Wochenrückblick vom 15 bis 21. Februar 2021

Kategorien: Geschichte
Geschrieben von Chronist am Sonntag, 21. Februar 2021, 00:05 Uhr | 0 Kommentare

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Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Mittwoch, 24.02.2021 16:28 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 73,6 (Tendenz steigend). Leider ist ein 78-jähriger Remscheider mit der Coronavirus-Infektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 115 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Co vid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.578 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.332 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 131 Menschen sind leider verstorben. Zu sätzlich gibt es mit heutigem Datum 398 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Es gibt aktuell insgesamt 33 PCR-bestätigte infizierte Remscheider Personen mit der britischen Corona-Variante 1.1.7. Die südafrikanische und die brasilianische Variante wurden bislang in Remscheid nicht nachgewiesen.

FDP Remscheid zu Gestaltungsmehrheit beantragt fünf neue Stellen

Mittwoch, 24.02.2021 13:38 Uhr

Auf einem digitalen Kreisparteitag haben die Mitglieder der Freien Demokraten gestern der Gestaltungsvereinbarung mit SPD und Grünen zugestimmt. Nachdem der Vorsitzende der Ratsfraktion, Sven Chudzinski, nochmals die wesentlichen Punkte des Papier s vorgestellt hatte, wurde das Papier durch den Parteitag bei nur einer Gegenstimme verabschiedet. „Das Votum des Kreisparteitags macht deutlich, dass sich die Programmatik der FDP in dem Papier wiederfindet und wir in den kommenden fünf Jahren a uf dieser Grundlage viele innovative und grundlegende Entwicklungen für unsere Stadt vorantreiben werden“, ist sich der Kreisvorsitzende Torben Clever sicher. „Die Gestaltungsvereinbarung ist ein gelungenes Zeichen, dass wir gemeinsam mit unseren Partnern die Zukunft Remscheids vorausschauend und nachhaltig gestalten wollen und ich freue mich auf eine kollegiale und zielgerichtete Zusammenarbeit“ [...]

Musik- und Kunstschule zu Die Musik- und Kunstschule öffnet wieder

Dienstag, 23.02.2021 21:19 Uhr

Das Ende der häuslichen Langeweile ist in Sicht, daher jetzt schon an die Zeit nach dem Lockdown denken: Das Instrumentenkarussell ›inka‹ ist ein Kurs, in dem Kinder und Jugendliche verschiedene Instrumente genauer kennen lernen und ausprobieren k önnen. Das Kursangebot findet an allen Standorten der Abt. Musik- und Kunstschule des Kommunalen Bildungszentrums statt.

Norbert Landen zu Gestaltungsmehrheit beantragt fünf neue Stellen

Dienstag, 23.02.2021 18:22 Uhr

Wofür ist man Mitglied einer Partei? Wenn aber nur 37 Prozent der Remscheider SPD-Mitglieder für die Koalitionsvereinbarung stimmen, was ist dann los in Remscheids SPD. Warum beteiligen sich über der Hälfte der Mitglieder nicht? Viel Arbeit für de n Vorstand, dies zu ändern.

Dienstag, 23.02.2021 13:09 Uhr

Ein Auf und Ab: Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 65,6 (Tendenz lecht sinkend).

SPD Remscheid zu Gestaltungsmehrheit beantragt fünf neue Stellen

Montag, 22.02.2021 17:19 Uhr

Die Remscheider SPD hat dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP für die laufende Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid zugestimmt. Im Rahmen eines Mitgliedervotums, an dem sich rund 37 Prozent aller Mitglieder beteiligt haben, stimmten 96,3 P rozent für die Koalitionsvereinbarung. „Mit der Koalitionsvereinbarung haben wir eine richtungsweisende wie belastbare Arbeitsbasis für die kommenden fünf Jahre.“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, Sven Wolf. Die SPD hat mit ihrem Mitgliedervotum vorgelegt – nun sind die Partner an der Reihe. Am Donnerstag vor der Ratssitzung soll die Koalitionsvereinbarung unterschrieben werden.

