Rückblick auf 2014: Die Wahl in den vier Bezirksvertretungen

Kategorien: Geschichte, Kommunalpolitik
Geschrieben von Chronist am Dienstag, 8. September 2020, 15:00 Uhr | 0 Kommentare

Drei der vier Bezirksvertretungen gehört die FDP nicht mehr an. Gleich stark sind in den Bezirksvertretungen Alt-Remscheid und Sud CDU und SPD. In Lennep und Lüttringhausen liegt die CDU vorn.

Die Sitzverteilung im Einzelnen:

Alt-Remscheid: CDU (7), SPD (7), FDP, Grüne, W.i.R., Linke und ProNRW je ein Sitz.
Bezirksvertretung Süd: CDU (4), SPD (4), Grüne,W.i.R. und Linke je ein Sitz.
Bezirksvertretung Lennep: CDU (5), SPD (3), Grüne, W.i.R. und Linke je ein Sitz.
Bezirksvertretung Lüttrignghausen: CDU (5), SPD (4), Grüne und Linke je ein Sitz.

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Stadt Remscheid zu Corona-Schutzimpfungen gehen Dienstag weiter

Freitag, 15.01.2021 18:19 Uhr

Unter der Leitung von Dr. Christoph Manske hat heute ein vierköpfiges Ärzteteam mit Unterstützung einer Führungskraft und einer Verwaltungsmitarbeiterin der Berufsfeuerwehr 162 Menschen der Impfkategorie 1 in Remscheid mit dem Impfstoff Biontech/P fizer erstgeimpft. In der Alten- und Pflegeeinrichtung Haus Lennep haben 32 Bewohnerinnen und Bewohner den Coronaschutz erhalten, 130 Injektionen wurden Rettungskräften, Ärzten und Mitarbeitenden aus stationärer und ambulanter Altenpflege injizie rt. Die Mammutaufgabe heute: Aufgrund einer Fehlinformation waren 162 Impfdosen in die Einrichtung Haus Lennep geliefert worden. Tatsächlich waren für die Einrichtung aber deutlich weniger Dosen angefordert worden, weil – wie öffentlich bekannt – ein Großteil von Bewohnerschaft und Mitarbeiterteam bereits die Coronainfektion durchlebt hatte und deswegen für die Schutzimpfung nicht mehr Frage kam. [...]

Norbert Landen zu Mehrkosten von 12,20 € pro Kfz-Abmeldung

Freitag, 15.01.2021 17:12 Uhr

Wer hat denn angeordnet,dass so verfahren wird?

Heinz Wäscher zu Mehrkosten von 12,20 € pro Kfz-Abmeldung

Freitag, 15.01.2021 16:13 Uhr

Das Abmelden von Kfz soll auch online möglich sein, wenn das Kfz in der jüngeren Vergangenheit zugelassen wurde und die Plaketten sowie die Zulassungsbescheinigung das ermöglichen. Quelle: § 15g + § 15h „Internetbasierte Außerbetriebsetzung” Fahrz eugzulassungsverordnung (FZV).

Dirk Schaefer zu Buchung für Corona-Impfung ab 25. Januar

Freitag, 15.01.2021 15:50 Uhr

Vielleicht sollte die CDU-Fraktion mal die Pressemitteilung der Stadt vom 12. Januar lesen. Da werden doch schon die meisten Fragen beantwortet. Ich bin mir sicher, dass für die mobilen Senioren da auch noch eine Lösung gefunden wird!

