Ein Prüfauftrag für Hilfsaktionen nach Lockdown
„Remscheid hilft sich selbst“ ist der Antrag von SPD, Grünen und FDP überschrieben, dem der Hauptausschuss am Donnerstag ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zustimmte. Darin wird die Verwaltung mit dem Ziel auf ein Ende des Lockdowns gebeten,
- die ortsansässige Gastronomie, den stationären Einzelhandel sowie die örtlichen Kultureinrichtungen in allen Belangen unbürokratisch zu unterstützen,
- einen Runden Tisch mit der Remscheider Gastronomie unter Einbindung des DEHOGA einzurichten,
- die Aussetzung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Außenverkauf und Außenwerbung in diesem Jahr fortzusetzen,
- Anträgen für das Betreiben von Außengastronomie kurzfristig –befristet für einen Zeitraum – stattzugeben,
- für den Start des stationären Einzelhandelsgemeinsam mit dem Einzelhandelsverband, der IHK und den Marketingräten Konzepte vor-zulegen, die einen erfolgreichen Start nach Corona ermöglichen.
Darin sollten folgende Ideen geprüft werden: Durchführung von geschäftsfördernden Aktionstagen und Veranstaltungen, Verzicht auf Parkgebühren auf städtischen Parkflächen und denen der PSR GmbH und kostenlose Busse an Veranstaltungstagen.
Ferner wird die Verwaltung gebeten, in Zusammenarbeit mit Trägern von Kultureinrichtungen, Sport, Jugendhilfe, außerschulischen Lernorten etc. ein Konzept für ein „Aufholprogramm“ im Rahmen von Ferienangeboten und Ferienfreizeiten etc. zu erarbeiten. Zur Begründung schreiben die Antragsteller: „Die Stadt Remscheid steht nach dem Ende der Pandemie vor großen Herausforderungen. Der stationäre Einzelhandel, die ortsansässigen Gastronomiebetriebe und unsere Kulturlandschaft mussten mehr als ein Jahr mit Schließungen leben und haben große wirtschaftliche Einbußen erlitten. (…) Wir wollen ihnen helfen, damit sie nach dem Lockdown schnell wieder Fuß fassen. Das muss oberste Priorität haben. (…) Wir begrüßen es sehr, dass die Verwaltung auf die Gebühren für Außengastronomie und Sondernutzungsflächen in diesem Jahr verzichtet. Remscheid ist ein Ort der kulturellen Vielfalt und Solidarität. Unter dem Motto „Remscheid hilft sich selbst“ sollte alles Mögliche und Notwendige unternommen werden, unbürokratisch und schnell zu helfen. Da, wo Gastronomiebetriebe einen Außenplatz anbieten wollen, soll dies möglich sein. Durch gebührenfreies Parken oder mit einem kostenlosen Ticket beim ÖPNV können Anreize zum Einkaufen hier vor Ort geschaffen werden.“
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Martina Litzner am :