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Remscheider KITAS können mit dem neuen KiBiz leben

Bevor der nordrhein-westfälische Landtag am 25. Oktober 2007 das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verabschiedete, das zum 1. August in Kraft treten wird, gab es Proteste von vielen Seiten. In Remscheid zum Beispiel von den Freien Wohlfahrtsverbänden und den Kindertageseinrichtungen im ev. Kirchenkreis. Und natürlich auch von Seiten der Parteien, die örtliche CDU nicht ausgeschlossen. Am 20. September verabschiedete der Jugendhilfeausschuss auf Initiative der SPD eine Resolution. Darin wird auf das „in den Kindertageseinrichtungen unserer Stadt aufgebaute Betreuungsangebot“ verwiesen. Das setze auf gute Qualität zu Bildung und Förderung der Kinder im Elementarbereich. Dagegen werde KiBiz „die sozialen Strukturen in Remscheid ernsthaft gefährden!“  Dazu wird es zum Glück aller Voraussicht nach nun doch nicht kommen.

Weil Peter Nowack, Abteilungsleiter für Tageseinrichtungen im Fachbereich Jugend, Soziales, Wohnen, Marie-Therese Frommenkord (Jugendhilfeplanung) und andere städtische Mitarbeiter „einen ausgezeichneten Job gemacht haben“, wie Jutta Velte von den Grünen vergangenen Donnerstag im Jugendhilfeausschuss befand. Die Jugendverwaltung habe „harte Monate“ hinter sich, habe viele Gespräche mit den Vertretern der KITAS geführt, habe viel gerechnet. Ergebnis: Die Wünsche der Eltern nach Ganztagsbetreuung ihrer Kinder seien berücksichtigt worden. Velte: „Das bestärkt mich in meinem tief verankerten Lokalpatriotismus!“ - Da sei ein „Meilenstein in Sachen Familienfreundlichkeit“ gelungen, lobte Ottmar Gebhard (CDU). - „Alles hat hervorragend geklappt“, schloss sich Regina Frielingsdorf (FDP) an. - Karen Krebs (SPD) freute sich, dass sich die anfänglichen Befürchtungen doch nicht bewahrheitet hätten. Man habe „das Beste daraus gemacht“, wenngleich die Planungsunsicherheit der KITA-Träger noch nicht völlig beseitigt sei. – „Ein gutes Ergebnis“, betonte ohne Wenn und Aber Ingrid Rosiejka, die Sprecherin der AG Kindertageseinrichtungen in Remscheid. Eitel Sonnenschein also im Jugendhilfeausschuss. Die gute Laune galt den Betreuungsstrukturen in den Remscheider Tageseinrichtungen für Kinder, auf die sich die Beteiligten hatten verständigen können. Ein Modell, das mittlerweile von anderen Kommunen schon nachgefragt werde, wie Peter Nowack nicht ohne Stolz berichtete. In den nächsten Wochen wird es die Stadt Remscheid dem Landesjugendamt vorlegen in der Erwartung, dass das Land für die Betreuungsangebote die nach dem Gesetz vorgesehenen anteiligen Landesmittel bewilligt.

Im nächsten Kindergartenjahr summieren sich die Betriebskosten aller 59 Remscheider Kindertagesstätten auf 22,45 Millionen Euro. Nach KiBiz müssen die Träger von Kindertageseinrichtungen einen in der Höhe variierenden Anteil der Betriebskosten übernehmen, je nachdem ob es sich um kirchliche Träger (zwölf Prozent der Kosten und damit weniger als bisher), kommunale (21 Prozent), sonstige (neun Prozent) oder Elterninitiativen (vier Prozent) handelt.

Den größten Teil der Kosten decken die sogenannten Kindpauschalen. Sie variieren je nach Gruppenstärke zwischen 3.165,24 und 15.215,20 Euro pro Kind und Kindergartenjahr. Davon entfallen auf die Elternbeiträge ca. 19 Prozent und auf die Kommune zwischen 31 und 38,5 Prozent. Unterm Strich ergeben sich für die Stadt Remscheid durch das neue KiBiz Mehrausgaben von rund 1,22 Millionen Euro (400.000 Euro bei den 21 städtischen Einrichtungen und 820.000 Euro bei den 38 freien Trägern). Im Vergleich zum bisherigen „Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder“ (GTK) kommen durch KiBiz bei den KITAS neben den städtischen Geldern weitere 700.000 Euro an zusätzlichen Landesmitteln an, zusammen also rund 1,95 Millionen Euro. „Ein guter Tag für Remscheid“, meinte Thea Jüttner (CDU), die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, bekannte aber zugleich: „Vom Land müsste eigentlich noch mehr rein fliessen! Bildung kosten eben Geld!“

Wie Abteilungsleiter  Peter Nowack den Mitgliedern des Ausschusses erläuterte, wird mit den vereinbarten Betreuungsangebot im Kindergartenjahr 2008/09 in Remscheid der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für drei- bis Sechsjährige (3.422) zu 90,1 Prozent (3082 Plätze) gedeckt („Punktlandung“) und bei den unter 3-Jährigen (2.807) zu 13,9 Prozent (389 Plätze). Bis 2010 soll die U3-Quote auf 20 Prozent gesteigert werden.

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Chronist am :

Vor der endgültigen Beschlussfassung am vergangenen Donnerstag im Rat der Stadt lobte Thea Jüttner, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, noch einmal die gute Zusammenarbeit Verwaltung mit den freie Träger in der AG §78 Kindertageseinrichtungen; einvernehmlich seien die neuen Gruppenstrukturen nach dem Elternwille und der Jugendhilfeplanung umgesetzt worden. „Hervorragende Arbeit der Abteilung Kindertageseinrichtungen und der Jugendhilfeplanung!“ Seit dem 19. Februar sei klar, dass es für die Betreuung von Kleinkindern (U3) keine Platz-Kontigentierung geben werde; alle Träger könnten wie geplant ihre Gruppen einrichten. Und am 21. Februar habe der Landesjugendhilfeausschuss (dem Jüttner angehört) einstimmig die Fortführung der Finanzierung der integrativ arbeitenden Tageseinrichtungen für Kinder durch den LVR im Rahmen der Eingliederungshilfe - SGB XII - für Kinder mit Behinderung beschlossen.

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