Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Neue Coronaschutzverordnung NRW ab 29. März

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Ab dem 29. März tritt die nächste Coronaschutzverordnung in Kraft. Sie gilt wiederum drei Wochen – diesmal bis einschließlich 18. April. Relevante Neuerung darin ist die sogenannte Corona-Notbremse für Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100. Für diese Kommunen gilt: Alle Angebote, die vor dem 8. März unzulässig waren, sind wieder unzulässig. Welche das im Einzelnen sind, ist in Paragraf 16 aufgelistet. Die wesentlichen Lebensbereiche Kultur, Sport und Freizeit sind genauso betroffen wie einzelne Dienstleistungen.
Die Stadt Remscheid verlängert  ihre Allgemeinverfügung, mit der sie eine zusätzliche Maskenpflicht in festgelegten Innenstadtbereichen festsetzt hat, bis zum Ablauf des 18. April.

Einzelne Kommunen können diese Notbremse auch abwenden. Die Coronaschutzverordnung räumt nämlich die Möglichkeit ein, in einer kommunalen Allgemeinverfügung anzuordnen, dass die Angebote nach Paragraf 16 mit einem bestätigten negativen Selbst- oder Schnelltest zulässig bleiben. Hierfür muss allerdings feststehen, dass es vor Ort ein ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot an kostenlosen Bürgertestungen nach der geltenden Coronavirus-Testverordnung gibt.

Angesichts der aktuellen Remscheider Inzidenzen wird unsere Heimatstadt Corona-Notbremse-Kommune sein. Ob Remscheid von der Möglichkeit Gebrauch macht, die Notbremse abzuwenden, wird der Krisenstab in der kommenden Woche eingehend beraten. Über das Beratungsergebnis wird zeitnah informiert. (Das Land NRW informiert über die neue Coronaschutzverordnung auf Coronavirus | Das Landesportal Wir in NRW.)

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Stadt Remscheid am :

Wie berichtet, ist heute die neue Coronaschutzverordnung in Kraft getreten. Sie gilt bis einschließlich 18. April. Relevante Neuerung in dieser Verordnung ist die sogenannte Corona-Notbremse für Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100. Für diese Kommunen gilt: Alle Angebote, die vor dem 8. März unzulässig waren, sind wieder unzulässig. Ob Remscheid als „Notbremse-Kommune“ in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW den Versuch unternimmt, die Notbremse zu lösen und stattdessen die mit der Verordnung ermöglichte Testoption (ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot an kostenlosen Bürgertestungen nach der geltenden Coronavirus-Testverordnung) zu wählen, hat der Krisenstab in seiner heutigen Sitzung eingehend vorberaten. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus. Ein Abstimmungsgespräch hierzu ist mit Vertretern des Einzelhandels, des Gesundheitswesens und des Ordnungsbereiches für heute Abend anberaumt.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!