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Aus Ex-Häftlingen sollen baldmöglichst Arbeitnehmer werden

Häftlinge aus den Justizvollzugsanstalten in Remscheid und Wuppertal, deren Entlassung bevorsteht, sollen künftig so rechtzeitig vorher von Mitarbeitern der Bundesanstalt für Arbeit oder der örtlichen ARGE beraten werden, dass sie sofort nach der Entlassung möglichst nahtlos in den Arbeitsmarkt integriert werden oder an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen können. Auf dieses Modellprojekt haben sich die Geschäftsführungen Solingen/Remscheid und Wuppertal der Bundesagentur für Arbeit, die ARGEn aus Remscheid, Solingen und Wuppertal, die Justizvollzugsanstalten Remscheid und Wuppertal, Bewährungshelfer und Vertreter des Justizministeriums in Gesprächen mit dem Ombudsmann für den Justizvollzug NRW, Amtsgerichtdirektor a.D. Rolf Söhnchen, und dem Remscheider Sozialdezernenten Burkhard Mast-Weisz verständigt. Heute wurde das Projekt der Presse vorgestellt.

Im einzelnen sind folgende Schritte vorgesehen:
  • Die Justizvollzugsanstalten Remscheid und Wuppertal (dort die Arbeitsverwalter) teilen dem Ansprechpartner der Bundesagentur (BA) spätestens 12 Wochen vor der Entlassung mit, wann welcher Gefangene wohin entlassen wird. Relevant sind hierbei Entlassungen nach Remscheid, Solingen und Wuppertal.
  • Zeitgleich übermitteln die Anstalten der BA alle für das Erstgespräch notwendigen Unterlagen des Gefangenen.
  • Zugleich teilt die Justizvollzugsanstalt mit, ob der Gefangene für ein Vermittlungsgespräch die Justizvollzugsanstalt verlassen kann oder nicht.
  • Die Bundesagentur nimmt eine Sortierung der Unterlagen dahingehend vor, ob die BA oder die ARGE für die weitere Beratung zuständig ist.
  • Sollte die Bundesagentur zuständig sein, findet ein Vermittlungsgespräch mit dem Gefangenen und einer Fachkraft der Bundesagentur entsprechend der Vorgabe zu 3. entweder in der Justizvollzugsanstalt oder in den Räumlichkeiten der Bundesagentur statt. Bei den in der JVA abzuwickelnden Terminen wird auf eine Bündelung mehrerer Gespräche mit Gefangenen geachtet.
  • Sollte die ARGE zuständig sein, wird analog zu Ziffer 5. durch eine Fachkraft der ARGE ein Gespräch geführt.
  • Sollte das erste Gespräch mit der Bundesagentur oder der ARGE nicht ausreichend sein, wird bereits vor der Entlassung des Gefangenen mit diesem ein zweiter Termin für die Zeit nach seiner Entlassung festgelegt.
  • Sowohl die Bundesanstalt für Arbeit, als auch die zuständige ARGEn benennen jeweils einen Ansprechpartner und einen Vertreter, mit denen die Gefangenen und die Bediensteten der JVAen korrespondieren können.

Bisher konnten sich Häftlinge erst nach ihrer Entlassung auf Arbeitssuche begeben. Das vergrößert das Ansicht der Experten die Gefahr, dass sie rückfällig werden. Nunmehr beginnt die Beratung schon drei Monate vor der Entlassung. Gelingt dadurch eine schnelle Arbeitsvermittlung, entlastet das den Stadtsäckel. Denn ohne Arbeit wird ein Ex-Häftling zum Hartz-IV-Empfänger.

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