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Berichte der Verwaltung grundsätzlich schriftlich

„Sitzungstätigkeit und Informationsfluss während der Corona-Krise“ thematisiert ein Schreiben der Stadt Remscheid vom 4. November. Demnach finden „aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie … Sitzungen der städtischen Gremien auch weiterhin in stark eingeschränktem Maße statt“. Diese Sitzungen seien kurz und effizient durchzuführen, um dadurch die Ansteckungsgefahr für die Teilnehmenden so gering wie möglich zu halten. Daher soll auch weiterhin wie folgt verfahren werden:

„Es werden nur noch die derzeit unbedingt erforderlichen Entscheidungen per Beschlussvorlage eingeholt. Die Gremienbeteiligung im Beratungsgang ist restriktiv zu behandeln.

Anfragen der Fraktionen, Gruppen und Gremienmitgliedern werden außerhalb von Sitzungen schriftlich von der Verwaltung beantwortet. Empfängerkreis sind die Mitglieder der entsprechenden Gremien sowie die Presse, sofern nicht der Datenschutz beeinträchtig ist.

Berichte werden grundsätzlich in schriftlicher Form abgefasst (Mitteilungsvorlagen). Sie werden ebenfalls außerhalb von Sitzungen an den genannten Empfängerkreis versandt.

Die Notwendigkeit einer jeden Sitzung ist in Absprache mit dem/der Vorsitzenden kritisch zu hinterfragen.“

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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

Dieser "Grundsatzbeschluss" ist schon der zweite. Und haben sich beim ersten alle daran gehalten? Den Eindruck hatte ich nicht.

Chronist am :

Ergänzend teilte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses mit, dass auch alle Anfragen von der Verwaltung künftig schriftlich beantwortet werden. Das sei mit dem „Ältestenrat“(der Ratsfraktionen und -gruppen) am 8. Januar vereinbart worden.

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