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Ja nur, wenn die "Struktur als Mischgebiet" stimmt

Wussten Sie, das ein Hausbesitzer aus zwei Stellplätzen nicht ohne Weiteres eine Terrasse mit Außengastronomie machen kann und aus einer Bäckerei auch kein Kosmetikstudio? Ist aber so. Jedenfalls, wenn es sich um ein Grundstück handelt, dass im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung für den Bereich Remscheid-Hasten liegt. „Gemäß § 2 dieser Satzung ist auf Grundlage des § 172 (1) BauGB die Genehmigung der Gemeinde nach § 173 (1) BauGB bei Errichtung, Rückbau, Änderung und Nutzungsänderung baulicher Anlagen notwendig“, heißt es in zwei Vorlagen der Verwaltung zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 17. März.

Die eine Vorlage betrifft das Grundstück Hastener Straße 72. Dort soll ein Kosmetikstudio auf eine Bäckerei folgen. Das sei „in Mischgebieten als sonstiger Gewerbebetrieb allgemein zulässig“, so die Verwaltung. Sie stellt ferner fest: „Die nähere Umgebung des Vorhabens ist aufgrund der Struktur als Mischgebiet zu beurteilen.“ Und gegen eine Genehmigung bestünden keine Bedenken, denn an der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, werde sich nichts ändern.

Die zweite beantragt Nutzungsänderung betrifft das Grundstück Hastener Straße 55. Dort befindet sich bereits eine Schank- und Speisewirtschaft. Sie soll um eine Terrasse mit Außengastronomie erweitert werden. Auch hiergegen hat die Verwaltung nichts einzuwenden. Zitat: „Aufgrund der kleinen Fläche ist nicht davon auszugehen, dass es zu Ruhestörungen kommt. (…) Der betroffene Nachbar hat sein Einverständnis gegeben.“ Allerding werde die Betriebszeit auf 22 Uhr verkürzt werden müssen.

Das klingt wie eine Geschichte, die im vorigen Jahr in Lüttringhausen Schlagzeilen machte und bis heute nicht abgeschlossen zu sein scheint. Dort bemühte sich Aliaba Topbas, der im Haus Gertenbachstraße 6 ein Restaurant betreiben wollte, bei der Stadtverwaltung um die Genehmigung für einen Biergarten im ca. 50 Quadratmeter großen Außenbereich des Grundstücks. Bekam aber eine Absage! Siehe:

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