Jürgen Hardt (MdB, CDU) zu Blockade gegen Betriebsräte-Stärkungsgesetz aufgeben

Montag, 22.02.2021 17:11 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren, haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum geplanten Betriebsrätestärkungsgesetz. Zu dem Gesetzentwurf und zu dem Verfahren haben wir viele Zuschriften erhalten, zum Teil mit sehr unterschiedlicher Tendenz und Krit ik. Koalitionsintern finden zu dem geplanten Gesetzentwurf der Bundesregierung Abstimmungsgespräche auf Ebene der Bundesregierung und den Fraktionen statt. Wir befinden uns dabei in einer Phase vor Kabinettsbefassung. Das Gesetz wird also innerhal b der Bundesregierung beraten, bevor es dort als Regierungsentwurf beschlossen wird. Sie haben geschrieben, man habe das Vorhaben von der Tagesordnung des Kabinetts genommen. Dies ist unrichtig, denn es war dort noch gar nicht angemeldet worden . Es ist insofern schlicht eine Falschmeldung, dass auf Drängen der CDU/CSU das Betriebsrätestärkungsgesetz von einer Kabinettssitzung abgesetzt worden s [...]

Ulrich Mors zu Heini Becker, der Fahrer vom Lenneper Gaswerk

Montag, 22.02.2021 14:32 Uhr

Es waren sogar zwei (!) Gaszylinder, der obere wurde allerdings Anfang bis Mitte der 1960er abgebaut.

Walter von der Blau zu RS hatte die steilste Straßenbahnstrecke Deutschlands

Montag, 22.02.2021 12:56 Uhr

Zitat : Die 1200 PS braucht man unter anderem, um die Alexanderstraße hoch zu kommen, die mit 8,5 Prozent die größte Steigung in Stuttgart hat.

Montag, 22.02.2021 12:40 Uhr

Ein Auf und Ab: Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 66,5 (Tendenz lecht sinkend).

Sonntag, 21.02.2021 12:25 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 67,4 (Tendenz steigend).

Michael Heimlich zu Klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus

Freitag, 19.02.2021 22:21 Uhr

Ich würde erwarten, dass sich alle Remscheider Parteien/Fraktionen /politische Vereinigungen, für Menschenrechte aktiv eintretende Demokraten (wie auch immer), die sich dem Grundgesetz verantwortet fühlen, in diesem Zusammenhang zumindest ein jähr liches Bekenntnis gegen Rassismus abgeben würden. Nicht Wegducken, sondern gemeinsam u. dauerhaft, auch öffentlich und gegen Widerstände dagegen Position beziehen, zeichnet die wehrhafte Demokratie aus! Wegducken hatten unsere Eltern /Großeltern s chon einmal....

Michael Heimlich zu Blockade gegen Betriebsräte-Stärkungsgesetz aufgeben

Freitag, 19.02.2021 21:57 Uhr

Eine Antwort von Herrn Hardt, optimalerweise noch vor der Bundestagswahl, wäre schon wünschenswert!

Chronist zu Dieses evangelische Gemeindezentrum ist Geschichte

Freitag, 19.02.2021 18:14 Uhr

„An den inzwischen maroden Gebäuden haben die Abbrucharbeiten begonnen. Was einmal auf den Grundstücken entstehen wird, steht derzeit noch nicht fest“, schreibt Lothar Elbertzhagen in der Ausgabe März/Mai 2021 von „gemeinsam“, der Zeitschrift der Evangelischen Auferstehungs-Kirchengemeinde Remscheid. Und er erinnert daran, wie dort alles begann: „Im Jahre 1963 wurde der Grundstein für das Gemeindezentrum Siepen gelegt, drei Jahre später erfolgte die Einweihung der Melanchthon-Kirche. Viele Jahre gab es in Siepen ein reges Gemeindeleben mit Gottesdiensten, Gemeindefesten, Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Die Gemeindeglieder kamen vielfach aus dem damaligen Neubaugebiet „Rather Kopf. Im Laufe der Zeit wandelte sich d as soziale Umfeld des Gemeindezentrums, und die Zahl der Gottesdienstbesucher nahm stetig ab. Spätestens nach der Pensionierung von Pfarrer Krämer und de [...]

