Erleichterungen für 2x-Geimpfte und Genesene

Kategorien: Behörden, Natur & Umwelt, Pressedienst, Soziales
Geschrieben von Pressedienst am Freitag, 7. Mai 2021, 12:45 Uhr | 2 Kommentare

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die heute getroffene Entscheidung des Bundesrates zum Wegfall von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Personen, die vor nicht mehr als einem halben Jahr an Covid-19 erkrankt waren – so genannte Genesene – , gilt möglicherweise bereits am kommenden Wochenende. Erleichterungen für die beschriebenen Personenkreise haben allerdings keine unmittelbare Auswirkung auf den Einsatz des Remscheider Kommunalen Ordnungsdienstes; es bleibt weiter bei der strengen Kontrollen der Corona-Schutzregelungen. Vollständig Geimpften und Genesenen wird deshalb dringend dazu angeraten, einen passenden Nachweis bei sich zu führen, wenn sie von den Lockerungen Gebrauch machen möchten. Vollständig Geimpfte können ihren Status mit ihrem Impfpass nachweisen (Achtung: Die Zweitimpfung muss mindestens zwei Wochen zurückliegen). Genesene Erkrankte können sich mit ihrer Quarantänebescheinigung, ihrer Quarantäneverfügung oder einer Kopie ihres PCR-Positivergebnisses ausweisen.

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Martina Litzner am Freitag, 7. Mai 2021, 13:48 Uhr:

Nun, der streng kontrollierende Ordnungsdienst wird sich darauf verlassen können, das meine fast 85 jährige Mutter, durchgeimpft und das seit 3 Wochen, nach Inkrafttreten der Lockerungen ihren Impfausweis stets mitführen wird. Ich hoffe, dass Personen, welche weder geimpft noch genesen sind, aber sich nicht um die Beschränkungen scheren, genauso akribisch kontrolliert werden.33

Dirk Schaefer am Freitag, 7. Mai 2021, 21:16 Uhr:

Im RGA war zu lesen,daß der KOD pro Tag um die Hundert Einsätze hat. Es wurden im letzten halben Jahr über 2300 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Über 500.000 € an Strafen wurden verhängt. Auch ich bin auf dem Heimweg von der Arbeit, während der Ausgangssperre, schon mehrfach kontrolliert worden.Ist aber völlig in Ordnung. Denn dass ich ein ordnungsgemäßes Dokument meines Arbeitgebers bei mir trage, sieht man mir äußerlich ja nicht an.

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Lothar Kaiser zu Juni 2011: Der Waterbölles blättert zurück

Samstag, 19.06.2021 12:49 Uhr

Der OB kündigte inzwischen an, sich in der Politik für eine Wiederherstellung des Stadtparkzteichs an alter Stelle stark machen zu wollen. Das Ergebnis des in Auftrag gegebenen ökologischen Gutachtens ist, sofern es denn vorliegen sollte, in der Öffentlichkeit noch nicht bekannt geworden.

Dr. Martin Sonnenberg zu Kliniken des Adipositaszentrums NRW ausgezeichnet

Samstag, 19.06.2021 12:11 Uhr

Es freut mich sehr, dass Ihr als Team diese Leistung bringt und zu Recht diese Anerkennung bekommen habt. Obwohl als Arzt im Frankfurter Raum niedergelassen, habt ihr schon mehreren meiner Patienten geholfen. Besonders stolz bin ich auf meinen Bruder, der dieses Team zusammengeführt hat und leitet. Ich wünsche Euch weiterhin viel Erfolg zum Nutzen der Patienten.

Stadt Remscheid zu Bald ein neues Angebot in Naherholung

Samstag, 19.06.2021 12:06 Uhr

Die umfangreiche Renaturierungsmaßnahmen am Schwanenteich sind inzwischen abgeschlossen. Bevor mit der aufwändigen Herstellung des neuen Teiches und des neuen Bachbettes begonnen werden konnte, mussten zuerst rund 6.000 Tonnen Teichsediment auf einer Deponie fachgerecht entsorgt werden. Seit einigen Tagen steht der Weg rund um den Schwanenteich den Bürgerinnen und Bürgern wieder für einen Spaziergang zur Verfügung Während der neunmonatigen Bautätigkeit hat sich in enger Kooperation zwischen den Technischen Betrieben (TBR) als Eigentümerin des Schwanenteichareals und dem Remscheider Umweltamt (Untere Wasserbehörde) viel getan. Der Teich ist jetzt wieder mit Wasser gefüllt, und nebenher – getrennt durch einen breiten Damm – schlängelt sich der neu verlegte Eschbach in einem steinigen Bachbett. Auch der bachaufwärts verlaufende Tenter Bach hat im Mündungsbereich ein neues und mäandr [...]

