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SPD-Antrag "Remscheids Zukunft sichern und gestalten"

Pressemitteilung der SPD Remscheid

Zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende York Edelhoff im Namen seiner Partei den Antrag gestellt, die Tagesordnung um den Punkt ,Integriertes Stadtentwicklungskonzept für Remscheid' zu erweitern und über dieses Konzept in der Ratssitzung am 21. Februar abstimmen zu lassen. Mit ihrem Antrag ‚Remscheids Zukunft sichern und gestalten’, möchte die SPD-Fraktion die in vielen Bereichen geführte Diskussion zur Zukunft der Stadt aufgreifen und bündeln. Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

„Die Stadt Remscheid verpflichtet sich, mit geeigneten Maßnahmen insbesondere einer stärkeren regionalen Zusammenarbeit den negativen Folgen der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung mittels eines integrierten Handlungskonzeptes entgegenzuwirken. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung, Unternehmern, den Gewerkschaften, lokalen und regionalen Interessenverbänden sowie unter Beteiligung der politischen Gremien der Stadt ein Handlungskonzept zur Entwicklung Remscheids aufzustellen und zur Umsetzung dem Rat vorzulegen. Der Plan ist so aufzustellen, dass zur Zielerreichung ein Konzept der kleinen Schritte entwickelt wird, welche mit entsprechenden Kosten belegt sind. Begründung: Nicht nur der jetzt vorgelegte Kurzbericht zum Stadtentwicklungskonzept sondern auch zahlreiche andere Studien belegen, dass Remscheid vor einem dramatischen Wandel steht. Der Rückgang der Bevölkerung und der demographischen Wandel werden in den kommenden Jahren unsere Stadt einschneidend verändern.

Die SPD erwartet, dass die verschiedenen Ansätze, die in der Stadt zu den verschiedensten Problemfeldern bereits in Angriff genommen worden sind (wie z.B. der Stadtumbau West, das Projekt Soziale Stadt Rosenhügel, die Ausbauprogramme der Offenen Ganztagsgrundschule sowie der Kindertagesstätten etc.), zusammengeführt, ergänzt durch eine offene Bürgerbeteiligung in einen konkreten Handlungsrahmen gegossen werden, der Umsetzungskonzepte für die nächsten Jahre aufzeigt. Dieses koordinierte Vorgehen erscheint aus Sicht der SPD-Fraktion der einzig gangbare Weg, um Remscheids Zukunft zu sichern.

Die begonnene Konsolidierung der städtischen Finanzen ist mit dem Handlungskonzept eng zu verzahnen. Insbesondere sind auch die vorhandenen Infrastruktureinrichtungen sowie die Verwaltungsleistungen an den künftigen Bedarf anzupassen.

Im Folgenden sind beispielhaft Handlungsfelder aufgezeigt, die zu ergänzen und zu diskutieren sind. Der für Remscheid wichtige Bereich der Integration von Migrantinnen und Migranten ist als Querschnittsaufgabe zu berücksichtigen.

  • Bildungs- und Familienfreundliches Remscheid
  • Wirtschaft, Beschäftigung, Gewerbeflächen
  • Stadtgestaltung, Wohnungsmarkt und Wohnungsversorgung
  • Sport, Freizeit, Kultur
  • Mobilität und Verkehr
  • Tourismus
  • Imagekonzept“

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