Stadt Remscheid zu Für neue Trasse wird ein Bebauungsplan aufgestellt

Freitag, 19.02.2021 17:21 Uhr

Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau des Durchstichs Intzestraße zu schaffen, wird derzeit der Bebauungsplan Nr. 677 aufgestellt. Hierfür sind verschiedene Fachgutachten erforderlich, unter anderem muss die ehemalige Fläche ei nes Gewerbetriebs im Plangebiet auf mögliche Altlasten untersucht werden. Hierzu wird die Stadt am Dienstag, 23. Februar, zusammen mit der unteren Naturschutzbehörde und den Fachgutachtern die Punkte für die Probenentnahme vor Ort festlegen. Sowei t erforderlich, werden die betroffenen Bereiche von Bewuchs freigeschnitten, Bäume sind davon nicht betroffen. Die Probennahme ist für den 24. Februar vorgesehen. Alle Arbeiten liegen außerhalb des naturschutzrechtlichen Schutzzeitraums. Andreas H uth vom Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung: „Die Maßnahmen sind bei Bebauungsplanverfahren üblich und dienen der Grundlagenermittlung.“

Stadt Remscheid zu 124 Mitbürger an Corona verstorben

Freitag, 19.02.2021 17:12 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 57,5 (Tendenz steigend). Leider ist ein 83jähriger Remscheider mit der Coronavirus-Infektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 108 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Cov id-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.525 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.289 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 128 Menschen sind leider verstorben. Zus ätzlich gibt es mit heutigem Datum 370 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Die Krankenhäuser melden 14 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter fünf intensivpflichtig / beatmet. Weitere sieben Kita-Kin der sind wegen Corona in Quarantäne: Die Fröschli-Gruppe der KTE Honsberg wird heute geschlossen. Sieben Kinder gehen bis 1. März in häusliche Quarantäne [...]

Chronist zu Gestaltungsmehrheit beantragt fünf neue Stellen

Freitag, 19.02.2021 11:31 Uhr

Zum städtischen Stellenplan schreiben die Antragsteller erläuternd: "Das Haushaltssicherungskonzept aus dem Jahr 2010 enthielt die Festlegung, mindestens 70 Prozent der durch Altersfluktuation zwischen 2010 und 2020 freiwerdenden Stellen nicht wie derzubesetzen, sondern zu streichen. Dies bedeutete die Streichung von bis zu 371 Stellen in der Stadtverwaltung Remscheid. Für das Jahr 2021 und die Folgejahre wollen wir eine Fortschreibung beschließen, um die Altersfluktuation auch in den nächs ten Jahren zu nutzen und die Verwaltung auf zukünftige Aufgaben auszurichten. Wir ermutigen die Verwaltung, nun aus dem Gesamtvolumen der Altersfluktuation bis 2031 20 Prozent dieses Stellenbudgets für neue Aufgaben zu nutzen. Es geht nicht um Kür zungen des bisherigen Personalbudgets, sondern um Umwandlung bisheriger Stellen."

Freitag, 19.02.2021 11:21 Uhr

Chronist zu CDU: Nachhaltige Kommune braucht Upcycling

Freitag, 19.02.2021 10:28 Uhr

Der Hauptausschuss hat über den Antrag gestern noch nicht entschieden, sondern ihn an den TBR- und den Schulausschuss verwiesen.

Lothar Kaiser zu Freie Fahrt für Senioren zur Corona-Impfung?

Freitag, 19.02.2021 10:22 Uhr

Über den Antrag der CDU wurde gestern im Hauptausschuss noch nicht entschieden. Vielmehr wurde der Punkt auf die nächste Ratssitzung verschoben. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz verwies allerdings auf die Antwort der Verwaltung auf eine Anfra ge der SPD (siehe https://www.waterboelles.de/archives/29092-Finanzierung-der-Taxikosten-weiterhin-unklar.html) und sagte dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Kötter, der an dem Antrag seiner Fraktion vehement festhielt, seit Öffnung des Impfzentr ums auf Reinshagen und des Shuttledienstes zum Bahnhof Güldenwerth seien bei ihm keine Beschwerden über einen fehlenden Taxt-Service für ältere Impfwillige eingegangen.

