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Krisenstab hält „Info veranstaltung“ für fragwürdig

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Gestern Abend fand auf dem Theodor-Heuss-Platz eine Versammlung unter dem Thema „Info veranstaltung gesundheit und zukunft“ (Originaltitel) statt. Diese Veranstaltung und auch das Verhalten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat bei großen Teilen der Bevölkerung zu Unverständnis geführt. Aus diesem Grunde nimmt die Stadt Remscheid wie folgt Stellung:

Die Versammlungsfreiheit ist durch Art. 8 Grundgesetz verfassungsrechtlich garantiert. Für Versammlungen unter freiem Himmel ist zusätzlich das Versammlungsgesetz anzuwenden, demnach besteht lediglich eine Anmeldepflicht bei der Polizei als zuständige Versammlungsbehörde; eine Genehmigung ist nicht vorgesehen. Ein Verbot oder die Auflösung einer Versammlung ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung an sehr hohe Voraussetzungen geknüpft. Die Anmeldung der Versammlung wurde dem nicht in Remscheid wohnhaftem Veranstaltungsleiter am gestrigen Nachmittag durch die hierfür zuständige Polizeidienststelle bestätigt. Gleichzeitig wurden Auflagen erteilt; so wurde dem Versammlungsleiter unter anderem für die Durchführung der Versammlung gemäß der Coronaschutzverordnung NW ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen/Gruppen nach § 1 Abs. 2 vorgeschrieben und auch die Anzahl der erforderlichen Ordner wurde festgelegt.

Vor diesem Hintergrund konnte durch die anwesenden Kräfte von Ordnungsamt und Polizei festgestellt werden, dass die Auflagen (hier insbesondere die Abstandspflicht und die ausreichende Anzahl der Ordner) nicht vollständig eingehalten wurden. Die Auflösung der Versammlung wurde im konkreten Fall aber als unverhältnismäßig bewertet. Aufgrund des hohen Rechtsgutes der Versammlungsfreiheit hat hier eine sehr strikte Rechtsgüterabwägung zu erfolgen.

Der Krisenstab der Stadt Remscheid sieht solche Versammlung zwar als inhaltlich fragwürdig, aber letztlich durch das Grundgesetz garantiert an. Gerade die Demokratie, die auf solchen Veranstaltungen immer wieder in Frage gestellt wird, garantiert Andersdenkenden das Recht auch solche Veranstaltungen durchzuführen. Die Verantwortlichen der Stadt Remscheid appellieren weiterhin an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich besonnen und maßvoll an die derzeit gültigen Regelungen zu halten – damit alle Einschränkungen möglichst bald wieder gelockert werden können.

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Kommentare

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Kai Mosner am :