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Samstag, 19.06.2021 11:41 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 9,9 (fallend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 10 (leicht fallend). Die Krankenhäuser melden einen positiven, nicht intensivpflichtigen Fall. Bedauerlicherweise ist ein 58-jähriger Remscheider mit der Coronainfektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 36 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 6.268 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 6.059 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 173 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 505 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Norbert Landen zu Sicherer Fahrradweg erscheint Politikern völlig unklar

Freitag, 18.06.2021 18:48 Uhr

Die Bezirksvertretung Lennep vergisst bei Ihrer Stellungnahme,das Sie selber den Umbau der Kreuzung Ring-Raderstr. so wie er jetzt besteht gewollt und unterstützt hat. Was die Wupperstr.betrifft,was hat die Bezirksvertretung da für "tolle Vorschläge". Im Moment ist die Strasse eine Baustelle mit Ampel und Belagmässig in einem desolaten Zustand. Noch ein Wort zur Kölnerstrasse:Nachdem das Haus neben der Sparkasse abgerissen ist,etablierte sich da ein Gebrauchtwagen Händler.Sieht so der Umbau zu einer Prachtmeile aus. Fazit:mir scheint ,die Bezirksvertretung sollte mehr eigene Begehungen in Lennep vorsehen,und vielleicht auch einfach Mal den sogenannten einfachen Bürger befragen und nicht immer die gleichen Leute aus der Geschäfts-und Vereinswelt.

Volker Grünberg zu Landesregierung macht kommunale Erfolge zunichte

Freitag, 18.06.2021 15:08 Uhr

Ohne Not spielt die Landesregierung der Glücksspiel-Industrie in die Hände. Die einschlägigen Industriebranchen drohten bisher immer mit Verlust von Arbeitsplätzen und dem Wirtschaftsstandort Deutschland, wenn sie bei der Gesetzgebung nicht angemessen berücksichtigt werden. Welches Ass hatte wohl die Glücksspiel-Industrie im Ärmel?

Freitag, 18.06.2021 13:40 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 12,6 (leicht fallend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 11,2 (leicht fallend). Die Krankenhäuser melden einen positiven, nicht intensivpflichtigen Fall.

Fraktion der Grünen zu Freizeitgestaltung in den Ferien bei freiem Eintritt?

Freitag, 18.06.2021 10:59 Uhr

Das zweite Frühjahr, der zweite Sommer mit Corona – seit mehr als einem Jahr prägt die Pandemie jetzt auch den Alltag von Kindern und Jugendlichen: Homeschooling, Kontaktbeschränkungen, Ausnahmesituation. All das ist nicht spurlos an unseren Kindern vorübergegangen – Lerndefizite und psychische Probleme sind nur zwei der Folgen, mit denen sie zu kämpfen haben, vermelden Schulen und Jugendhilfe. Damit Schüler*innen möglichst schnell wieder aufholen, haben GRÜNE, SPD und FDP eine Anfrage gestellt mit dem Ziel, eine schnelle und konkrete lokale Umsetzung des Aktionsprogramms des Bundes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ auf den Weg zu bringen. „Das Homeschooling hat bei Kindern und Jugendlichen nicht nur zu deutlichen Bildungslücken geführt, man muss sich auch die psychosoziale Seite ansehen. Denn zusätzlich hatten sie auch durch Kontaktbeschränkungen kaum soziale Kon [...]

Stadt Remscheid zu Stadt testet ab Montag terminlose Ausweisstelle

Freitag, 18.06.2021 10:38 Uhr

Der am 14. Juni an den Start gegangene terminlose Ausweisservice geht in die Verlängerung. Angesichts der guten Akzeptanz wird die terminfreie Anlaufstelle für neue Ausweisdokumente in der Elberfelder Straße 34, bis 2. Juli betrieben.