Fraktion der Linken zu Klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus

Freitag, 19.02.2021 09:27 Uhr

„Diese schreckliche Tat vom 19.02.2020 nahm vielen Angehörigen, Freund*innen und Bekannten das Leben ihrer Liebsten weg und hinterließ große Trauer und ein juristisches Vakuum. Neun unschuldige Menschenleben, Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Sai d Nesar Hashemi, Vili-Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültektin sind leider ein weiteres Kapitel von so genannten Einzelfällen, die der Staat nicht als organisierte rechte Gewalt e rnsthaft anerkennt. Diese Morde sind das Ergebnis einer menschenverachtenden und rassistischen Ideologie, die mitten in unserer Gesellschaft herrscht und die von den rechtsgesinnten Parteien in unseren Parlamenten getragen wird, leider auch in uns erer bunten und vielfältigen Stadt Remscheid,“ sagt Ratsmitglied Peter Lange, DIE LINKE. Weiter forderte er die demokratischen Parteien und die zivile Ge [...]

Jürgen Koball zu Blockade gegen Betriebsräte-Stärkungsgesetz aufgeben

Freitag, 19.02.2021 00:49 Uhr

Für gewerkschaftliche Errungenschaften haben sich unsere Urgroßeltern, vor den Werkstoren, zusammenknüppeln lassen oder sind in den Knast geworfen worden. Ich frage mich, was das C eigentlich bei der DU noch zu suchen hat. Ein Anspruch, der einer Überprüfung kaum standhält. Das Thema Mitbestimmung hatten wir schon einmal zu Jürgen Rüttgers Zeiten, wurden doch damals mitbestimmungspflichtige Paragraphen des Landespersonalvertretungsgesetzes gestrichen. Sie waren danach nur noch mitwirkungs pflichtig.

Peter Maar zu Grüne lehnen Baugebiet an der Knusthöhe ab

Donnerstag, 18.02.2021 19:17 Uhr

Ergänzend zur Anfrage/Stellungnahme von Frau Stamm folgende Information: Die Wasserschutzzone 2 der Herbringhauser Talsperre, in der das geplante Baugebiet an der Ringstraße liegt, wird von der Bezirksregierung wie folgt definiert: "Die Zone 2 um fasst im Wesentlichen die oberirdischen Zuflüsse und deren Quellbereiche. Die Zone 2 soll den Schutz der Stauräume der (Herbringhauser-)Talsperre und der ihnen zufließenden Gewässer vor Beeinträchtigungen gewährleisten, die von menschlichen Tätigk eiten und Einrichtungen ausgehen."

Chronist zu Unterricht in Klassenstärke in der Turnhalle o. ä.?

Donnerstag, 18.02.2021 19:10 Uhr

Die Mitglieder des Hauptausschusses verständigten sich heute auf einen Prüfauftrag an die Verwaltung Diese hatte zuvor mitgeteilt, dass die Leitungen aller weiterführenden Schulen in Remscheid bei einer Besprechung außerschulische Räumlichkeiten f ür einen Wechselunterricht abgelehnt hätten, da diese nicht in den zeitlichen Ablauf integrierbar seien.

Chronist zu Geheime Abstimmungen brachten viel Sand ins Getriebe

Donnerstag, 18.02.2021 18:59 Uhr

Die am 5. November in der in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt gewählten Bürgermeister Beatrice Schlieper (Grüne), Kai Kaltwasser (CDU) und Christine Krupp (SPD) wurden heute im Hauptausschuss zu den stellvertretenden Vorsitzenden d ieses Gremiums gewählt. Zusätzliche Tantiemen seien damit nicht verbunden, hieß es. Die Wahl war einstimmig bei einer Enthaltung.

Chronist zu Stellenabbau im Rathaus ohne klimatische Auswirkungen

Donnerstag, 18.02.2021 18:52 Uhr

Um das Konsolidierungsziel der bis zum 31.12.2021 nicht umsetzbaren kw7-Vermerke zu erreichen, hat der Hauptausschuss heute einstimmig eine Nachlaufzeit des kw7-Programms für den Zeitraum 1.1.2022 bis1.12.2026 beschlossen. Die Verwaltung hatte ihr en Beschlussvorschlag wie folgt begründet: „Aus dem Stellenabbauprogramm über die Altersfluktuation (kw7, Ratsbeschluss vom 24.3.2011, Ds 14/0676) sind mit Stand vom 20.1.2021 noch 29 Stellen abzubauen. In vier Fällen werden die Stellen wie geplan t bis Ende 2021 eingespart. Somit werden insgesamt 235 der anvisierten 260 Stellenwegfälle umgesetzt sein, was einem Zielerreichungsgrad von 90,4% entspricht. Bis zum 31.12.2021 werden jedoch nach derzeitigem Planungsstand insgesamt 25 kw7-Vermerk e voraussichtlich nicht umgesetzt werden können. Hiervon entfallen 18 auf Stellen von Reinigungskräften. Aufgrund des früheren Beschlusses, die Reinigung [...]