Ich muss mir mal eben Luft machen. Auch wenn ich jetzt wieder von irgendwelchen Leuten hier angefeindet werde. Es ist meine persönliche Meinung als Privatperson Kai Mosner. Und die muss nicht verstanden, aber bitte toleriert werden. Dienstag, 06.30 Uhr und Kai hat richtig Puls! Ich darf jetzt nicht ausfallend werden!! Dieses Bild stammt von gestern Abend. Dieses Bild stammt vom Remscheider Rathausplatz. Genau Remscheid - mittlerweile ja dank dem RKI Wert recht bekannt. Irgendjemand der in der Stadt etwas zu entscheiden hat, gab Hern Bodo Schiffmann eine Bühne sich vor einer Menschen Masse zu präsentieren. Hab ich persönlich kein Problem mit, ABER gilt für die Menschen nicht auch die Pflicht sich an Regeln zu halten? Die Coronaschutzverordnung wurde ja gerade erst wieder geändert. Darin heißt es z.B: Feste außerhalb der eigenen Wohnung sind nur noch zu „herausragenden Anlässen“ erlaubt. Und dann auch nur mit maximal 25 Teilnehmern. Als „herausragende“ Ereignisse gelten zum Beispiel Hochzeit, Taufe oder runde Geburtstage. Jedes dieser Feste ist anzeigepflichtig, bei mehr als elf Teilnehmern auch genehmigungspflichtig. Bleibt die Inzidenz über 50, seien Feste mit mehr als 25 Personen grundsätzlich verboten, so die Stadt Remscheid: „Sofern die Inzidenz auf eine 7-Tages-Wert unter 50 gesunken ist, können Feste bis zu 50 Teilnehmern genehmigt werden.“ Soweit so gut. Jetzt könnte man ja hingehen und sagen es ist ja auch kein Fest, sondern eine Veranstaltung, und da gilt folgende Regel: Veranstaltungen ab 500 Teilnehmern muss durch den Veranstalter mit einem Hygiene- und Schutzkonzept sichergestellt werden. Ich bin nicht vor Ort gewesen, aber der Rathausplatz bietet Platz für ungefähr 5.000 Menschen, daher gehe ich Stark von mindestens 501 Menschen aus, die gestern diese Veranstaltung besucht haben! Was für mich auch kein Problem ist, jeder soll von mir aus demonstrieren, wenn man sich an die Regeln hält! Unser OB den ich persönlich sehr schätze, hat vor kurzen nach dem es bekannt wurde, dass wir einen sehr hohen RKI Wert haben, ein Apel an die Bürger der Stadt gerichtet, und uns eigentlich Klar gemacht, wir sitzen alle in einem Boot und nur mit zusammenhalt etc. kommen wir an einen weiteren Lockdown vorbei. Einen Tag darauf, sah ich reichlich Polizei und auch das Ordnungsamt in der Stadt. Es wurde kontrolliert, ob die Hygiene - Vorschriften eingehalten werden etc. Auch alles Easy bis hier hin. Dann bekam auch ich Besuch von Drei Netten Menschen vom Ordnungsamt. Ich halte es persönlich so: Maske liegt bei mir am Arbeitsplatz, betritt jemand mein Geschäft, setzte ich die Maske auf. Nach einem kurzen Dialog mit dem Ordnungsamt bat man mich doch die Maske dauerhaft aufgesetzten bzw. unter den Kinn zu tragen und dann sobald jemand das Geschäft betritt aufzusetzen. O-Ton: Es würde ein besseres Bild von außen machen. Im Prinzip hab ich damit auch kein Problem, da ich ja ein Teil der Lösung sein möchte, und irgendwann mal wieder Normal ohne Maske leben möchte und auch die eine oder andere Veranstaltung besuchen möchte. Jetzt aber nochmal zur "Veranstaltung" zum Rathausplatz zurück zu kommen. WARUM!!! wird solche eine Veranstaltung seitens der Stadt Remscheid genehmigt? WARUM!!! wird hier geduldet, dass weder die Abstandsregel, das Hygienekonzept oder die Maskenpflicht eingehalten wurde?!!! Wir Bürger halten uns an alle Regeln, müssen Kurzarbeit akzeptieren, müssen Insolvenzen hinnehmen, müssen uns zum Teil einschränken lassen und dann schafft man es seitens der Stadt Remscheid nicht mit dem Ordnungsdienst und vielleicht auch der Polizei und dem Veranstalter ein Ordentliches Konzept auf die Beine zu stellen? Was ist das bitteschön für eine Doppelmoral? Damit bekommt jeder Bürger der Stadt eine richtige Ohrfeige. Wir versuchen Teil der Lösung zu sein, lassen uns zum Wohl auf so viele Dinge ein, ich als Arbeitgeber habe diverse Verluste zu beklagen und ihr genehmigt so eine Veranstaltung OHNE nötiges Hygiene - Sicherheits - Abstandskonzept? und habt dann nicht mal die Möglichkeiten oder Lust diese Veranstaltung ordentlich zu begleiten? Sorry!!! einfach nur Unverständlich und in meinen Augen nicht nachvollziehbar! (Kommentar in Facebook)

Heinz Wäscher am :

Die Veranstaltung auf dem Theodor-Heuss-Platz wurde von mehreren Mitmenschen in Bild und Ton aufgezeichnet und dann auf mehr oder weniger bekannten Videoportalen zum Betrachten durch die Allgemeinheit hochgeladen. Dort ist u. a. zu sehen, wie zu Beginn der Veranstaltung die Abstände zwischen den Menschen hergestellt wurden.

