Beschwerden der Bürger über illegale Abfallentsorgungen etc. wirksam begegnen zu können?

Martina Litzner am :

Für illegale Abfallentsorgung ist eine Sonderordnungsbehörde zuständig, der Fachdienst Umwelt und nicht der Fachdienst Bürger,Sicherheit und Ordnung und damit auch nicht der KOD. Beschwerden über Illegale Abfallentsorgung müssen daher zuständigkeitshalber an den Fachdienst Umwelt und deren Außendienst gerichtet werden.

Chronist am :

Die Stadt Remscheid beabsichtigt, im Rahmen des Programms „ReAct EU Förderprogramm“ Grüne Infrastruktur“ bis zum Ende dieses Monats bei der Bezirksregierung in Düsseldorf einen Förderantrag für das Gebiet „Kuckuck“ zu stellen. Wie die Verwaltung der Bezirksvertretung Süd zur heutigen Sitzung eigentlich hatte mitteilen wollten (lag aber nicht vor), „wird sich das beantragte Volumen auf rund drei Millionen Euro belaufen“. Das Programm zielt auf die Steigerung der Artenvielfalt, auf den Erhalt der grünen Infrastruktur, auf Naturerleben, auf Entsiegelung und auf die „Entwicklung von Grün- und Freiräumen zur Steigerung ihrer gesundheitsfördernden Wirkung, z.B. durch naturverträgliche Spiel-, Sport- und Erholungsflächen als Beitrag zur Bewegungsförderung.“ Denn: „Elemente der grünen Infrastruktur, wie Schutzgebiete, Grünzüge, Parks oder Straßenbegleitgrün haben … eine positive Wirkung auf die Psychische und physische Gesundheit von Menschen“ Nachfolgend einige Besonderheiten der aktualisierten Planungen: Der Buschhauser Bach wird an die Oberfläche gelegt, über kleine Staustufen talwärts geführt und bildet so als naturnahes Gewässer einen neuen Erlebnisraum. Gleichzeitig kann er insbesondere bei Starkregenereignissen Wasser aufnehmen und zeitverzögert abgeben. Sämtliche Wege werden neugestaltet und mit Rasengittersteine ausgestaltet, die sowohl eine behindertengerechte Wegeführung als auch eine örtliche Versickerung des anfallenden Regenwassers ermöglicht. (Das Thema steht morgen auf der Tagesordnung der Ratssitzung, soll aber in der BV noch nachgeholt werden.)

Chronist am :

Die Vorlage steht nun auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 17. November.

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