Lothar Kaiser zu 100.000 Euro pro Jahr für Projekte zum Radverkehr

Donnerstag, 18.02.2021 18:42 Uhr

Einstimmig beschlossen wurde heute im Hauptausschuss der Maßnahmen- und Umsetzungsplan "Radverkehr 2021". Dabei steht zur Sitzung des Rates am 25. Februar schon ein Antrag Fraktionen von SPD, Grünen und FDP an, den Ausbau des Radwegenetzes zu bes chleunigen. Zitat: „Für den Ausbau des Radwegenetzes werden im Zeitraum der Finanzplanung jährlich 100.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der neuen Förderkulisse der Europäischen Union (EFRE) ist zu prüfen, ob Fördermittel kompl ementär abgerufen werden können. Aus den zusätzlichen Mitteln im Haushaltsjahr 2021 soll für die Überlegungen einer Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Remscheid und Solingen über die Müngstener Brücke eine Machbarkeitsstudie finanziert werden. Di e Deutsche Bahn AG und die Stadt Solingen sind in diesen Prozess einzubinden.“

Chronist zu Remscheider Schulen zeitgemäß ausstatten

Donnerstag, 18.02.2021 18:33 Uhr

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz meinte heute im Hauptausschuss, die CDU habe den Adressaten falsch gewählt. Richtig wäre die Schulministerin der Landesregierung gewesen.

Dirk Schaefer zu Remscheider Schulen zeitgemäß ausstatten

Donnerstag, 18.02.2021 18:29 Uhr

''Datenschutz ist ohne Frage eines der Themen unserer Zeit. Wir möchten dies nicht kleinreden oder verharmlosen'' Dafür wird hier von der CDU aber mit großer Vehemenz der Einsatz einer Software gefordert,die nicht konform mit der DSGVO ist.Auch wü rden große Teile der Pressemitteilung der CDU sich gut in einer Werbung von Microsoft machen.Oder hat man sie vielleicht so gar aus einer abgeschrieben? Standard ist Office 365 auch nur,weil Windows 10 auf so gut wie jeden verkauften PC vorinstall iert ist.Und natürlich gibt es dann ein kostenloses,meist einjähriges Abo von Office 365 dazu.Man könnte also sagen der Käufer wird direkt angefixt.Wenn einem das schon bei Schülern in jungen Jahren gelingt,werden diese mit hoher Wahrscheinlichkei t auch später bei den Produkten bleiben.Ein Blick nach rechts und links zu anderen Produkten bleibt dann aus.In Sachen IT-Hardware und IT-Software ist De [...]

Remscheid Tolerant e.V. zu Klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus

Donnerstag, 18.02.2021 18:15 Uhr

Es ist jetzt ein Jahr her, dass bei einem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau neun Menschen getötet wurden, bevor der Täter seine Mutter und dann sich selbst tötete. Es sind die Todesopfer 207 bis 216 rechtsextremer Gewalt in der wiedervereini gten Bundesrepublik. Remscheid Tolerant möchte dieser Opfer gedenken. Die neun Menschen, denen der rechtsextremistische Täter die Leben nahm, hießen Gökhan Gültekin (37), Sedat Gürbüz (30), Said Nesar Hashemi (21), Mercedes Kierpacz (35), Hamza K urtović (22), Vili Viorel Păun (23), Fatih Saraçoğlu (34), Ferhat Unvar (22) und Kaloyan Velkov (33). Junge Menschen, in der Blüte ihres Lebens, mit Hoffnungen, Träumen und Wünschen, die ihnen aus rassistischer Niedertracht genommen wurden. Der Täter war ein Einzelgänger, ein von rechtsextremistischem Gedankengut erfüllter Rassist, der diese jungen Menschen ermordete, weil sie in se [...]