Fraktion der CDU zu Buchung für Corona-Impfung ab 25. Januar

Freitag, 15.01.2021 12:59 Uhr

Werden die Remscheider Seniorinnen und Senioren bzw. die Risikogruppen über das Anmeldeverfahren für eine Impfung brieflich seitens der Stadt benachrichtigt? Gibt es eine Art Hilfetelefon bei der Stadtverwaltung oder ist dies geplant? Werden Taxik osten zum Impftermin seitens der Stadt für Seniorinnen und Senioren übernommen oder müssen sie öffentliche Verkehrsmittel nutzen? Nicht jeder Senior und nicht jede Senioren können sich also über das Internet informieren. Nicht jeder ältere Mensch kann sich ein Abo einer Tageszeitung finanziell leisten. Manche älteren Bürger können auf die Hilfe von Kindern und Enkeln zurückgreifen. Doch insbesondere Alleinstehende fühlen sich in der jetzigen Situation besonders allein. Wir würden es daher begrüßen, wenn die Stadt die betroffene Bevölkerungsgruppe mit einem Brief über das geplante Vorgehen im Zusammenhang mit der Impfaktion informieren wür [...]

Stadt Remscheid zu Krankenhauspersonal wird ab 18. Januar geimpft

Freitag, 15.01.2021 12:24 Uhr

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat die nächsten Coronaschutz-Impfungen in zwei Alten- und Pflegeeinrichtungen angekündigt. Heute und morgen wird jeweils eine Einrichtung mit den Impfdosen des BioNTech-Impfstoffs beliefert. Die Verimpfun g des Impfstoffs erfolgt jeweils am selben Tag durch mobile Impfteams. Am Sonntag ist ein weiterer Meilenstein bei der Immunisierung der Remscheider Bevölkerung erreicht: Am 17. Januar erhält die Alloheim Pflegeresidenz als erste Remscheider Alte n- und Pflegeeinrichtung ihre 2. Coronaschutz-Impfung. Das RKI meldet für Remscheid heute eine Inzidenzzazhl von 95,2.

Yakup Kaya zu Mehrkosten von 12,20 € pro Kfz-Abmeldung

Freitag, 15.01.2021 10:51 Uhr

Ich kann den Ärger nachvollziehen. Wie haben in unserem Unternehmen auch den Zulassungsdienst und bieten den Bürgern ohne Aufpreis die An- und Abmeldung an. Es fallen lediglich die 19 Prozent Mehrwertsteuer zu den behördlichen Kosten an. Jeder Zul assungsdienst macht es anders, und ich kann auch die Zulassungsdienste verstehen. Allerdings kann die Stadt meiner Meinung nach nicht eine Dienstleistung outsourcen und die Mehrkosten dann dem Bürger aufzwingen. (Kaya Group, Steinbergerstraße 29, Tel.: 01777118726, E-Mail ykaya800@gmail.com)

Jürgen Koball zu Krankenhauspersonal wird ab 18. Januar geimpft

Freitag, 15.01.2021 00:53 Uhr

Wann wird wer geimpft? Diese Woche war im Focus zu lesen, dass Verfassungsrechtler die Impf-Priosierung als nicht rechtens einstufen.

Caritasverband Remscheid, Sandra Engelberg zu Caritas Remscheid bekommt knapp 110.000 Euro

Donnerstag, 14.01.2021 20:23 Uhr

Der Caritasverband Remscheid e.V. freut sich sehr über die Mitteilung von Herrn Nettekoven zur Bewilligung unserer Projekte durch die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Gerade in der jetzigen Zeit, in der viele Angebote in den digitale Raum verlegt we rden, ist es wichtig, dass auch wir unsere Angebote weiter digitalisieren und gleichzeitig Menschen unterstützen, sich darin zurecht zu finden und die entsprechenden Angebote anzunehmen. Mit den Projekten wird Klienten eine digitale Teilhabe erm öglicht und so werden ihnen neue/weitere Hilfsstrukturen eröffnet. Die Erfahrungen des Lockdowns haben sehr deutlich gezeigt, wer bzw. welche Personenkreise keinen (ausreichenden) Zugang zu Medien haben, um digitale Möglichkeiten der Kontaktaufnah me, Beratung oder Begegnung zu nutzen. Daher werden wir mit dem Projekt Möglichkeiten schaffen, um Menschen diesen Zugang zu ermöglichen, indem wir sie a [...]

Gabriele Adomat zu Krankenhauspersonal wird ab 18. Januar geimpft

Donnerstag, 14.01.2021 13:33 Uhr

Wann werden die Pflegekräfte geimpft, die in der häuslichen Intensivpflege arbeiten? Habe so das Gefühl, dass diese durch's Raster fallen.