Norbert Landen zu Gegen Rassismus mit "Mo und die Arier"

Donnerstag, 17.06.2021 20:01 Uhr

die Aufgaben des Integrationszentrums würden mich auch einmal interessieren.Mit allen Details. Und inweit Neutralität gegenüber den Bürgern und den zu integrierenden gegeben ist

Chronist zu CDU sieht im Fördermanagement Chancen und Risiken

Donnerstag, 17.06.2021 15:53 Uhr

Anfrage der CDU-Fraktion zur nächsten Ratssitzung: die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzung aufzunehmen und zu beantworten: Werden in Zukunft alle Förderanträge, die die Stadt Remscheid stellt, von der neuen Stabsstelle Fördermanagement verfasst? Falls dies nicht der Fall sein sollte: Wer schreibt die Förderanträge, die die Stadt Remscheid künftig stellen wird? Inwiefern wird die neue Stabsstelle Fördermanagement andere Bereiche der Verwaltung entlasten? Oder könnte die Einrichtung der Stabsstelle eventuell auch dazu führen, dass Mehrarbeit auf andere Bereiche der Verwaltung zukommt? In der M-Vorlage 16/1130 steht: „Hierbei gilt es auch, die weiterhin fachlich verantwortlichen Fachdienste operativ zu begleiten und erforderliche Hilfestellung und Unterstützung zu geben.“ Wie sollen die Hilfestellung und Unterstützung ko [...]

CDU Remscheid zu SPD will sich mit Schrott-Häusern nicht abfinden

Donnerstag, 17.06.2021 15:37 Uhr

Der Düsseldorfer Landtag hat auf seiner gestrigen Sitzung das neue Wohnraumstärkungsgesetz beschlossen. Das Gesetz tritt am 1. Juli in Kraft und vergrößert die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden im Kampf gegen „Schrottimmobilien“ und die Zweckentfremdung von Wohnraum. Das neue Gesetz ersetzt das Wohnungsaufsichtsgesetz der rot-grünen Vorgängerregierung, das den Städten nicht in allen Problemfeldern ein konsequentes Vorgehen gegen Missstände und Fehlentwicklungen ermöglicht hat. Dazu erklärt der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Peter Nettekoven: „Endlich erhält die Stadt Remscheid den notwendigen Handlungsspielraum, um deutlich entschlossener als bisher gegen sogenannte Schrottimmobilien in unserer Stadt vorgehen zu können. Denn ohne weitgehendere Eingriffsmöglichkeiten der zuständigen Behörden vor Ort droht eine Entwicklung, die nur Verlierer kennt. Marode Häuser [...]

CDU-Fraktion zu CDU-Antrag zu Gleichstellung löste Ironie aus

Donnerstag, 17.06.2021 15:17 Uhr

In der Sitzung des Rates vom 22.11.2018 – also vor fast drei Jahren – hat der Rat einstimmig dem CDU-Antrag „Städtepartnerschaft mit einer israelischen Kommunen prüfen“ (Vorlage 15/5432) zugestimmt:.Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung des Beschlusses? Welche Aktivitäten hat die Verwaltung seit dem 22.11.2018 entfaltet, um den Beschluss umzusetzen? Welche Gespräche wurden von wem mit welchem Ergebnis geführt? Bitte um Vorlage einer chronologischen Darstellung. Warum gibt es auch fast drei Jahre nach dem Beschluss weder einen Kandidaten für eine Städtepartnerschaft noch eine Städtepartnerschaft? Wo liegen etwaige Probleme? Wie kann die Politik helfen, diese Probleme gemeinsam mit der Verwaltung anzugehen und zu lösen?