Horst Klaeuser am :

Ich werde die Verantwortlichen der Stadt Remscheid und städtischen Ämter sowie die Polizei hier nicht kritisieren. Ihr Hinweis auf Art. 8 GG (Versammlungsfreiheit) ist richtig. Es gibt indes ein großes ABER. Dafür gehe ich einige Artikel in unserer Verfassung zurück. Art 1 des Grundgesetz jedenfalls sagt, dass die Würde des Menschen unantastbar sei. "Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." So liest sich der zweite Satz. In meiner unmaßgeblichen Gedankenwelt schließt diese Verpflichtung auch die Sorge um die Gesundheit der Bürger mit ein. Hier hätte also eine rechtliche Abwägung zwischen Art 1 und Art 8 stattfinden müssen: Gesundheits- (und damit Daseinsvorsorge) versus Demonstrationsrecht. Nun mag man darüber streiten, ob eine "Info-Veranstaltung" - als solche war sie lt Titel ja wohl zu bezeichnen - gleichermaßen vom Demonstrationsrecht gedeckt ist, nicht streiten aber kann man darüber, WER sich da ausließ. Da ging es eben nicht um Meinungen, sondern um die Verbreitung von falschen Tatsachenbehauptungen, nachweislich wissenschaftlich nicht haltbaren Thesen, politischen Verleumdungen und das alles aus dem Munde eines Mannes, der als "Schwindelspezialist" möglicherweise gewisse Meriten aufzuweisen hat, sich aber in der Gesellschaft rechtspopulistischer, rechtsradikaler und rechtsextremer Menschen sehr wohl zu fühlen scheint. Man hat Schiffmann ein Forum geboten, in dem er eben nicht klare Meinungen vertrat, sondern polemisierte, log und gutgläubige Menschen in die Irre leitet, nur weil er einen Doktortitel trägt. Wie ein Arzt(!) es duldet oder vielleicht sogar wünscht, dass sich hunderte von Menschen ohne Mund-Nasenschutz dicht an dicht drängeln, ist mir völlig unverständlich und grenz nach Meinung schon an fahrlässige Körperverletzung, zumal die Stadt Remscheid das Tragen von MNS in der Öffentlichkeit vorgibt. Ich halte das für unverantwortbar und eben nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn man dann noch erfährt - ich hoffe dies in den nächsten Tagen noch belegen zu können - dass Unterstützer, evtl. sogar der Versammlungsleiter aus dem absolut rechten politischen Spektrum stammen, dann wird plötzlich klar, dass es sich hierbei nicht um Aufklärung oder "Information" handelt, sondern um Demagogie und Hass auf unseren Staat und die freiheitlich demokratische Grundordnung. (ich bin für belastbare(!) Belege der Teilnahme/Organisation durch NPD, pro irgendwas oder Afd sehr dankbar)

Michael Heimlich am :

Für mich ist es in keinster Weise nachvollziehbar, dass solch eine Demo in dieser Größenordnung ohne die Auflage : "Tragen von Masken" von den Behörden genehmigt wurden bzw. nach Missachtung der Mindestabstände während der Demo, nicht aufgelöst wurde (evt. Personalmangel oder fehlende Personalplanung als Ursache?). Der "normalsterbliche" Remscheid Bürger darf sich aktuell mit insgesamt höchstens fünf Personen aus max. zwei verschiedenen Haushalten auf Remscheider Plätzen und Straßen gemeinsam bewegen, ansonsten zahlt er ein Bussgeld. Solch ein behördliches Versagen, wie bei dieser Demo, führt ganz schnell bei den übrigen "braven Bürgern" zum Eindruck einer existierenden "Doppelmoral" in den Remscheider Behörden, die so etwas zu verantworten haben.

