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Zum Karnevalsausklang eine politische "Farben-Posse"

Waterbölles-Kommentar

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Die Remscheider CDU versteht es, aus dem Förderprogramm „Farbe in den Stadtteil Rosenhügel“, über das der Waterbölles gestern einen Bericht und einen Kommentar schrieb, eine echte Lokalposse zu machen. Vergangenen Mittwoch hatte die Bezirksvertretung Süd den CDU-Antrag einstimmig gebilligt, bei Eigenleistung künftig keine Fördergelder mehr auszuzahlen. Und das, ohne die ausstehende Begründung für diesen Antrag auch nur mit einem Wort einzufordern. Man hatte miteinander geredet, hielt es aber nicht für nötig, der Öffentlichkeit die Beweggründe für das eigene politische Handeln mitzuteilen.
Und was macht gestern im Sozialausschuss
Ottmar Gebhard (CDU)? Er spricht von „ganz kleinen Änderungen“ und empfiehlt Abstimmung ohne weitere Aussprache. Denn: „Die BV Süd war sich ja schon einig!“ Würde sich Derartiges im Bundestag abspielen, die überregionale Presse spräche von Geheimdiplomatie. So aber ist das Ganze nur lächerlich. Warum hat die CDU nicht von vornherein gesagt, worum es ihr geht? Im Sozialausschuss bedurfte es erst eines Einwandes von Lothar Sill (SPD), damit Gebhard die bis dahin offiziell fehlende Begründung für den Antrag nachschob: „Wir wollen Schwarzarbeit verhindern!“ Sill hatte bemerkt, er verstehe weder den CDU-Antrag noch den Beschluss der BV. Und auch Gebhardt Antwort konnte ihn nicht zufriedenstellen: „Eigenleistung ist nicht mit Schwarzarbeit gleichzustellen. Mit ihrem Antrag unterbindet die CDU Motivation. Das ist gerade aus der Sicht des Sozialausschusses äußerst bedenklich!“
Doch es half nichts. Zuerst wurde die Eigenleistung mit sieben (CDU/FDP) zu fünf Stimmen (SPD/Grüne) ausgeschlossen. Danach die Förderrichtlinien für „Farbe in den Stadtteil“ mit sieben Stimmen bei fünf Enthaltungen beschlossen. Jetzt würde mich nur noch interessieren: Welche Remscheider Malermeister sind CDU-Mitglied? Kaum anzunehmen, dass es darauf demnächst im Bauausschuss und (vor der abschließenden Abstimmung) im Rat der Stadt eine Antwort geben wird.

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