Waterbölles

"Wie sich die Szenen doch gleichen. Im letzten Jahr seiner Amtszeit reagierte ein mürrischer, verschlossener Oberbürgermeister Fred Schulz (CDU) im Hauptausschuss auf kritische Nachfragen aus der Politik einsilbig und ausweichend, bisweilen sogar aggressiv. Mit stetem Misstrauen wurde jede Frage beäugt. Schulz, der mal so ehrgeizig startete, war in der Defensive gelandet und hatte sich im Rathaus wie in einer Burg verbarrikadiert. Seine Nachfolgerin Beate Wilding ist noch schneller an diesem kritischen Punkt angelangt. 21 Monate vor der nächsten Kommunalwahl gab sie am Donnerstagabend im Hauptausschuss das traurige Bild einer amtsmüden Verwaltungschefin ab, die offenbar keine Lust mehr hat, der Politik oder der Öffentlichkeit noch irgendeinen echten Einblick in ihre Strategien und Pläne für die Stadt zu gewähren.

Nicht mal die dringendsten Themen des laufenden Geschäfts wie etwa die Entwicklungen am Hauptbahnhof mochte sie kommentieren, geschweige denn darüber informieren. „Es finden Gespräche statt“, sie werde zu gegebener Zeit darüber berichten– so ihre lapidare Standard-Antwort. Gleichwohl erzählte sie unlängst auf dem SPD-Empfang, alles laufe prima im Rathaus. Da rieben sich auch einige Genossen verwundert die Augen. Herrscht Stillstand im Rathaus?

Diesen Eindruck muss man gewinnen, wenn man beobachtet, wie wichtige Themen wie in einer Endlosschleife von Fachausschuss zu Fachausschuss wandern, ohne das mal irgendwas entschieden würde. Die seit Jahren verschobene Entwicklung des Konsum-Geländes im Südbezirk, das Planungsdurcheinander in Mixsiepen, die „Blume“, die Endloss-Posse um das „Schaufenster der Wirtschaft“ sind nur vier Beispiele dafür, dass Remscheid auf der Stelle tritt.

Natürlich hat Beate Wilding es schwerer als Fred Schulz. Ohne klare Mehrheiten ist ein Regieren im Rathaus anstrengend und unsicher. Aber was hindert die OB daran, mal klar persönlich Stellung zu kritischen Themen zu beziehen? Wo ist ihre Linie, ihre Vision? Wofür steht Beate Wilding? Wo sind ihre Pläne für die Zukunft, für die sie den Rat und vor allem die Bürger begeistern möchte? Fehlanzeige.

Ihr Glück in dieser Situation: Die CDU will oder kann aus dieser Schwäche keinen Vorteil ziehen. Auch ihr fehlt die klare Linie, mit der man sich Mehrheiten für eine andere Politik beschaffen könnte. Obwohl sie die kleinere Fraktion ist, wirkt die SPD-Fraktion stärker, geschlossener. Sie muss nun allerdings vermehrt eine entnervte OB stützen, ist zugleich im Rödl-Spar-Prozess sehr eng an die CDU gebunden. Eine verfahrene Situation, die wenig Hoffnung auf Besserung lässt. Die nächsten 21 Monate könnten sehr lang werden."