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Nettekoven hört als CDU-Fraktionsvorsitzender auf

Pressemitteilung der CDU Remscheid

„Am gestrigen Morgen habe ich zunächst meinen engsten Mitarbeitern in der Geschäftsstelle mitgeteilt, dass ich nicht mehr als Fraktionsvorsitzender antreten werde. Bei dieser Gelegenheit habe ich mich für die enge, vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit insbesondere bei ‚meinem‘ Fraktionsgeschäftsführer und Freund Ansgar Lange in den letzten Jahren bedankt. Am Abend habe ich dann die Mitglieder unseres Geschäftsführenden Kreisvorstands und unseres Kreisvorstands über meinen Entschluss informiert. Ich glaube, dass es nach sechs Jahren nun an der Zeit ist, dass die Fraktionsspitze auch personell neu aufgestellt wird“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Nettekoven.

„Ich habe meine Aufgaben als Fraktionsvorsitzender seit 2014 mit viel Freude und Engagement wahrgenommen und scheide ohne jede Bitterkeit. Aber das Wahlergebnis am Sonntag hat uns kurzzeitig schockiert. Damit hatten wir nicht gerechnet. Es war in den gestrigen Runden Konsens, dass unser Abschneiden nicht an der sehr guten Sacharbeit der Fraktion gelegen hat. Wir werden nun in Ruhe analysieren, was wir in den nächsten fünf Jahren besser machen können. Wir gewinnen als Team, und wir verlieren als Team. Die Rolle der CDU-Fraktion wird in den nächsten Jahren eine neue sein. Es mag ja sein, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende der Meinung ist, dass seine Partei nicht ausschließlich auf die Grünen als Partner setzen werde. ‚Vielmehr strebe man ein loses Bündnis an und werde weiter Kooperationspartner in allen demokratischen Parteien suchen‘, zitiert ihn eine Remscheider Tageszeitung. Man sei in den vergangenen Jahren gut ohne Koalitionsvertrag gefahren. Die CDU – dies war gestern ebenfalls Konsens – sieht dies anders. SPD und Grüne sind die eindeutigen Gewinner dieser Wahl und haben nun den Auftrag – mit oder ohne FDP – diese Stadt zu regieren. Als faire Wahlverlierer gratulieren wir den Wahlsiegern. Unsere Aufgabe wird es aber künftig sein, ein kritisch-konstruktives Korrektiv rot-grüner Politik in dieser Stadt zu sein. Wenn sich demokratische Parteien nämlich gar nicht mehr voneinander unterscheiden, dann stärkt dies nur die politischen Ränder. Wir werden die Sozialdemokraten nicht aus der Verantwortung entlassen, bis 2025 mit deutlich selbstbewusster gewordenen Grünen zurechtzukommen. Uns braucht man dazu nicht. Ob Anträge von SPD, Grünen oder CDU kommen, sollte in den nächsten Jahren egal sein. Wichtiger ist, dass Anträge vernünftig sind“, so Nettekoven.

„Mir hat gestern gut getan, dass die Mitglieder des Kreisvorstandes mir den Rücken gestärkt haben. Ich werde mich weiter als Ratsmitglied aktiv einbringen und keinen Platz in der letzten Reihe suchen. Die Wählerinnen und Wähler haben mir das beste CDU-Ergebnis bei dieser Kommunalwahl beschert. Dafür danke ich Ihnen. Und dafür stehe ich in der Pflicht. Ich werde die Interessen meines Wahlkreises vertreten und weiter versuchen, Politik zum Wohle Remscheids zu machen“, sagt der CDU-Fraktionschef.

„Am 24. September haben wir die letzte Ratssitzung in dieser Wahlperiode. Für Freitag, den 25. September, werde ich die örtliche Presse für 11 Uhr in unsere Geschäftsstelle einladen, um nach dieser letzten Ratssitzung mit etwas Abstand zur Kommunalwahl eine Bilanz meiner sechs Jahre als Fraktionsvorsitzender zu ziehen. Mir ist es wichtig, diesen Schritt aus freien Stücken zu vollziehen. Meine Nachfolgerin oder meinen Nachfolger werde ich als Fraktionsmitglied loyal unterstützen, so wie auch ich in den letzten Jahren von meinen Kolleginnen und Kollegen loyal unterstützt wurde. An dieser Stelle möchte ich mich ganz besonders bei meinen beiden Stellvertretern Tanja Kreimendahl und Mathias Heidtmann sowie den weiteren Vorstandsmitgliedern Susanne Pütz, Kurt-Peter Friese, Kai Kaltwasser und Norbert Schmitz bedanken. Sie haben mich alle großartig unterstützt. Danke“, so Nettekoven. (15.9.2020, 15:48 Uhr)

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Kommentare

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Dirk Schaefer am :

Eine Pressemitteilung von der CDU auch für den Waterbölles!? Hat da schon ein umdenken eingesetzt?