Inge Spitzlay zu Besorgt über Insolvenz-Gerüchte bei Abellio

Donnerstag, 17.06.2021 14:51 Uhr

Es wird hier wohl etwas zu kurz gedacht. Sieht man sich über die letzten Jahre die Zugausfälle und den Einsatz des Schienenersatzverkehrs einmal an, wird man erkennen, dass dieses den vielen und langen Bahn-Baustellen zuzuschreiben ist. In den letzten Jahren wurden auf der Strecke der S7 etliche Baumaßnahmen (Sanierung Müngstener Brücke, Erdrutsch Reinshagen, Umbau Wuppertaler HBF, ...) durchgeführt. Das diese Störungen nicht zu steigenden Fahrgastzahlen geführt haben, ist wohl nachvollziehbar. Das Problem Schiene wird auch nicht weniger, in den nächsten Jahren werden einige Brücken in Remscheid saniert werden müssen und die Sanierung des Rauentaler Tunnels steht auch bevor. Sicherlich wird die DB auch in den nächsten Jahren nicht um eine Sanierung der ein oder anderen Weiche oder Signalanlage herum kommen. Hinzu kommt, dass Abellio für Verspätungen und Zugausfälle, teilweise selbs [...]

Stefan Holzhauer zu Besorgt über Insolvenz-Gerüchte bei Abellio

Donnerstag, 17.06.2021 13:02 Uhr

Ich kann dem nur ausdrücklich zustimmen. Die massiven Probleme bei Abellio sind seit Jahren vorhanden und bekannt und sie sind immer dramatischer geworden. Verwaltung und Politik habe sie genauso lange geflissentlich ignoriert. Und jetzt, kurz vor einer Bundestagswahl und angesichts einer drohenden Abellio-Pleite, fängt man plötzlich das Lamentieren an? Es wirkt schon arg lächerlich. Angesichts der dringenden Notwendigkeit einer Mobilitätswende ist nicht nachzuvollziehen, wie die Verantwortlichen zulassen können, dass der ÖPNV derart massiv unattraktiv gemacht wird und man Personen, die auf ihn angewiesen sind, gnadenlos im Regen stehen lässt (im übertragenen wie im direkten Sinne).

Donnerstag, 17.06.2021 12:52 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 14,4 (leicht steigend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 12,7 (leicht steigend). Die Krankenhäuser melden einen positiven, nicht intensivpflichtigen Fall.

Andreas Körber zu CDU-Antrag zu Gleichstellung löste Ironie aus

Donnerstag, 17.06.2021 11:57 Uhr

Hallo, Frau Litzner, es freut mich für Sie, dass Sie es geschafft haben, Ihre inneren Hürden zu überwinden und sich an Diskussionen mit, wie ich annehme, ihnen zum Teil völlig fremden Zeitgenossen zu beteiligen - gut so (keine Ironie)! Dennoch hätte ich mich gefreut, wenn Sie sich wenigstens ein kleines, kleines, kleines bisschen mit dem Inhalt meines Beitrages beschäftigt hätten, so wie ich mich mit dem Ihrigen. Soll es wirklich so sein, das in Foren wie dem Waterboelles keine Dialoge sondern nur Monologe zum Besten gegeben werden? Ja, auch ich habe gelegentlich den Verdacht, zumal bei Teilnehmern, die glauben zu jedem Thema etwas beitragen zu müssen/können, egal wie banal die Wortmeldungen am Ende auch erscheinen. Dennoch, wenn wir hier alle nur etwas "absondern", weil uns gerade mal danach ist, geht das an den Intentionen des Waterbölles vorbei. Dann wäre der Waterboelles nic [...]

Jürgen Koball zu Gegen Rassismus mit "Mo und die Arier"

Donnerstag, 17.06.2021 02:10 Uhr

Die Aufgaben des kommunalen Intergrationszentrums würden mich sehr interessieren. Vor allen Dingen die Lerninhalte, Aufgaben- und Rollenverteilungen auch denen gegenüber, die zu Integrieren sind.