Donnerstag, 14.01.2021 12:54 Uhr

Leider gibt es heute weitere Todesfälle zu vermelden. Zwei Remscheiderinnen im Alter von 85 und 86 sind mit dem Coronavirus verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 180 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sic h in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.103 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.813 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 110 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutige m Datum 349 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Das RKI meldet heute für Remscheid die Inzidenzzahl 92,5:

Sportbund Remscheid zu Die fleißigsten Müll-Sammler werden prämiert

Donnerstag, 14.01.2021 12:19 Uhr

Pünktlich zum Jahresbeginn und passend zu den guten Vorsätzen für das neue Jahr starten wir erneut unsere Aktion "Sport für mich und Plogging für Remscheid" Unter diesem Motto könnt Ihr wieder einzeln oder zu zweit sportlich tätig werden-selbstv erständlich unter Einhaltung der aktuellen Corona Regeln. Wo Ihr in Remscheid joggt und ploggt ist Euch überlassen: Die Hauptsache ist, Ihr macht #trotzdemSPORT und tut gleichzeitig etwas für Gutes für unsere Stadt. Die Aktion läuft bis Donnerstag , den 18. Februar 2021. Alle PloggeRS erhalten eine Anerkennung und die fleißigsten Sammler*innen werden mit Wertgutscheinen für das Allee-Center Remscheid prämiert. Wenn Ihr Handschuhe oder Mülltüten benötigt, meldet Euch bitte telefonisch (RS- 3 41443) oder per E-Mail (info@sportbund-remscheid.de) bei uns. Damit Ihr in der Dämmerung/ bei schlechten Sichtverhältnissen gut sichtbar seid, könnt Ihr [...]

Stefan Holzhauer zu Bitte lassen Sie sich gegen Corona impfen

Donnerstag, 14.01.2021 09:46 Uhr

In Bayern kann man sich bereits seit Anfang letzter Woche online als impfbereit registrieren lassen, um möglichst früh dran zu sein, auch wenn man nicht zu den primären Risikogruppen gehört. In NRW gibt es das nicht und es ist noch nicht mal entfe rnt am Horizont zu sehen. Angesichts der Dramatik der Lage halte ich die Maßnahmen des Bundes und auch die der meisten Länder für äußerst unzureichend. Es ist wenig zielführend, immer wieder auf die mangelnde Impfbereitschaft hinzuweisen, wenn sic h noch nicht mal die Impfwilligen registrieren lassen und dann mit einer zügigen Impfung rechnen können.

Heinz Wäscher zu Neues zur Corona-Gesundheitslage

Mittwoch, 13.01.2021 23:50 Uhr

Eine Übersicht über die Sterbefälle in Form einer grafischen Gegenüberstellung nach Jahren sowie eine Auflistung der Anzahl der zur Verfügung stehenden Intensivbetten der letzten Jahre würde doch erst einmal ausreichen. Die WHO bietet so einen Ser vice z. B. für die Darstellung der an Grippe Erkrankten an: https://apps.who.int/flumart/Default?ReportNo=10

Chronist zu Ohne DOC müssten Ausgaben anders gedeckt werden

Mittwoch, 13.01.2021 14:04 Uhr

Bettina Stamm, Ratsmitglied (echt.Remscheid e.V.), hat zur Sitzung des Hauptausschusses am 21. Januar den Antrag gestellt, die Stadt möge die bestehenden Verträge mit dem DOC-Investor der weiteren Verfahrensentwicklung anpassen. Zitat: „Die in 20 13 ermittelten Werte für die DOC Grundstücke werden erneut gutachterlich bewertet. Es wird vertraglich vereinbart, dass der Investor während der gesamten Laufzeit des DOC keine Parkgebühren für die zum DOC gehörigen Stellplätze erhebt. Alternativ sind die Grundstückswerte für die DOC-Stellplätze nach dem Ertragswertverfahren zu ermitteln. Auf dieser Basis wird der Kaufpreis neu verhandelt, auch um eine ‚nachträgliche‘ Beihilfe zugunsten des Käufers auszuschließen.“ Im März 2014 sei zwisc hen der Stadt Remscheid und der MGE, dem Tochterunternehmen von McArthurGlen mit Sitz in Luxemburg, ein aufschiebend bedingter Grundstückskaufvertrag übe [...]

