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Arm trotz Arbeit durch langjährige Niedriglohnpolitik

Pressemitteilung des DGB-Stadtverbands Remscheid

In Remscheid mussten im Dezember 2019 zum Stichtag 835 Personen trotz einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zusätzlich aufstockende Leistungen vom Jobcenter in Anspruch nehmen, um über die Runden zu kommen – weil ihr Einkommen fürs Leben nicht ausreichte. Das geht aus einer DGB-Auswertung der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. Jeder vierte, der zusätzliche Leistungen erhielt, hatte sogar einen Vollzeitjob. „Vollzeit zu arbeiten und trotzdem zum Amt zu müssen, ist für viele Beschäftigte entwürdigend“, erklärt Peter Lange, Vorsitzender des DGB in Remscheid. „Der Staat wird dabei als Lückenbüßer für niedrige Löhne missbraucht.“

Zunehmend gehen Arbeitgeber dazu über, Arbeitsplätze nur noch in Form von atypischer Beschäftigung anzubieten, also zum Beispiel in Teilzeit, Minijobs oder Leiharbeit. Dies erhöht für die Arbeitgeber die betriebliche Flexibilität, führt aber dazu, dass noch mehr Beschäftigte nicht von ihrem Einkommen leben können. So ist zwar in Remscheid die Zahl der Beschäftigten mit 48090 um rund 300 höher gewesen, als zum Jahresende 2018. Allerdings war dieser Anstieg überwiegend auf einen Zuwachs bei der Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen. Das führte parallel zu einem Anstieg derer, die auf Grund des Teilzeitjobs Hilfe durch das Jobcenter beantragen mussten. 519 Beschäftigte in Teilzeitjobs waren in Remscheid am Ende des vergangenen Jahres davon betroffen. „Vor allem bei unfreiwilliger Teilzeit ist das für die Betroffenen bitter, sie wollen mehr arbeiten, dürfen aber nicht. Dieser Trend muss gestoppt werden“, sagt der Remscheider DGB-Vorsitzende.

Besonders hoch ist die Aufstockungsquote auch bei Minijobs als Hauptbeschäftigung. Es ist inzwischen nachgewiesen, dass Minijobs nicht geeignet sind als Brücke in existenzsichernde Vollzeitbeschäftigung. Sie bieten viele Fehlanreize, die verhindern, dass Betroffene dauerhaft aus dem Hartz-IV-System herauskommen. 743 Minijobber*innen mussten aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen. „Das überholte Minijobmodell muss deswegen beendet werden. Spätestens in der nächsten Legislaturperiode muss dies auf die Agenda der Bundesregierung“ meint Peter Lange. Der DGB fordert deshalb: „Wer arbeitet, der soll auch sich und seine Familie davon versorgen können, und zwar jetzt und auch im Alter. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, den Niedriglohnsumpf trocken zu legen. Das heißt, der Mindestlohn muss endlich rauf auf zwölf Euro.“

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Kommentare

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Eija Tirkkonen am :

Die Meldung liest sich so, als ob es keine Corona-Krise gäbe. Viele Firmen vegetieren vor sich hin nur, weil das Insolvenzrecht bis Jahresende ausgesetzt ist. Das Problem der Minijobber oder Leiharbeiter gibt es nicht mehr. Die Leiharbeitsfirmen hat Corona vom Markt gefegt. Teilzeit wird wiederum überdurchschnittlich in der Stadtverwaltung praktiziert. Wenn ich die Information über das Personal der Gewerkschaften anschaue, schmähen sie nicht die Teilzeitpraktik im eigenen Hause. Wenn die gesellschaftlichen Schwergewichte nicht ihre Floskeln aktualisieren, nimmt man lediglich eine schwache Nestpriese für die Bewahrung der eigenen Bestände wahr.

Stefan Holzhauer am :

Der Niedriglohnsektor wurde durch die SPD mittels Einführung von Hartz IV geschaffen. Gaskanzler Schröder brüstet sich bis heute damit, der Wirtschaft durch diese Einführung einen Niedriglohnsektor geschenkt zu haben. Aus diesem Grund kann ich die SPD als angeblich sozial agierende Partei so lange nicht ernst nehmen, bis diese menschenunwürdige Verirrung des Sozialstaates und Erpressung der Arbeitnehmerschaft, samt billigend in Kauf genommener dramatischer Steigerung der Armut, wieder abgeschafft wurde.

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