Lothar Kaiser am :

Nein, in diesem Punkt bleibt die CDU undemokratisch und deshalb für mich weiterhin nicht wählbar. Einen Journalisten aus dem Presseverteiler zu streichen, weil man sich über einige seiner Kommentare geärgert hatte, das ist ein Stil, den ich bis dahin noch nicht gekannt hatte.

Thorsten Kabitz am :

Kleiner "Trost": Wir (RSG) haben die Pressemitteilung zum Rückzug - im Gegensatz zu xxx Anfragen der vergangenen Monaten - diesmal auch nicht bekommen, haben den Vorsitzenden den ganzen Tag vergeblich versucht zu erreichen und wurden von einem anderen Vorstandsmitglied dann darauf hingewiesen, wir könnten es ja auf der Facebook-Seite der CDU nachlesen.

Norbert Landen am :

Das war aber auch überfällig.Da sollten aber auch seine Freunde,die er angesprochen hat, überlegen,ob sie noch am richtigen Platz sind. Eine Erneuerung der CDU Remscheid geht mit dem personellen Umfeld des Noch-Fraktionsvorsitzenden nicht!

Horst Klaeuser am :

Entweder habe ich den Text (3x) unaufmerksam gelesen oder es fehlt wirklich der Name ALEXA BELL. Die CDU Kandidatin! Kann das sein? Wie beschämend, wie billig. Erst zu kneifen und nicht zu kandidieren und dann die honorige Wahlverliererin im Regen stehenzulassen, das ist schlechter Stil und einer bürgerlich-konservativen Partei wie der CDU nicht würdig. Wo bleiben die christdemokratischen Werte? Diese Partei hat seit Jahren bis in die Geschäftsführung(en) hinein eine merkwürdige Personalpolitik betrieben, die ihr jetzt auf die Füße fällt. Selbstgerechtigkeit und eine unglaubwürdige Gratulation ("wir als faire Wahlverlierer") helfen nicht. Im Sinne unserer Stadt hoffe ich auf eine neue, klare CDU Politik unter Mathias Heidtmann und - vielleicht auch mit Alexa Bell.

Beatrice Schlieper am :

Bemerkenswert, dass der seeehr konservative Parteikollege Schmitz (hat mit den Rechten (Nazis) gegen Seebrücke gestimmt) und der für rechtspopolistische Zeitungen schreibende Fraktiongeschäftsführer Lange als Freund bzw. Unterstützer hervorgehoben wird.

Horst Kläuser am :

Abgesehen davon, dass Sie recht haben, liebe Frau Schlieper, mir gefällt der Tippfehler "rechtspopolistisch" ausnehmend gut. 😊 Die Geschäftsführer der CDU Remscheid haben dieser Partei einen gefährlichen Rechtsdralll gegeben. Die Story in "Tichys Einblick" über mich wurde, glaubhaften Recherchen zufolge, aus diesen kreisen "gefüttert", wenn nicht sogar geschrieben.

Andreas Stuhlmüller am :

Wahl verloren. Danach hört man sich eben einiges an. Ich gehöre der CDU nun über 40 Jahre an. Kritik – berechtigt oder auch nicht – gehört dazu, damit kann ich leben, das habe ich oft genug erlebt. Was mich aber kolossal ärgert, ist eine „Analyse“, die meine Partei in einem gefährlichen und undemokratischen Rechtsdrall wähnt. Die Einschätzung geben nicht irgendwelche Internettrolle ab, sondern Personen, die es von Berufs wegen besser können. Wenn es auch immer mal wieder versucht wird, unseren Fraktionsgeschäftsführer Ansgar Lange in eine Schmuddelecke zu stellen, für mich ist und bleibt er ein wichtiger Gesprächspartner mit einem festen demokratischen und positiven weltanschaulichen Grund, mit dem eine Diskussion immer lohnt. Weder müssen die Partei in ihren Grundlage erneuert noch die handelnden Personen ausgetauscht werden. Das Etikett Rechtspopulismus lasse ich uns nicht umhängen. Herr Kläuser, Ihren kapitalen Fehler hätte ich von mir aus gar nicht erwähnt. Aber Sie machen das Thema selbst erneut auf. Die Erwähnung hierüber in „Tichys Einblick“ als Ergebnis eines gefährlichen Rechtsdralls in der CDU Remscheid zu deuten, ist eine Unverfrorenheit. Wenn schon die Berichterstattung über einen ersehnten Tyrannenmord in einem demokratischen Staat zum Vorwurf einer rechten Verschwörung führt, ist es Zeit sich über unsere Diskussionskultur ernste Sorgen zu machen. Es lohnt sich, das Autorenverzeichnis von „Tichys Einblick“ in Augenschein zu nehmen. Ich vermute, werter Herr Kläuser, dass Sie an keinem Ihrer Kollegen etwas auszusetzen haben. Die Erwähnung Ihres Posts ist daher keine Majestätsbeleidigung und keine rechtsradikale Weltverschwörung, sondern normal in einer freiheitlichen Ordnung, deren wesentlicher Bestandteil die Pressefreiheit ist. Das muss ich Ihnen nicht erklären. Die von Ihnen bei uns konstatierte Selbstgerechtigkeit fällt auf Sie selbst zurück.