Stadt Remscheid zu Bitte lassen Sie sich gegen Corona impfen

Mittwoch, 13.01.2021 12:11 Uhr

Leider gibt es heute sechs weitere Tote zu vermelden. Fünf Remscheiderinnen im Alter von 90, 99, 90, 93 und 95 sowie ein 86-jähriger Remscheider sind zwischen dem 25. Dezember und dem 6. Januar mit dem Coronavirus verstorben. Diese Mitteilungen wu rden dem Gesundheitsamt erst jetzt durch meldepflichtige externe Stellen übermittelt. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 172 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit g ibt es insgesamt 3.086 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 2.806 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 108 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 332 Personen, die als Verdachtsfälle u nter häuslicher Quarantäne stehen. Das RKI meldet heute für Remscheid eine IOnzidenzzahl von 108,7.

Fraktion der Grünen zu 2.525 iPads an die Schulen ausgeliefert

Mittwoch, 13.01.2021 11:23 Uhr

Erfreuliche Nachrichten erreichten uns Ende des vergangenen Jahres: Schüler*innen und Lehrkräfte werden endlich mit digitalen Endgeräten ausgestattet. Das ist gut und vereinfacht den digitalen Unterricht erheblich. Nun wurde im Vorfeld der Beschaf fung immer wieder über die Wartung und den Support der digitalen Ausstattung diskutiert. Ohne Zweifel ist dieser für das Gelingen der Digitalisierung an den Schulen dringend erforderlich. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die sch riftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Verfügen alle Schulen über ausreichende technische Ausstattungen und entsprechende Ansprechpartner*innen? 2. Welche Überlegungen bestehen in der Stadtverwaltung, den Second Level Support sicherzustel len? 3. Wird dafür Personal benötigt? 4. Wie wird sichergestellt, dass die Kinder und Jugendlichen die Endgeräte über entsprechende WLAN-Verbindungen [...]

Rainer Motte zu Neues zur Corona-Gesundheitslage

Dienstag, 12.01.2021 23:28 Uhr

Sorry, ich verstehe das "Problem" nicht. Welche Zahlen sollen mit was verglichen werden? Es ging darum, dass das RKI zur Berechnung der Inzidenzen die Einwohnerzahl (nicht nur Remscheids, sondern aller Städte und Kreise) verwendet, die sich aus de n Daten des Statistischen Bundesamtes ergibt, was vollkommen korrekt ist. Die Verwendung tagesaktueller Einwohnerzahlen (falls das überhaupt möglich wäre) würde zu keinen relevant anderen Ergebnissen führen. Und Infektionszahlen bzw. Inzidenzwer te mit denen von Vorjahren zu vergleichen, ist schlecht möglich, denn da gab es noch keine Corona-Pandemie und dementsprechend auch keine Zahlen dazu.

Stadtwerke Remscheid zu Führerschein abgeben und bis zu 263,49 € sparen

Dienstag, 12.01.2021 18:59 Uhr

Bereits 54 Kunden profitieren von diesem Angebot.

Dienstag, 12.01.2021 18:47 Uhr

Am heutigen Tag hat ein mobiles Impfteam in der Pflegeeinrichtung Stockder Stiftung die Impfungen gegen COVID19 weiter vorangetrieben. Nachdem der Impfstoff bereits am Morgen angeliefert worden war, konnte gegen 11 Uhr mit den Impfungen begonnen w erden. Insgesamt konnten 64 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 64 Mitarbeitende der Einrichtung geimpft werden. Zudem wurden drei Mitglieder des Impfteams sowie insgesamt zwölf Rettungsdienstmitarbeiterinnen und -mitarbeiter des Deutschen Roten Kreu zes (DRK), der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und der Feuerwehr geimpft. Die Impfungen wurden durch vier Ärztinnen und Ärzte durchgeführt. Hierbei wurden sie von zwei Mitarbeitenden der Verwaltung sowie zwei Führungsdiensten der Feuerwehr unterstüt zt. Die Impfaktion war bestens durch die Einrichtungsleitung vorbereitet worden, so dass diese große Anzahl an Impfungen ohne Zwischenfälle durchgeführt [...]

