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Städtedreieck sagt Nein zu "Modellregion"-Projekt

Die Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal haben sich heute darauf verständigt, ihre gemeinsame Bewerbung als Modellregion beim Land NRW zurückzuziehen. Am Vormittag haben die drei Oberbürgermeister miteinander beraten und zusammen beschlossen, das Land NRW noch heute hiervon zu unterrichten. Begründet haben sie dies in einem gemeinsamen Brief an das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie.

Sowohl die vom Ministerium in einem Anforderungskatalog formulierten Bedingungen als auch die ultimativ verfasste Fristsetzung hatten die Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal veranlasst, von ihrer ersten Interessensbekundung abzurücken. Denn es erscheine in der Kürze der Zeit nicht realistisch erreichbar, diese Bedingungen zu erfüllen. Zudem habe die Form der ultimativen Fristsetzung in allen drei Städten großes Befremden ausgelöst – zumal das Städtedreieck den ursprünglichen Antrag inhaltlich nach wie vor für ausreichend begründet halte.

Das Schreiben von Minister Pinkwart (FDP) trägt das Datum von gestern. Die Frist zur Antwort hatte dieser auf heute gesetzt. Zitat aus dem Brief der drei Oberbürgermeister: „Wir halten die ultimative 34stündige Fristsetzung seitens Ihres Ministeriums zur Bearbeitung einer lapidar übersandten Liste mit ‚Auswahl-/Abbruchkriterien‘ für eine beispiellose Missachtung der interessierten Kommunen. Die Vorgehensweise wirft die Frage auf, wie ernst es dem Land mit dem Wettbewerb wirklich ist.“ Auch sei der Hinweis des Ministeriums auf „Finanzierung durch Kommune, keine Fördermittel des Landes“ ein absolutes Armutszeugnis der Landesregierung. „Es schließt praktisch alle nordrheinwestfälischen Städte, die aus den altbekannten strukturellen Gründen unter Haushaltsaufsicht stehen, von der Teilnahme am Modellversuch aus!“

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