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Ein Ausblick auf mögliche Lockerungen

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Mit der tagaktuellen 7-Tages-Inzidenz von unter 165 (heute weiter gefallen auf 138,3) hat Remscheid einen wichtigen Schwellenwert erreicht. Bleibt es in unserer Heimatstadt unter diesem Schwellenwert, treten erste Lockerungen in Kraft. Kann der Trend gehalten werden und sinkt die Inzidenz weiter, stehen weitere Lockerungen an. Wichtig hierfür sind drei Schwellenwerte, die das Infektionsschutzgesetz in Kombination mit der Coronaschutzverordnung NRW vorgibt. Zum einen ist für Präsenzmaßnahmen in den Bereichen Bildung und Kindertagesbetreuung der Inzidenzwert von 165 relevant. Zum zweiten ist der Inzidenzwert von 150 für das sogenannte „Click & Meet“ maßgeblich und zum dritten fallen restriktive Regelungen beim Unterschreiten der Inzidenz von 100. 

Die endgültige Feststellung, ob und wann Remscheid die geforderte mehrtägige Inzidenzschwelle erreicht hat, trifft das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) offiziell per Allgemeinverfügung auf der Grundlage der Daten des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de/inzidenzen). Die 7-Tages-Inzidenz muss hierfür jeweils an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen bei einem der benannten Schwellenwerte oder darunter liegen. Sonn- und Feiertage unterbrechen die Zählung nicht. Am jeweils übernächsten Tag treten dann die Lockerungen ein.

Nachstehend ein Überblick über die in Remscheid geltenden Coronaregeln bei einer Unterschreitung der drei Schwellenwerte.

  • Die 7-Tages-Inzidenz sinkt unter 165: Die Remscheider Schulen wechseln aus dem Distanzunterricht in den Wechselunterricht. Abschlussklassen sind davon ausgenommen, sie bleiben wie bisher im Präsenzunterricht. Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften müssen sich zweimal wöchentlich testen lassen.
  • In den Kindertageseinrichtungen endet die bedarfsorientierte Notbetreuung Es kommt wieder zur Vor-Ort-Betreuung im Sinne eines eingeschränkten Regelbetriebs (10-stündige Kürzung der Betreuungsverträge, trennscharfe Gruppenbetreuung).
  • Die 7-Tages-Inzidenz sinkt unter 150: Sämtliche Geschäfte dürfen wieder öffnen. Erlaubt ist das Shoppen nach vorheriger Terminbuchung („Click & Meet“) mit tagesaktuellem negativen Testergebnis. Zugelassen ist eine Kundin beziehungsweise ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche.
  • Die 7-Tages-Inzidenz sinkt unter 100: Die Remscheider Schulen wechseln in den Präsenzunterricht. Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften müssen sich weiter zweimal wöchentlich testen lassen. Auch die Kindertageseinrichtungen starten wieder in den Regelbetrieb – allerdings ohne Testpflicht.
  • Mit Unterschreitung des Wertes 100 entfallen auch die im neuen Infektionsschutzgesetz genannten zusätzlichen Maßnahmen der bundeseinheitlichen „Notbremse“ (Kontaktbeschränkungen im privaten Raum und Die Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr); Museen, Kunstausstellungen, Galerien dürfen für Gäste mit vorheriger Terminbuchung wieder öffnen.

Die bestehenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und restriktiven Regeln bei Ausübung des Sports gelten weiter. Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken und Prostitutionsstätten bleiben geschlossen. Gastronomische Betriebe dürfen weiter nur außer Haus verkaufen. Und auch Übernachtungen zu privaten Zwecken sind grundsätzlich weiterhin nicht erlaubt. Körpernahe Dienstleistungen bleiben verboten mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Beim Besuch des Friseurs oder der Fußpflege gilt weiter die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) sowie ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.

Hinsichtlich der Nutzung des öffentlichen Personalverkehrs oder der Taxen ändert die Unterschreitung des Inzidenzwertes nichts: Hier bleibt es bei der Verpflichtung, eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Weiter bleibt es auch bei der Verpflichtung von Firmen, ihren Beschäftigten nach Möglichkeit Büroarbeit und ihren anwesenden Mitarbeitenden zwei Corona-Tests pro Woche anzubieten.

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