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Politiker hatten im Hauptausschuss nicht viel zu melden

Waterbölles-Kommentar

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Die Fraktionen schienen sich auf die Devise verständigt zu haben „Wir halten den Ball flach“. Jedenfalls meldeten sich ungewöhnlich wenige Mitglieder des Hauptausschusses zu Wort, nachdem die Verwaltung ihre „Nachverhandlungen“ mit HBB und den Schlussstrich unter das „Schaufenster der Wirtschaft“ erläutert hatte. Dabei hatte die CDU im Vorfeld der Sitzung die Forderung ihres Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert an Oberbürgermeisterin Beate Wilding publik gemacht, sie möge (Tenor war „nun endlich“) Klarheit für politische Entscheidungen schaffen, die aktuellen Pläne von HBB zum Remscheider Hauptbahnhof darstellen und zum „Schaufenster der Wirtschaft“, kurzum, für, Zitat, „eine umfassende Information, klare Aussagen sowie Stellungnahmen“ sorgen. In der Sitzung ging Wilding darauf nur indirekt ein. Die Fraktionsvorsitzenden seien durch sie jederzeit über den Sachstand auf dem Laufenden gehalten worden. Karl Heinz Humpert hörte das nicht. Er kam erst in die Sitzung, nachdem der Ausschuss diesen Tagesordnungspunkt verlasen hatte. Ob die deutliche Verspätung der vermuteten Devise geschuldet war oder andere Gründe hatte – sei’s drum. So blieb dem CDU-Fraktionsvorsitzenden die Antwort auf Wildings Zurechtweisung erspart. Diese Antwort hätte natürlich auch jedes anwesende CDU-Mitglied geben können - tat es aber nicht. Auch dies ein Indiz für „gebremsten Schaum“. Wie anders wäre im Übrigen zu erklären, dass noch nicht einmal die (in der schriftlichen Vorlage versteckte) um sechs Monate verspätete Fertigstellung des Bahnhofsprojektes bei den Politikern eine Reaktion auslöste?!

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Kommentare

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Karl Heinz Humpert am :

Es soll hin und wieder vorkommen, dass hauptberufliche Lehrer einen Abendtermin in ihrer Schule haben. Daher bitte keine falschen Schlüsse ziehen! Frau Wilding hat die Mitglieder unserer Fraktion über eine Tischvorlage zum Hauptbahnhof 15 Minuten vor Beginn der Sitzung informiert. Aus diesem Grund wurde bewußt - ohne Kenntnis des konkreten Inhalts der Vorlage - auf eine öffentliche Diskussion verzichtet. Übrigens, die Aussage der OB, die Fraktionsvorsitzenden seien jederzeit über den Sachstand der Verhandlungen auf dem Laufenden gehalten worden, entspricht nicht den Tatsachen. Abschließend eine persönliche Bemerkung. Es würde mich sehr wundern, wenn der Waterboelles in den letzten Wochen und Monaten den Eindruck gehabt hätte, die Öffentlichkeit sei über die Positionen von OB und Verwaltung angemessen informiert worden. Uns reichten die Informationen nicht, deshalb haben wir nachgefragt!

Lothar Kaiser am :

Stimmt, von angemessener Information der Öffentlichkeit durch die Oberbürgermeisterin kann keine Rede sein. Ich glaube, das schon einige Male im Waterbölles deutlich gemacht zu haben. Ich kann mich allerdings an unzählige Fälle erinnern, in denen die eine oder andere Fraktion um Vertagung gebeten hat mit der Begründung, auf Tischvorlagen nicht kurzfristig eingehen zu könnnen. Sollte das, wie dargestellt, aus terminlichen Gründen gegenüber der HBB diesmal ausnahmsweise tatsächlich nicht möglich gewesen sein, hätte eine kurze Bemerkung eines CDU-Mitglieds dazu gereicht, um für Klarheit zu sorgen. In der Regel gilt Schweigen bekanntlich als Zustimmung. Insgesamt: Dumm gelaufen!!

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