Heinz Wäscher zu Stadt erwartet weitere Zuweisung von Flüchtlingen

Mittwoch, 16.06.2021 20:26 Uhr

Wenn man genug Zeit, um sich die Schriftstücke der Europäischen Kommission durchlesen, welche sich mit dem Thema der (neu-)geregelten Migration beschäftigen: https://ec.europa.eu/info/publications/migration-and-asylum-package-new-pact-migration-and-asylum-documents-adopted-23-september-2020_de

Dirk Schaefer zu Besorgt über Insolvenz-Gerüchte bei Abellio

Mittwoch, 16.06.2021 18:40 Uhr

Da haben die SPD und DIE LINKE aber lange geschlafen. Gerüchte über eine Insolvenz von Abellio gibt es schon seit Anfang Dezember 2020! Und Probleme bei anderen privaten Anbietern auch.Wenn die Deutsche Bahn Milliarden Euro vom Staat als Coronahilfen braucht,wieso sollte das bei den privaten Bahnen dann nicht der Fall sein? Wenn ich dann noch lese das sich Parteien Sorgen um die S7 machen,muss ich nur noch lachen.Die Zugverbindung ist schon seit vielen,vielen Monaten für jemanden,der eine pünktliche und zuverlässige Verbindung braucht,absolut unbrauchbar. Streckenstörungen,Weichenstörungen,Signalstörungen,Fahrzeugstörungen! Und das mittlerweile fast täglich und zu jeder Tageszeit.Fahrten fallen komplett aus,20, 30 oder mehr Minuten Verspätung werden angesagt. (Während ich diese Zeilen schreibe,gibt es gerade wieder mehrere Fahrzeugstörungen mit vielen Ausfällen und Verspätungen) Ic [...]

Dirk Schaefer zu Der Bürgerservice nach einem Jahr Pandemie

Mittwoch, 16.06.2021 17:30 Uhr

Als alter Klugscheißer und Erbsenzähler haben sie doch sicher auch noch folgendes gelesen: Beachten Sie bitte, dass folgende Vorgänge nicht möglich sind: Zulassungsvorgänge für E-Fahrzeuge, Saisonkennzeichen, Kurzzeitkennzeichen, historische Kennzeichen und andere besondere Formen der Zulassung.Es gibt also noch mehr Hürden! Zusammengefasst gebe ich Herrn Dickel da vollkommen recht.Für den Normalbürger sicher weniger geeignet. Für die angesprochenen Unternehmen und Autohäuser,aus dem Kommentar von Herrn Kötter,aber ganz sicher. Wenn selbst Dienstleister damit werben,dass sie die Anmeldung in 24 Stunden über die Bühne kriegen,sollte zum Beispiel ein Autohaus das auch schaffen.

Johann May Franzen zu CDU-Antrag zu Gleichstellung löste Ironie aus

Mittwoch, 16.06.2021 15:21 Uhr

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, während der Zeit in der ich die Stolpersteine hier in Remscheid gepflegt habe, bin sehr oft von Remscheider Bürger angesprochen worden. Wir haben hier in Remscheid viele Stolpersteine, die an die verfolgten und ermordeten Remscheid Juden erinnern und warum haben wir noch keine Partnerschaft mit einer israelischen Gemeinde? Das wäre doch ein Zeichen der Versöhnung. Die Nachbarstädte Solingen und Wuppertal haben seit über 30 Jahre Partnerschaften mit Gemeinden in Israel. Warum nicht die Stadt Remscheid? Ich nehme an, dass in der vergangenen Zeit, die Faktionen des Rates entsprechende Anträge gestellt haben. Nur leider habe ich habe von entsprechenden Initiativen nichts in den Zeitungen erfahren. Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen, Johann Max Franzen.

Mittwoch, 16.06.2021 15:18 Uhr

Das RKI meldet heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 13,5. Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 14,4. Die Krankenhäuser melden drei positive Fälle, darunter keine intensivpflichtige Behandlung. Bedauerlicherweise ist ein 84-jähriger Remscheider mit der Corona-Infektion verstorben.

Martina Litzner zu CDU-Antrag zu Gleichstellung löste Ironie aus

Mittwoch, 16.06.2021 14:48 Uhr

Danke, verehrter Herr Körber! Ich werde Ihren Kommentar gebührend würdigen. "Einen rausgehauen" betrachte ich als Kompliment, könnte mein zweiter Vorname werden. Früher habe ich immer irre lange überlegt, bevor ich mich entschieden habe, zu einem Thema mich dann schlussendlich gar nicht zu äußern aus Angst vor Kritik. Nun, diese Angst habe ich mittlerweile abgelegt. Ihr Kommentar beflügelt mich darin, gelegentlich auch weiterhin mal so aus dem Bauch heraus etwas zu sagen. Ich bedanke mich sehr für Ihr Feedback.

