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2021 fast eine Million Euro mehr für Remscheid

Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten  Jens-Peter Nettekoven

Positive Nachrichten nach der gestrigen Anhörung zum Gemeindefinanzierungsgesetz: Nordrhein-Westfalen erhält 2021 knapp 13,6 Milliarden Euro – das sind 757,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Auch Remscheid profitiert von der prozentualen Steigerung und erhält konkret 966.929,61 Euro mehr als in diesem Jahr. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete der Wahlkreise Remscheid und Radevormwald, Jens-Peter Nettekoven: „Fast eine Millionen Euro mehr für Remscheid: Der heutige Tag steht unter guten Vorzeichen. Mit einer Zuweisung von insgesamt knapp 78 Millionen Euro ist Remscheid gut aufgestellt. Doch die Mehrzuwendungen werden aufgrund der Einnahmeverluste der Corona-Krise auch dringend benötigt. Wie jeder andere Kreis und jede andere Stadt leidet auch Remscheid unter dem immer noch anhaltenden Lockdown. Eine monetäre Stärkung der kommunalen Haushalte ist daher unerlässlich. Die christlich-liberale Koalition in Nordrhein-Westfalen hält ihr Wort und hat die zugehörigen Städte, Dörfer und Landkreise im Blick.“

Insgesamt stehen den Kommunen auch 943 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als dies nach den regulären Berechnungen des GFG auf Basis der Entwicklung der Verbundsteuern der Fall wäre. So können die Kommunen vor entsprechenden Einbußen im Finanzausgleich verschont werden. Nach der Corona-Krise und dem Start des wirtschaftlichen Aufschwungs wird über Zeitpunkt und Leistbarkeit der Rückzahlung beraten.

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