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Briefwahl erfreut sich wachsender Beliebtheit

Heute werden in Remscheid die ersten Wahlbenachrichtigungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am Sonntag, 26. September, in die Briefkästen der insgesamt 76.245 Wahlberechtigten (davon 3.943 Erstwähler) flattern. Das seien 1002 weniger als bei der Bundestagswahl von 2013, hieß es gestern in der Pressekonferenz, zu der Kreiswahlleiterin Barbara Reul-Nocke, die Rechtsdezernentin der Stadt, eingeladen hatte. Mit dabei Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann, der derzeitige Wahlkoordinator Bernd Hofmann, der zum Jahresende in den Ruhestand geht, und seine Nachfolgerin Cordula Post. Sie habe sich seit Mai schon gut in die komplexe Materie eingearbeitet, lobte Reul-Nocke. Die Wahlbenachrichtigung finden sich diesmal nicht mehr auf einer Postkarte, sondern auf einem Briefbogen. „Der Text ist länger geworden und wäre, klein auf einer Karte, nicht mehr lesbar gewesen“, begründete das Cordulas Post.

Ein Schwerpunkt des Mediengesprächs war die bequeme Briefwahl. Der Trend zur frühzeitigen Stimmabgabe sei ungebrochen, erklärte Jürgen Beckmann. Er geht bei dieser Wahl von 20.000 bis 25.000 Briefwähler: innen aus. Nicht ausgeschlossen also, dass bis zum 26. September schon jede/r vierte wahlberechtigte Remscheider/in seine/ihrer Stimme abgegeben haben wird. Das kann er /sie auf verschiedenen Wegen:

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros vom 23.8. - 24.9.

MO

7:30

13:00

DI

7:30

17:30

MI

7:30

13:00

DO

7:30

16:00

FR

7:30

12:00

Für den 24. September
gilt eine Sonder
öffnungszeit
von 7.30 bis 18 Uhr.

  1. Der erste Weg: Auf der Wahlbenachrichtigung findet er/sie rechts oben ein QR-Code mit den persönlichen Daten. Scannt er/sie diesen mit per Smartphone oder Tablet ein, öffnet sich eine Seite, in die er lediglich noch das Geburtsdatum eintragen und ein paar Mal „Weiter" klicken muss, und schon ist der Wahlschein beantragt und kommt in den nächsten Tagen mit den Briefwahlunterlagen per Post ins Haus. (Beckmann: „Fall bis Samstag nächster Woche nicht, bitter mal im Wahlbüro anrufen, Tel. RS 162879!“ Oder per E-Mail wahlen@remscheid.de)
  2. Der zweite Weg: Er/sie sucht die Wahl-Seite auf der Homepage der Stadt und gibt dort die nachgefragten Daten ein (Das sei umständlicher und fehlerbehafteter, meinte gestern Reul-Nocke).
  3. Der dritte Weg: Er/sie füllt die Rückseite der Wahlbenachrichtigung aus und schickt sie zurück an die Stadt.
  4. Der vierte Weg: Er/sie kann den Wahlschein auch ohne Vordruck schriftlich, elektronisch oder mündlich (aber nicht telefonisch!) beantragen. Dabei sind Familienname, Vornamen, Geburtsdatum und Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) anzugeben; auch dann soll die oben mitgeteilte Nummer im Wählerverzeichnis angegeben werden. Der Antrag kann der Stadtverwaltung in einem frankierten Umschlag übersandt oder dort persönlich abgegeben werden.
  5. Der fünfte Weg: Es/sie kann den Wahlschein auch persönlich im Briefwahlbüro abholen. Das befindet sich im ehemaligen Café des Ämterhaus-Foyers (1. Etage). Wer dort für einen anderen einen Wahlschein beantragen oder abholen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht der/des Wahlberechtigten vorlegen.
  6. Der sechs Weg: Einmal im Wahlbüro eben der Wartezone des Ämterhauses, kann er/sie auch sofort wählen. Dazu benötigt er/sie zur Identifikation lediglich seinen Personalausweis. Merke: Die Stimmabgabe bei der Briefwahl ist nur gültig, wenn in der unteren Hälfte des Wahlscheines die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" unterschrieben wird. Und: Den Wahlschein keinesfalls in den blauen Stimmzettelumschlag legen, sondern zusammen mit diesem in den roten Wahlbrief-Umschlag stecken, sonst ist die Stimmabgabe ebenfalls ungültig.