Georg Weber am :

Lieber Herr Mosner, Ich bedanke mich für ihren Kommentar! Sie sprechen mir aus der Seele. Dem ist eigentlich auch nichts hinzuzufügen. Gehe ich morgen beim Abholen meines Kindes mit zwei Elternteilen (und deren Kindern) gemeinsam aus der Kita, droht mir ein Bußgeld. Grundsätzlich zu recht, daher vermeide ich es. Aber seit gestern Abend ist mein Gerechtigkeitsgefühl empfindlich gestört.

H.W.Degiorgio am :

Es gilt immer noch das Wort von Albert Einstein: "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." DARUM!!! müssen wir damit leben.

Michael Heimlich am :

Sehe ich in großen Teilen genauso, wenn auch nicht aus Arbeitgebersicht! Dieses Photo macht mir Angst, wenn es denn von gestern Abend von besagter Veranstaltung auf dem Remscheider Rathausvorplatz stammt. Offensichtlich, dass hier nicht überall der erforderliche Mindestabstand eingehalten wurde. Jawohl, Freiheit sollte man immer schützen, aber immer auch bedenken, ohne die eigene persönliche Gesundheit als höchstes Gut, nützt mir meine Freiheit am Ende des Tages nur noch sehr wenig. Wer in der heutigen Zeit noch das Tragen von Masken auf solchen Veranstaltungen und auch im öffentlichen Nahverkehr nicht als persönlich notwendig erachtet, muss sich fragen lassen, ob er seine persönliche "Wohlfühl-Area" über das gesundheitliche Gemeinwohl stellt. Die Dummen sind wie immer die Mitmenschen, die sich an die Regeln halten, morgens z. B. einzeln beim Bäcker ins Geschäft eintreten oder z. B. auch Hochzeiten mit 25 Personen brav im Vorfeld anmelden. Dieses Photo macht auf mich den Eindruck von "Freiheit, um jeden Preis, koste sie was es wolle." Nur davon, habe ich offen gestanden gestern Abend schon genug in den Nachrichten-Berichten aus den USA im Fernsehen gesehen. Mir scheint mittlerweile, es geht noch ein ganz anderer "Virus" um, nicht nur in den USA oder auf irgendwelchen sogenannten "Querdenker-Demos"mit fragwürdiger heterogener Teilnehmerschar. , z. B. u. A. in Berlin. Bei soviel Ignoranz und persönlichen Egoismen (" Was schert mich die Gesundheit meiner Mitmenschen ") bekomme ich persönlich das Kotzen!

Norbert Landen am :

Vielen Dank Herr Mosner, fuer Ihren Beitrag. Es ist unglaublich, wie der Bürger zurecht immer wieder von der Politik daran erinnert wird, die Schutzmaßnahmen auch einzuhalten,und dann diese Veranstaltung.

Udo Schmidt am :

Ich war nicht bei der Veranstaltung dieser Trolls. Aber ich habe das YouTube-Video gesehen. Angesichts dessen und den Vorgaben der Stadt hinsichtlich Corona, empfinde ich den Inhalt der Presseerklärung eher als eine billige Ausrede. In einer anderen FB-Gruppe hat ein Teilnehmer geschrieben, er wolle sich zukünftig ein Schild "Demonstration" um den Hals hängen und dürfe dann alles machen was sonst sanktioniert wird. So ist es dann wohl... (heute in Waterbölles auf Facebook)

Ursula Wilms am :

Ich habe nicht den Eindruck, dass auch nur ein einziger der Kommentatoren seine Informationen aus anderen Quellen als den Rundfunk- und Fernsehmedien bezieht. Wenn die Kommentatoren sich die Blöße geben, zu behaupten, der vortragende Arzt stünde mit seinen Darstellungen allein da, dann tun sie laut und deutlich kund, dass sie die anderen Mediziner und Wissenschaftler eben nicht kennen. Sie begnügen sich mit dem oder den Fernsehvirologen.

