Waterbölles

„Sitzungstätigkeit und Informationsfluss während der Corona-Krise“ thematisiert ein Schreiben der Stadt Remscheid vom 4. November. Demnach finden „aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie … Sitzungen der städtischen Gremien auch weiterhin in stark eingeschränktem Maße statt“. Diese Sitzungen seien kurz und effizient durchzuführen, um dadurch die Ansteckungsgefahr für die Teilnehmenden so gering wie möglich zu halten. Daher soll auch weiterhin wie folgt verfahren werden:

„Es werden nur noch die derzeit unbedingt erforderlichen Entscheidungen per Beschlussvorlage eingeholt. Die Gremienbeteiligung im Beratungsgang ist restriktiv zu behandeln.

Anfragen der Fraktionen, Gruppen und Gremienmitgliedern werden außerhalb von Sitzungen schriftlich von der Verwaltung beantwortet. Empfängerkreis sind die Mitglieder der entsprechenden Gremien sowie die Presse, sofern nicht der Datenschutz beeinträchtig ist.

Berichte werden grundsätzlich in schriftlicher Form abgefasst (Mitteilungsvorlagen). Sie werden ebenfalls außerhalb von Sitzungen an den genannten Empfängerkreis versandt.

Die Notwendigkeit einer jeden Sitzung ist in Absprache mit dem/der Vorsitzenden kritisch zu hinterfragen.“