Dienstag, 12.01.2021 16:58 Uhr

Der offensichtliche Vergleich der aktuellen Zahlen mit denen aus den vergangenen Jahren wird aus irgendeinem Grund bewusst vermieden - oder irre ich mich diesbezüglich?

Lenneper Schützenverein 1805 e.V. zu CDU Remscheid trauert um Wolfgang Sause

Dienstag, 12.01.2021 16:44 Uhr

Mit Bestürzung haben wir erfahren, dass uns unser Schützenbruder Wolfgang Sause am 5. Januar 2021 für immer verlassen hat. Wolfgang hat durch sein Fachwissen und Engagement sehr zum Erfolg unseres Vereins beigetragen. Als Gymnasiallehrer am Röntge ngymnasium hat er viele junge Menschen für das Leben vorbreitet, uns hat er mit seinen klugen und oftmals auch witzigen Beiträgen sehr unterstützt. Auch als Kommunalpolitiker mit besonderem Blick auf Lennep hat er sich verdient gemacht. Wir verl ieren mit Wolfgang nicht nur ein Ehrenmitglied, sondern darüber hinaus einen liebenswerten, freundlich-zugewandten Menschen, einen Freund. Wir werden uns gerne an ihn erinnern.

Jürgen Koball zu "Rot" steht künftig verstärkt für Radverkehr

Dienstag, 12.01.2021 13:17 Uhr

Es gibt nicht wenige Minderheiten, die meinen die Mehrheit zu sein. Demnach ist auch ihr Verhalten.

Kai Fett zu "Rot" steht künftig verstärkt für Radverkehr

Dienstag, 12.01.2021 11:43 Uhr

Das mit den aufgemalten Streifen am Straßenrand ist bestimmt gut gemeint, und mit dem kleinen Budget vermutlich auch das einzig machbare. Aber leider bringen die nicht viel, im Gegenteil, die machen das Radfahren eher noch viel gefährlicher. Norm alerweise fährt man mit dem Rad weiter links. Damit zeigt man dem Pkw-Verkehr: "Achtung, hier ist einer, beim Überholen brauchst Du Platz". Und wenn dann doch einer zu eng überholt, hat man genug Reserve, um nach rechts zu ziehen. Der markierte S treifen nötigt aber den Radler, viel zu weit rechts zu fahren (in der Türöffnungszone der parkenden Autos!) und erzeugt beim Autofahrer den Eindruck, dass man einfach überholen kann, weil der ja auf einer eigenen Fahrspur unterwegs ist, auch wenn der Mindestabstand überhaupt nicht gegeben ist. Wenn dann jemand eine Türe aufreißt, oder der Überholende etwas nach rechts schwenkt wegen Gegenverkehr, [...]

Chronist zu Hindenburgstr.: Das Parken ist schwieriger geworden

Dienstag, 12.01.2021 11:36 Uhr

Die CDU-Fraktion hat den Antrag gestellt, die Verwaltung möge an der Theodor-Körner-Straße für die Öffnungszeiten des dort ansässigen neuen Frischmarkts per Parkscheiben eine Höchstparkdauer von zwei Stunden vorsehen. Begründung: „Zurzeit wird der dortige Parkraum vornehmlich von Dauerparkern belegt. Dies könnte sich zu einem Problem für den Frischmarkt entwickeln. Wir wollen, dass der Lebensmittelhändler auch gut mit dem Auto erreicht werden kann. Daher sollte in diesem Bereich nur kürzer es Parken möglich sein, damit der vorhandene knappe Parkraum nicht dauerhaft blockiert wird.“