Klaus Robert Schmidt am :

Das muß man sich als Bürger dieser Stadt einmal vor Augen führen: Trotz einem besorgniserregenden Anstieg der Corona- Inzidenzzahl in Remscheid konnte diese fragwürdige Veranstaltung der sog. "Querdenker" vor unserem Rathaus stattfinden. U n g l a u b l i c h !!! Offenbar wurde sie von einer Frau Ursula Wilms aus Lennep angemeldet. Ist Frau Wilms nicht die Pressesprecherin der Bürgerinitiative Lennep e.V., die unablässig gegen den Bau des D.O.C. opponiert?

Thomas Reich am :

Hier sollte man nicht das eine mit dem anderen vermischen. Nur weil man gegen das DOC ist, ist man ja nicht direkt auch "Querdenker". Und nur weil jemand mit dem "Querdenkern" sympathisiert, kann er ja durchaus auch gute Argumente in anderen Themenbereichen haben. Die Fürsprecher und auch die Gegnerschaft zum DOC rekrutiert sich ja aus vielen ganz verschiedenen Gründen. Es können daher sowohl bei den Gegner als auch bei den Befürwortern ganz unterschiedliche Menschen aus ganz unterschiedlichen Gründen sein.

Bürgerinitiative Lennep e.V. am :

Am gestrigen Mittwoch hat die Pressesprecherin Ursula Wilms gegenüber dem Vorstand der BI Lennep e.V. ihren Rücktritt als Medienverantwortliche erklärt. Der Vorstand bedankt sich bei Frau Ursula Wilms für ihre sehr gute und sachbezogene Arbeit als Pressesprecherin und hat ihren Rücktritt akzeptiert.

Claudia Fey am :

Ganz meiner Meinung !! Wir haben "Krise & Risiko" !!! Demo Gebot = gut und schön, aber GESUNDHEIT GEHT VOR !! Die Corona-Gegner tragen Maske ? Halten Mindestabstand ? Das Ordnungsamt kontrolliert ? Greift nicht ein ? Nicht genug Ordner vorhanden ? Egal ? Demo darf trotzdem stattfinden ? Was ich im RGA und auf YouTube gesehen habe, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich an die Regeln hält .. UND .. jetzt NOCHMAL diese Demo ???? .. aber Sperrstunde für die Gastronomen !!!!! Danke schön .. in der Gastronomie wird sich, zumindest in den Einrichtungen in denen ich verkehre, brav an die Vorschriften gehalten, sowohl vor als auch nach 23 Uhr !!! Die Gastronomen haben ihre Gäste im Blick und wenn "mal eine Maske vergessen wird", weist das Personal darauf hin. Ich glaube auch, dass eher auf privaten Feiern (Geburtstage, Hochzeiten, Raverpartys ..) die Kontrolle NICHT stattfindet, stattfinden kann .. So wie auf besagter Demo .. und wer muss darunter leiden ? Alle die sich brav an die Regeln halten. Ich finde diese Fehlverhalten unverantwortlich, un-sozial und rücksichtslos !! Ja, GESUNDHEIT GEHT VOR, aber ich verlange VON ALLEN Rücksichtnahme, Respekt und Solidarität, auch von Politikern und Fußballern, mit Vorbildfunktion .. !! .. Wenn .. dadurch Existenzen gefährdet sind / werden, ist Schluss mit lustig 👿 und dann .. wird sich ja immer gerne beschwert, in RS ist ja nix mehr los .. 😱 .. Aber Hauptsache D I E S E Demos können stattfinden .. :-( .. bei diesem Thema bin ich mal ausnahmsweise nicht "stolz" auf RS, sondern "sauer" .. sehr sogar !!! .. wenn nicht zu sagen sogar W Ü T E N D

Hans Werner Degiorgio am :

Sehr geehrte Frau Wilms, ja, ich beziehe meine Informationen über Rundfunk- Print- und Fernsehmedien. Nicht über das Internet. Sie beziehen ja wahrscheinlich Ihre Infos über Trumps-Twitter und über die Internetplattform „Darum ist die Erde eine Scheibe“.

