Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Regeln für die bedarfsorientierte Notbetreuung

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Bundesinfektionsschutzgesetz mit der Verankerung der Notbremse und weiteren Maßnahmen ist gestern im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und demzufolge heute in Kraft getreten. Angesichts der zentralen Neuregelungen für Hochinzidenzregionen hat der Remscheider Krisenstab heute beschlossen: Die Regelungen des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes werden für Remscheid übernommen, eine Verschärfung der Regelung wird es für Remscheid vorerst nicht geben. Die Remscheider Allgemeinverfügung vom 16. April zu zusätzlichen Schutzmaßnahmen mit einer Gültigkeitsdauer bis zum Ablauf des 26. April wird deswegen noch heute mit sofortiger Wirkung aufgehoben (Bekanntmachung: Sonderamtsblatt vom 23. April). Die städtische Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht im Innenstadtbereich, die dasselbe Enddatum trägt, wird am kommenden Montag verlängert. Hierzu wird die Stadt Remscheid wiederum zeitnah eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen und per Sonderamtsblatt veröffentlichen.

Wegen der weitreichenden Schutzmaßnahmen, die in Remscheid als Hochinzidenzgebiet bereits seit dem 13. April per Allgemeinverfügung angeordnet sind und ab dem 17. April in modifizierter Form weitergeführt wurden, bringt das neue Infektionsschutzgesetz vor allem Neuerungen für die Ausgestaltung der Ausgangssperre und den Betreuungsbetrieb in den Kitas. Die Ausgangssperre gilt von 22 bis 5 Uhr mit den gängigen Ausnahmeregelungen für Berufstätige (Arbeitgeberbescheinigung!), Notfallsituationen, Tierversorgung und Betreuungsaufgaben. Einzelpersonen dürfen zwischen 22 und 0 Uhr joggen und spazieren gehen.

In den Remscheider Kitas gilt ab kommenden Montag (26.4.) ein Betreuungsverbot mit sogenannter bedarfsorientierter Notbetreuung. In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit, die Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um zehn Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist.
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen beziehungsweise deren Lebenssituation möglicherweise mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Noch keine Kommentare

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!