Stefan Holzhauer am :

"Tichys Einblick" ist nicht erst seit gestern als rechtspopulistische Seite bekannt, Herr Tichy hat aufgrund seiner Hetzschriften diverse Jobs und Kolumnen verloren (prominentes Beispiel: Xing), weil man ihm keine Bühne mehr geben wollte und daraufhin eine eigene Seite aufgemacht, um weiter rechtspopulistisches Gift spritzen zu können, schlecht getarnt als "liberalkonservativ". Dass diese Seite als "neurechts" bezeichnet werden darf, wurde sogar bereits gerichtlich bestätigt: https://www.sueddeutsche.de/medien/tichy-roth-gericht-1.4806343 Wer das in hier gesehener Form verneint oder relativiert, bekommt kein rechtpoplistisches Etikett "umgehangen" sondern hängt es sich schon schön selbst um. Und man darf an der Stelle durchaus mal die Frage stellen, warum die CDU mit Rechten kokettiert?

Horst Kläuser am :

Nun, Herr Stuhlmüller kennt mich nicht (und ich nicht ihn), insofern möchte ich nicht sein "werter Herr Kläuser" sein. (das riecht nach gönnerhafter Überheblichkeit). Er liest auch nur halb korrekt: von Rechtspopulismus bei der CDU Remscheid habe ich nicht gesprochen, einen Rechtsdralll hingegen erkenne ich. Das kann sich ändern. Es wäre auch gut. Dann das (Zitat): "Wenn schon die Berichterstattung über einen ersehnten Tyrannenmord in einem demokratischen Staat zum Vorwurf einer rechten Verschwörung führt, ist es Zeit sich über unsere Diskussionskultur ernste Sorgen zu machen." Ja. Bei mir werden Sie keine Verschwörungstheorie entdecken, hätten Sie (s.o.) genauer gelesen, wären Sie auch auf mein Bedauern über meine unkluge Metapher gestoßen, die nicht zum Tyrannenmord aufruft, sondern erkennbar sarkastisch ist. Zu Tichys Einblick, doch, das Portal ist rechts, neurechts, rechtspopulistisch. Mögen Sie ergründen, wie und warum ein bundesweiter Blog mit höchst detaillierten Beispielen aus der Remscheider Lokalpolitik aufwartet, die zum Teil wörtlich eine Pressemitteilung der Remscheider wiedergibt? Mir fehlt dazu die Phantasie, es sei denn... Und die Autoren des Portals, an denen ich nichts auszusetzen hätte... Doch! Eine ganze Menge: dort schreibt Herr Steinhövel, dem wir den kulturprägenden Satz "Geiz ist geil" verdanken, der AfD-Kalbitz im AfD Schiedsgericht verteidigt und auch Akif Pirinci, der es bei Pegida bedauert, dass die KZs geschlossen seien. Bei Tichy schreibt auch Boris Reitschuster, den ich mal Freund nannte, der sich heute aber als rechter Partner der AfD gibt oder Bettina Röhl, die Meinhof-Tochter, die so rechts ist, wie ihre Mutter "links" war. Dass sich obendrein Tichys Magazin aktuell mit dem Titel "Sarrazin, der letzte Sozi" schmückt, ist für mich Grund genug, an Tichys Autoren eine Menge auszusetzen - übrigens 1000 mal mehr als an der Remscheider CDU, die ich, jetzt dürfen Sie staunen, Herr Stuhlmüller, für demokratisch und unverzichtbar halte: im Bund, im Land und in Remscheid. .

Michael Dickel am :

„Werter Herr Kläuser“ war sicher nur eine unkluge Metapher, die Herr Stuhlmüller schon am nächsten Tag bitter - aber halbherzig - bereut hat, weil sie ja erkennbar sarkastisch gemeint war.