Ursula Wilms am :

Sehr geehrter Herr Degiorgio, sehr geehrter Herr Kläuser, entschuldigen Sie bitte, dass ich erst heute dazu komme, Ihre Fragen zu beantworten. Selbstverständlich informiere ich Sie gerne über meine Informationsquellen, die nicht Rundfunk- Print- und Fernsehmedien sind. Ich nutze die Medien, die eigentlich jeder, der wissenschaftlich arbeitet, nutzt. Das sind in erster Linie Quellen, also zugängliches Zahlenmaterial aus dem RKI, Euromomo, Statista, etc., dann wissenschaftliche Veröffentlichungen. Allerdings legen diese zu der Thematik noch nicht zahlreich in gedruckter Form vor, jedoch werden sie von den Medizinern in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Ich nutze die Ergebnisse der Corona Untersuchungsausschüsse, der von Anwälten geleiteten Stiftung Corona Untersuchungsausschuss und des Ausschusses der Ärzte für Aufklärung. Mir ist auch keine wissenschaftliche Publikation bekannt, die sich in ihren Fußnoten auf ARD, ZDF oder die Tagespresse bezieht. Von daher überrascht es mich, dass Sie diese wie selbstverständlich als Referenzmedien benennen.

Horst Klaeuser am :

Hallo Frau Wilms, wenn wir uns nicht auf klassische Medien beziehen sollten, dann helfen Sie uns doch bitte bei der Frage, wer die Veranstaltung außer Ihnen anmeldete, verantwortlich war und ggf. sprach oder als Versammlungsleiter auftrat. Vielen Dank!

Peter Maar am :

Und dann sollte Frau Wilms doch bitte auch erklären, ob sie die unter großem Jubel der Anwesenden gemachten Äusserungen von dem Hauptredner Schiffmann teilt, nach denen Deutschland eine Diktatur sei, schlimmer als Russland und China, und dass die Regierung aus Faschisten bestehe.

Horst Klaeuser am :

Lieber Herr Maar, Sie haben absolut recht. Ein Mikrofon auszunutzen, unsere Hymne anzustimmen und gleich danach die Regierung als faschistisch zu bezeichnen, missbraucht nicht nur sein Recht auch Meinungsfreiheit, sondern bewirft unsere demokratische Grundordnung mit Schmutz und beweist angesichts des wirklichen Faschismus, der bis 1945 in unserem Land herrschte, Geschichtsvergessenheit und historische Ahnungslosigkeit. Dieser Schiffmann hätte im Nazi-Deutschland oder in der folgenden Diktatur der DDR nicht eine Sekunde lang seine idiotischen Thesen verbreiten dürfen. Da es den "Jüngern" sogar gefällt, dazu zu klatschen und zu meinen, sie lebten in einer Diktatur biete ich ihnen gern an, Reisen in echte Diktaturen zu organisieren: am nächsten wäre Belarus, gern aber aber Russland, Nordkorea, Turkmenistan, Usbekistan, Venezuela, China - über andere Ziele können wir gern sprechen.

Jürgen Koball am :

Mein Medium, ist die Pythia.

Heinz Wäscher am :

Einerseits ist es ja beruhigend wenn man hier lesen darf, wie relativ viele Mitmenschen immer noch den „offiziellen” Verlautbarungen durch Presse, Funk und Fernsehen glauben. In meiner Verwandschaft gibt es einige eingeheiratete Familienmitglieder, die, bevor sie nach Deutschland gezogen sind, ihren ersten Lebensabschnitt in einem mitunter relativ weit entfernten Land verbracht haben. Es kann in diesen Ländern vorkommen, dass der Großteil der Bevölkerung der Regierung so gut wie nichts glaubt und nahezu alles kritisch hinterfragt. Ob ein solch kritisches Denken bzw. Hinterfragen auch stellenweise hierzulande angebracht sein könnte darf zum Glück jede(r) selber entscheiden.