Chronist zu Fassadensanierung wird bis Mitte 2021 dauern

Dienstag, 12.01.2021 10:09 Uhr

Die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Remscheid hat dem Kulturausschuss vorgeschlagen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich mit den möglichen Inhalten und Ideen auseinandersetzt und die Grundlage für ein tragfähiges Konzept erarbeitet. Zitat: „Am Patrizierhaus Cleff, dem wohl bedeutsamsten Beispiel des Bergischen Rokoko, haben im vergangenen Jahr die ersten Arbeiten an der Außenhaut begonnen. Zum Ende dieses Jahres ist mit dem Abschluss der Sanierungsarbeiten zu rechnen. Wie die inhal tliche Gestaltung aussehen soll, darüber muss diskutiert werden.“

Chronist zu 2.525 iPads an die Schulen ausgeliefert

Dienstag, 12.01.2021 10:06 Uhr

Die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Remscheid hat zur Sitzung des Integrationsrates, des Schulausschusses und des Rates den Antrag gestellt, die Veraltung möge die noch fehlenden und noch nicht bestellten 1919 digitalen Endgeräte für bedürfti ge Schülerinnen und Schüler umgehend beschaffen und die Finanzierung durch kommunale Mittel bereitzustellen, wenn sich keine weiteren Förderungsmöglichkeiten ergeben. Begründung: „Von den in Remscheid notwendigen 5045 digitalen Endgeräten für bedü rftige Schülerinnen und Schüler sind in einem ersten Schritt insgesamt 3126 (2525 + 601) bestellt und ausgeliefert worden. Soweit – so gut. Allerdings fehlen in Remscheid noch 1919 Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler. Das bedeutet: B eim neuerlichen Lockdown sind nahezu 2000 Schülerinnen und Schüler vom Lernen abgekoppelt. Dieser Zustand ist unerträglich. Die Pandemie verschärft in ra [...]

Stefan Holzhauer zu Einladung zum digitalen „Bürgerdialog Radverkehr“

Dienstag, 12.01.2021 09:16 Uhr

Und schon wieder nur über Zoom, das in Deutschland nach wie vor nicht DSGVO-konform eingesetzt werden kann. Damit schließt man Bürger, die sich nicht kritikfrei der EULA des US-Konzerns unterwerfen wollen, vom Bürgerdialog effektiv aus, obwohl es nutzbare datenschutzkonforme Alternativen wie BigBlueButton, Jitsi oder Senfcall gibt. Ich habe diesen neuen Datenschutzverstoß meiner ohnehin bestehenden Beschwerde bei den Datenschutzbehörden NRW hinzugefügt. Zur Nutzung von Zoom (oder besser, w arum man diese insbesondere seitens der öffentlichen Verwaltung unterlassen sollte) empfehle ich diesen aktuellen Text von Jutta Weber, Professorin für Mediensoziologie an der Uni Paderborn: https://olaf.bbm.de/jutta-weber-covid-creep

Stefan Holzhauer zu "Rot" steht künftig verstärkt für Radverkehr

Dienstag, 12.01.2021 08:56 Uhr

Die Verantwortlichen bei der Stadt sollten sich meiner Ansicht nach dringend dieses Video in Dauerschleife ansehen. Es ist übrigens von 2011(!). https://www.youtube.com/watch?v=XuBdf9jYj7o

Ursula Wilms zu Neues zur Corona-Gesundheitslage

Dienstag, 12.01.2021 01:00 Uhr

Ich verstehe, dass das den meisten Menschen plausibel vorkommt, aber der Inzidenzwert gilt pro 100.000 Einwohner. Damit bekommt die Erkrankungsrate eine ganz andere Dimension. Wenn Sie dann noch mal einen Blick in die Wochenberichte des RKI werfe n, werden Sie feststellen, dass es sich durchaus lohnt, den Zahlenzauberern auf die Finger zu schauen und das Ganze mal in Relation zu anderen Jahren zu betrachten.