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Sitz von Pro Remscheid in der BV Lütterkusen bleibt frei

Pro Remscheid wird in der Bezirksvertretung Lüttringhausen entgegen dem Wahlergebnis nicht vertreten sein. Wie der Waterbölles am Abend gleich aus zwei seriösen Quellen erfahren hat, hat der gewählte Rainer Ernst Walter Mannß heute in der Stadtverwaltung schriftlich erklärt, dass er sein Mandat nicht annehmen werde. Und diese Erklärung hat ebenfalls die Nachrückerin auf der Reserveliste von Pro Remscheid erklärt. Da die Reserveliste keine weiteren Namen enthält, muss der Platz der rechtsgerichteten Partei in der BV frei bleiben. Diese wird in den nächsten fünf Jahren also keine elf, sondern nur zehn Mitglieder haben – je vier von der CDU und der SPD und zwei von den Grünen.

Das wirft die Frage auf, ob Jutta Velte und Bernhard Ruthenberg, die beiden grüne BV-Mitglieder, gemeinsam dem Kandidaten der CDU (voraussichtlich Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller) oder dem der SPD (voraussichtlich Jürgen Heuser) ihre Stimmen geben werden. Vorstellbar wären für die Stimmabgabe auch andere Konstellationen. Das macht die Wahl des Bezirksbürgermeisters in Lüttringhausen spannend. Die Parteien befänden sich noch in diversen Gesprächen, äußerte sich Jutta Velte auf Anfrage des Waterbölles sibyllinisch. Von der Information des vakant bleibenden Sitzes von Pro Remscheid zeigte sie sich ebenso überrascht wie Jürgen Heuser, bei dem der Waterbölles kurz zuvor angefragt hatte.

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Stadt Remscheid am :

Rainer Ernst Walter Mannß war am 13.09.2020 für die 16. Wahlperiode (2020 – 2025) in die Bezirksvertretung 4 - Lüttringhausen der Stadt Remscheid gewählt worden. Herr Mannß hat auf sein Amt nach § 37 Punkt 1 Kommunalwahlgesetz verzichtet. Entsprechend § 45 Kommunalwahlgesetz in der zurzeit gültigen Fassung werden freigewordene Sitze nach der Reserveliste derjenigen Partei besetzt, für die der Ausgeschiedene bei der Wahl angetreten war. Es wurde festgestellt, dass die auf der Reserveliste der PRO REMSCHEID aufgestellte Bewerberin, Eugenie Maria Skworz, den freigewordenen Sitz in der Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen der Stadt Remscheid erhält. Eugenie Maria Skworz hat ebenfalls hat auf ihr Amt nach § 37 Punkt 1 Kommunalwahlgesetz verzichtet. Es wurde dann festgestellt, dass die Reserveliste der PRO REMSCHEID für die Bezirksvertretung 4 – Lüttringhausen erschöpft ist. Damit bleibt der freie Platz nach § 45 Absatz 5 Kommunalwahlgesetz unbesetzt und die gesetzliche Mitgliederzahl der Vertretung vermindert sich entsprechend.

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