Chronist zu Stadt erwartet weitere Zuweisung von Flüchtlingen

Mittwoch, 16.06.2021 13:26 Uhr

Frage an Claudia Schwarzweller, Leiterin des städtischen Fachdienstes „Zuwanderung“: „Wie ist im Bericht an den Integrationsrat der Rückgang der Zahl Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte) auf 1.797 Personen (zuvor 1.850) zu erklären? Ihre Antwort: „Die Anzahl der in Remscheid lebenden Flüchtlinge ist ständigen Schwankungen unterworfen. Die aktuelle Anzahl der in Remscheid lebenden Flüchtlinge mit Bleiberecht umfasst alle Personen, die irgendwann ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen erhalten haben (dies können auch Personen sein, die sich bereits langjährig in Remscheid aufhalten). In der Personengruppe finden z. B. Zu- und Fortzüge nach bzw. von Remscheid statt. Daher kann es im Berichtszeitraum zu einer Verringerung der Personenanzahl gekommen sein. Auch hat die Bearbeitungspraxis der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Anerkennung [...]

Michael Dickel zu Der Bürgerservice nach einem Jahr Pandemie

Mittwoch, 16.06.2021 11:00 Uhr

Schon mal probiert? Ich ja und hab‘s aufgegeben, obwohl ich meinen Ausweis in weiser Voraussicht habe entsprechend freischalten lassen. „Barrierefrei“ ist jedenfalls anders. Für einen relativ einfachen Verwaltungsvorgang, den man als „normaler“ Bürger ja wirklich nur sehr selten in Anspruch nehmen will, sind die Anforderungen an die Dokumente, die man zu erbringen hat, einfach zu hoch.

Roxana Bunduc zu Professionelle "Tagesmütter" brauchen eine amtliche Erlaubnis

Mittwoch, 16.06.2021 07:24 Uhr

Hallo! ich suche eien Tagesmutter fur meine Kinder (zwei Mädchen, ein Jahr bzw. siebenMonae alt) für die Zeit von 8 bis 16.30 Uhr. Tel. 01625406204.

Heinz Wäscher zu Der Bürgerservice nach einem Jahr Pandemie

Dienstag, 15.06.2021 20:32 Uhr

Als alter Klugscheißer und Erbsenzähler hätte ich jetzt noch anzumerken, dass es zweckdienlich sein könnte dort zusätzlich auf die Anlage 4 der FZV zu verlinken damit auch unbedarfte Mitmenschen erfahren können, wie die Plaketten anzubringen sind - vor allem bei Kennzeichen, welche nicht die gewohnten 52 cm breit und 11 cm hoch sind: https://www.gesetze-im-internet.de/fzv_2011/anlage_4.html

Peter Maar zu Mehr Außengastronomie in Lüttringhausen

Dienstag, 15.06.2021 17:13 Uhr

Auch wenn ich mich wiederhole: Im gültigen Flächennutzungsplan der Stadt Remscheid sind alle Grundstücke, die beidseits an die Gertenbachstraße angrenzen, als Mischgebiet ausgewiesen. Lediglich das Grundstück Gertenbachstraße 6, welches ebenfalls unmittelbar an die Gertenbchstraße angrenzt, ist merkwürdiger Weise als Wohngebiet ausgewiesen. Dies ergibt schon deshalb keinen Sinn, weil auf dem Grundtück schon immer eine gewerbliche Nutzung (Metzgerei, Cafe, Restaurant) angesiedelt war. Die Leiterin des Stadtplanungsamtes, Frau Kutschaty, teilte mir vor einigen Monaten mit: "Der Bereich Gertenbachstraße liegt in keinem Bebauungsplanbereich. Damit werden Vorhaben nach § 34 Baugesetzbuch beurteilt. Da in diesem Bereich tatsächlich überwiegend gewohnt wird, ist dieses Gebiet als allgemeines Wohngebiet einzustufen. Demnach werden alle Vorhaben analog zu § 4 Baunutzungsverordnung beurteilt [...]

Dienstag, 15.06.2021 16:36 Uhr

Es ist nicht nur angeblich, sondern wirklich möglich. https://remscheid.de/vv/produkte/3.32/146380100000146818.php#tab-infos