Horst Klaeuser am :

Hallo Frau Schmidt, danke, dass Sie sich die Mühe machen, Ihre Quellen offenzulegen. Zunächst die "Stiftung Corona Ausschuss". Wenn man auf der eigenen Seite nachschaut "über den Ausschuss" liest man als ersten Satz: "Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast gänzlich zum Erliegen gekommen." Angesichts von über 4.000 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden (RKI, das Sie auch heranziehen) eine, sagen wir mal, sportliche Betrachtung. Weiterlesen macht da nicht viel Lust. Der "Ausschuss der Ärzte für Aufklärung" ist ein höchst merkwürdiger Zusammenschluss von Ärzten, Heilpraktikern, Gesundheitsberatern und Lehrern. So gut wie niemand darunter ist Virologe, Epidemiologe, Bakteriologe, Hygieniker oder Infektiologe. Sie alle riefen zu den Kundgebung u.a. in Berlin und Stuttgart auf, auf denen zum Beispiel von der "Merkel-Diktatur" oder den faschistischen Corona-Regeln die Rede war/ist. Sie werden möglicherweise verstehen, dass dies keine Quellen sind, denen ich vertrauen werde. Alle diese "Experten" unterliegen dem Prävention-Paradoxon: sie glauben, Prävention sei überflüssig, weil es doch so geringe Fallzahlen und wenig schwerwiegende Verläufe von Covid-19 in Deutschland gäbe. Das Gegenteil ist der Fall: WEIL es hier Prävention und Regeln gibt, ist der Verlauf in Deutschland im Vergleich zu Frankreich, dem Vereinigten Königreich oder den USA vergleichsweise glimpflich.

Deutscher Journalisten-Verband (DJV) am :

Der Deutsche Journalisten-Verband rät allen Bürgerinnen und Bürgern zur Nutzung seriöser Medien, um sich unabhängig und umfassend über die Corona-Pandemie zu informieren. Zugleich warnt Deutschlands größte Journalistenorganisation vor den derzeit massenhaft verteilten Corona-Flyern, für die unter anderem der zu bedenklicher Berühmtheit gelangte HNO-Arzt Bodo Schiffmann verantwortlich zeichnet. Die Flyer werden deutschlandweit in die Briefkästen gesteckt und online verbreitet. „In einem freien Land dürfen natürlich auch Corona-Leugner ihre Meinung sagen“, stellt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall fest. Doch wegen der Lebensgefahr von Covid-19 sollten sich alle Menschen in ihrem eigenen Interesse umfassend informieren – „und das geht nur mit journalistischen Medien“. Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang auf Fakten hin, die gründlich recherchiert worden seien. Dazu gehörten neben der Zahl der Coronatoten in aller Welt auch die seit Langem bekannten Infektionsrisiken oder Krankheitsverläufe. Es sei menschenverachtend, Fakten zu ignorieren oder so lange zu verdrehen, bis das eigene Weltbild eine Pseudobestätigung finde. Überall: „Es ist schade um jeden einzelnen, der diesem gefährlichen Unsinn auf den Leim geht.“ Verhindert werde das nur durch Fakten. (Pressemitteilung)

Evangelischer Kirchenkreis Lennep am :