Sascha von Gerishem am :

Ansgar Lange schreibt oder schrieb nicht nur für eine rechtspopulistische Postille, sondern für mehrere. Dazu zählen die Junge Freiheit, Compact, eigentümlich frei, Die Freie Welt (von Storch lässt grüßen) und Die Neue Ordnung, die als ursprünglich christliche Zeitung immer mehr in den Populismus abgedriftet ist. Auf dem Wikipedia-Profil von Ansgar Lange lassen sich seine vielen Berührungspunkte mit rechtspopulistischen Propagandamedien nachvollziehen und auch wes Geistes Kinder hinter den jeweiligen Schmähmedien stecken. https://de.wikipedia.org/wiki/Ansgar_Lange. Niemand versucht Ansgar Lange in eine Schmuddelecke zu stellen. Wenn dieser Eindruck entsteht, allein weil man Fakten aufzählt, hat er sich unter Umständen freiwillig dorthin begeben.

Lothar Kaiser am :

Das ging ja schneller als erwartet. Am Montagabend im Rathaus hatte ich darüber noch spekuliert, und Nettekoven hatte entschieden widersprochen. Offen und ehrlich sagte er nun dem RGA (heutige Ausgabe), er habe seine Entscheidung schon am Sonntagabend getroffen. „Aus freien Stücken“, zitiert ihn die Zeitung.

Jürgen Koball am :

Hallo Herr Kläuser, ich möchte mir erlauben, Ihnen etwas "journalistisch" unter die Arme zu greifen. Bei Herrn Stuhlmüller, handelt es sich um den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Lüttringhausen.

Lothar Kaiser am :

Lieber Horst, da irrst Du Dich. Es gibt ein Foto von Dir mit Volker Beckmann, Burkhard Mast-Weisz und Andreas Stuhlmüller nach dem Talk auf der Bühne beim Lüttringhauser Bahnhofsfest vom 15 September 2018.

Horst Kläuser am :

Dann soll das so sein. Ich habe mit vielen, vielen Menschen bei Moderationen gesprochen, und ich bin sicher, dass der Herr Bezirksbürgermeister ein feiner Mann ist (das ist keine Ironie, sondern ehrlich gemeint). Ich habe schlicht keine Erinnerung daran und darf sagen, dass ich Herrn Stuhlmüller nicht kenne, im Sinne von, mehr als zu wissen, wer er ist. Ein persönliches Wort wechselten wir meiner Erinnerung nach nie. Insofern wird er auch mich nur von der Bühne und von Veröffentlichungen her kennen.

Eija Tirkkonen am :

Wenn man die NRW-Karte mit den jeweiligen Wahlergebnissen anschaut und die Parteizugehörigkeit der Bürgermeister und Landräte, fällt auf, wie große Zustimmung Parteilose genießen und wieviele gemeinsame Kandidaten von mehreren Parteien gewählt wurden. Das trifft ja auch Remscheid zu. Gleichzeitig gewinnen die Rechten an Boden. Ich mag mir nicht vorstellen, welche Ergebnisse die AfD in Remscheid erzielt hätte, wenn sie in allen Wahlbezirken Kandidaten gehabt hätte. Ich behaupte, dass die Stärkung der Rechten auch damit zusammenhängt, dass die übrigen Parteien nicht mehr auf ihr eigenes politisches Profil achten und politische Auseinandersetzungen vermeiden. Die Politik droht stumpfsinnig mit Lifestyle zu verschmelzen. Das "Wohl der Stadt" definiert eine unpolitische Interessengemeinschaft von Parteien ohne Aussage, dafür Nestwärme. Die SPD hat kürzlich proklamiert, sich als Teil der Zivilgesellschaft verstanden werden zu wollen. Das klingt sehr nach "wir sind das Volk". Statt harten politischen Auseinandersetzungen gibt es Wohlfühlpflege, die keine Misstöne durch politischen Debatten verträgt. Folglich sind auch Politiker mit Ecken und Kanten nicht gefragt, sondern Taktiker, die mehr oder minder geschickt an Wirklichkeit vorbei lotsen. Diese Art von Politikbetrieb könnte bestehen, wenn da nicht die Rechtsaußen wären... Remscheid ist keine Incel der Glückseligkeit, getrennt von übrigen politischen Strömungen. Das Verdrängen hat den Rechtsaußen überall erst richtig aufblühen lassen.