Wahlscheinanträge werden bis Freitag, 24. September, 18 Uhr entgegengenommen, bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung noch bis zum Wahltag um 15 Uhr. Ausgezählt werden die Stimmzettel der Briefwähler am Wahlabend ab 18 Uhr in 26 Klassenzimmern (Briefwahllokalen) der Sophie-Scholl-Gesamtschule. Pro Briefwahllokale werden das zwischen 899 und 1.000 Stimmzettel sein, schätzt Beckmann.

An der Wahl der mindestens 598 Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestages am 26. September dürfen alle Deutschen teilnehmen, die an diesem Tag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, und die nicht nach § 13 Bundeswahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Deutsche im Ausland, ohne Wohnsitz in Deutschland, können unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls an der Bundestagswahl teilnehmen. Knapp 50 ehemalige Remscheider:innen, die heute im Ausland leben, hätten die Briefwahlunterlagen bislang beantragt und auch schon erhalten, berichtete Cordula Post.

Für die Stimmangabe am Wahltag hat die Stadt Remscheid 54 Urnenwahllokale eingerichtet, besetzt mit jeweils sechs Wahlhelfer:innen (Wahlvorsteher, Schriftführer, jeweils eine Stellvertretung, zwei Beisitzende). Alle Wahllokale sind diesmal barrierefrei. Dafür musste das bisher gewohnten Wahllokale 1112-Haddenbach von der Grundschule Siepen (Wolfstraße) in die Mensa der Hauptschule Wilhelmstraße verlegt werden. Weitere Neuerungen:

  • 2141 - Zentralpunkt und 2151 – Falkenberg: Katholisches Pfarrzentrum St. Josef (Menninghauser Straße) -> Aula der Förderschule Heinrich Neumann (Engelbertstraße), (Wechsel, weil kein städtisches Gebäude)
  • 3211 -Trecknase: Freie evangelische Gemeinde, Höhenweg -> Grundschule Hasenberg, Schneppendahler Weg, Raum EG 003 (Wechsel, weil kein städtisches Gebäude)
  • 3221 – Diepmannsbach: Deutsches Röntgen-Museum -> Turnhalle Mitte der Grundschule Freiherr-vom-Stein, Hardtstraße 2a, (Wechsel, weil Museumsbetrieb ggf. beeinträchtigt).

Insgesamt werden am Wahltag rund 500 Wahlhelfer:innen (incl. Nachrückerliste) ehrenamtlich im Einsatz sein. Cordula Post freut sich: „Die Ersatzliste ist diesmal gut gefüllt!“. Allen Wahlhelfenden hatte die Stadt ein Corona-Impfangebot gemacht. Doch die Resonanz war mit 20 Impfungen sehr gering. Cordula Post: „Es gab sehr viele Rückmeldungen von Wahlhelfender, dass sie bereits geimpft bzw. genesen seien!“ Das Hygienekonzept in den Wahllokalen am 26. September entspricht dem der Kommunalwahl 2020:  A (Abstand) H (Hygiene) A (Atemschutz) plus L (Lüften). Wählende werden wieder gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen und eine medizinische Maske zu tragen.

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Kommentare

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Dirk Schaefer am :

Der QR-Code ist wirklich eine prima Sache.Dienstag den Code auf der Wahlbenachrichtigung gescannt,mit Geburtstag und E-Mail-Adresse versehen und am Donnerstag waren die Wahlunterlagen im Briefkasten.

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