Die sehr umstrittene Demo am 5. Oktober bewegte uns alle. Die Kirchen der Stadt Remscheid haben dazu gemeinschaftlich eine Stellungnahme verfasst: „Am 5. Oktober 2020 fand auf dem Theodor-Heuss-Platz eine Versammlung der Bewegung ‚Querdenken-711’ unter dem Thema „Infoveranstaltung Gesundheit und Zukunft“ statt. Die Corona-Politik der Regierung, vor allem die Maskenpflicht für Kinder und Jugendliche wurde aufs schärfste kritisiert. Bei der im Internet veröffentlichten Aufzeichnung dieser Veranstaltung, gewinnen wir den Eindruck, dass extra angereiste Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Wort kommen. Auch wenn Remscheid mehrfach angesprochen wird, ist dies keine Remscheider Versammlung. Inhaltlich teilen wir die geäußerte Kritik nicht. Vielmehr erschreckt es uns, welche unterschiedlichen, auch unsere Demokratie beschimpfenden Gruppen unserer Gesellschaft sich hier unter einem Thema zusammenfinden. Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Meinung derer, die anders denken, zu hören, auch wenn man sie nicht teilt, gehört zu unserer Demokratie. Als Kirchen bitten wir alle Menschen unserer Stadt, sich an die beschlossenen Maßnahmen zu halten. Mit unserem Verhalten wollen wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, vor allem auch Mitglieder der Risikogruppen schützen und gemeinsam daran arbeiten, dass es schnellstmöglich Erleichterungen für unseren Alltag in unserer Stadt gibt. Remscheid, 9. Oktober 2020 Pfarrerin Antje Menn, Superintendentin, Evangelischer Kirchenkreis Lennep Msgr. Thomas Kaster, Stadtdechant, Katholikenrat Remscheid Pastor André Carouge, Friedenskirche Remscheid“

Fraktion der Linken am :

DIE LINKE hat in ihrer Medienmitteilung vom 8. Oktober den Polizeipräsidenten Markus Röhrl und die Rechtsdezernentin der Stadt Remscheid, Frau Reul- Nocke aufgefordert zur Demonstration der Corona-Leugner vom Montag, 5. Oktober eine Erklärung abzugeben. Mittlerweile ist eine Erklärung der Polizei in der Presse erfolgt. Inhaltlich steht, wie zu erwarten , eine „Zurückweisungsrethorik“ im Mittelpunkt der Äußerungen. Bezüglich der nicht durchgesetzten Auflagen räumt die Polizei in der Presse ein: „ Dass das für die eingesetzten Kräfte vor Ort so gut wie nicht zu kontrollieren und erst recht nicht durchzusetzen war.“ Das kann als Eingeständnis fehlerhaften Verhaltens gewertet werde. Frau Reul- Nocke, die Verantwortliche der örtlichen Ordnungsbehörde, hat sich bisher allerdings nicht geäußert obwohl sie am Rathausplatz zugegen war. Der Fraktionsvorsitzende der Remscheider LINKEN, Fritz Beinersdorf, kommentiert das wie folgt: „Die Bürger*innen unserer Stadt haben ein Recht auf transparente Informationen aus der Ordnungsbehörde. Hat doch diese Behörde auf der Grundlage der Coronaschutzverordnung NRW besondere Befugnisse und Verpflichtungen. Ich erinnere hier an den §17 o.g. Verordnung. Dort heißt es: „Die nach dem Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 73 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei gemäß den allgemeinen Bestimmungen unterstützt.“ Nach einer mir vorliegenden, nicht bestätigten Information, planen die Corona-Leugner, gegen Ende Oktober Remscheid wieder „heimzusuchen“, eine Gegendemonstration soll geplant sein. Ich hoffe, dass für diesen Fall die Ordnungsbehörde und die Polizei besser gerüstet sind und im Interesse der Bürger*innen entsprechend den Inhalten des §17 der Coronaschutzverordnung handeln.“ (Axel Behrend)

Klaus Robert Schmidt am :

Ich empfehle allen Verschwörungsfanatikern, Corona-Leugnern und "Querdenkern" die heutige Sendung von Prof. Harald Lesch um 19:30 Uhr im ZDF. Ist vielleicht auch hilfreich für die Damen und Herren unserer Stadtspitze, der Polizei und dem Ordnungsamt, die bis heute nicht einsehen wollen, dass die Genehmigung der Veranstaltung am 05.10.2020 vor dem Remscheider Rathaus ein unverzeihlicher Fehler war. Wer schützt uns zukünftig vor ähnlichen Veranstaltungen??

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