Thomas Reich am :

Bis zu einem gewissen Grad kann man schon nachvollziehen, wie die Ergebnisse der AfD gewesen wären. Mit Pro Remscheid haben wir ja noch einen ähnlichen Vertreter, der in allen Wahlkreisen vertreten war. Am rechte Rand gab es über beide Parteien eine Steigerung von rund 1,6% zum rechten Rand von 2014 (Pro NRW). Das entspricht einer Steigerung von ca. 36%. Die AfD hat landesweit betrachtet ihr Ergebnis verdoppelt. Danach dürfte noch ein "Potenzial" von einem weiteren Prozentpunkt vorhanden sein. Grundsätzlich bin ich auch dafür das härter in der Sache gestritten werden muss. Ich stelle mir dabei jedoch dann die Frage, wie zukünftig Regierungskoalitionen aussehen sollen. Hier müsste dann umgedacht werden - von den Politikern, aber auch den Wählern - und ggf. müsste es sogar Änderungen am Wahlsystem geben. Zukünftig werden dann neben den Politikern mit Ecken und Kanten, aber auch viele Vereiner / Versöhner benötigt, damit sich dann noch gemeinsam für das Ziel "verantwortlich das Land zu führen" eingesetzt wird. Jeder muss dabei wieder lernen, dass Koalitionen keine "Liebesheiraten" sind. Im Weiteren glaube ich aber, dass es in der Kommunalpolitik immer etwas anders ist. Hier eint an einigen Stellen auch die Nachbarschaft, der Freund des Kindes, der gemeinsame Verein, Stammtisch etc.. Hier haben Parteilose und Wählergruppen viel mehr Möglichkeiten direkt an genug Wähler zu kommen, wenn sie vor Ort präsent sind / Präsenz zeigen. Sie selbst haben es mit echt. Remscheid erlebt, über 2% aus dem Stand mit wenigen Wahlwerbewochen und Corona-Beschränkungen. Es zeigt natürlich auch, dass die Menschen Veränderung möchten.

Eija Tirkkonen am :

Sehr geehrter Herr Reich, was mich immer wieder erstaunt, ist die vollumfängliches Wegsehen davon, dass die große Mehrheit von über 56% der Wahlberechtigten nicht wählen geht. Deutschland stellt eine absolute Ausnahme in Europa im Bezug auf die Zustimmung für die Rechtspopulisten dar. Ist es dauerhaft oder fallen die Hemmschwellen lediglich verzögert durch die intensive Aufklärungsarbeit über das dritte Reich? Ich glaube an Letzteres. Dafür bin ich zu nah an den Geschehnissen in ehemaligen östlichen Bundesländern aber auch an Skandinavien. Wenn eine harte politische Sachdiskussion zum Zerwürfnis einer möglichen Zusammenarbeit führt, sind falsche Politiker am Werk. Harmoniebedürftigkeit in der Politik hat etwas sehr Provinzielles.

Thomas Reich am :

Achtung Ironie Wieso, es wird doch begeistert über die höhere Wahlbeteiligung bei dieser Kommunalwahl gesprochen? Daher doch alles gut. Ironie Ende Im Ernst, ja es ist sehr seltsam, dass so wenige Bürger Interesse daran haben, wer ihre Stadt regiert. Oder sie haben resigniert, was ich nicht hoffe. Ich hoffe, dass man die Menschen noch zur Wahl bewegen kann, man muss sie nur begeistern. Problem dabei ist, dass so etwas vielleicht mal ein Rattenfänger schafft. Und ja ich glaube auch, dass es vor allem die Angst vor der eigenen Geschichte ist, die die Deutschen bisher vom Wählen rechter Parteien abgehalten hat. Lange Zeit war es doch in Deutschland (wobei ich da eher von BRD-Erfahrungen sprechen kann) verpönt, dass man stolz ist, ein Deutscher zu sein.Das hat sich (Gott sei Dank?!) etwas gewandelt. Wir sind in Deutschland provinziell. ;-) Das sich politisch Lager gegenüber stehen, ist nicht so ungewöhnlich. Allerdings müssen diese heute mehr zusammen arbeiten, da die ähnlichen Lager scheinbar nicht genug Stimmen alleine bekommen. Es traut sich doch auch auf Lands- oder gar Bundesebene keiner mit wechselnden Mehrheiten, also selbst als Minderheit, zu regieren. Die "große" Koalition hat sehr stark zu dieser Beliebigkeit beigetragen. Das Posten "sichern" hat halt Vorrang, vor den eigenen Partei-ideen. Die Ideale sind hier an vielen Stellen verloren gegangen und man "tröstet" sich damit, dass man ja an der ein oder anderen Stelle seine Idee teilweise durchgesetzt hat. Aber zu welchem Preis?!

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