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Sinkende Zuzahlungen für Schulbücher entlasten Eltern

Pressemitteilung der FDP Remscheid

Die Eltern schulpflichtiger Kinder werden ab dem kommenden Schuljahr finanziell deutlich entlastet. Soll der Eigenanteil der Eltern bei der Anschaffung von Schulbüchern 33 Prozent der Gesamtkosten eigentlich nicht überschreiten, hatte die rot-grüne Vorgängerregierung diesen Anteil im Jahre 2003 auf 49 Prozent erhöht. Dieser Betrag kam auf Kosten der Eltern in der Folge den Kommunen zugute. Damit wurden den Eltern jedoch deutlich erhöhte Ausgaben bei der Anschaffung der Schulbücher für Ihre Kinder zugemutet. Diese Erhöhung des Elternanteils auf 49 Prozent war von der abgewählten rot-grünen Regierung als Sonderregelung festgesetzt worden. Die gelb-schwarze Koalition wird diese Sonderregelung nicht verlängern, da auch an ihrer verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit berechtigte Zweifel bestehen.

Aufgrund dieser verfassungsrechtlichen Bedenken kann die Entlastung der Kommunen in dieser Form nicht fortgeführt werden und die Koalition ist entschlossen, die Möglichkeit zur finanziellen Entlastung der Eltern zu nutzen. Müssen Eltern für ein Kind an der Grundschule gegenwärtig durchschnittlich 18 Euro pro Jahr für Schulbücher zahlen, wird dieser Anteil im kommenden Schuljahr spürbar auf durchschnittlich lediglich zwölf Euro abgesenkt werden. An weiterführenden Schulen wird die Absenkung sogar noch deutlicher fühlbar sein. Hier sinkt die Zuzahlung sogar von gegenwärtig zwischen 35,50 und 39 Euro auf einen durchschnittlichen Betrag zwischen 23,70 und 26 Euro (Hans Lothar Schiffer, FDP-)Kreisvorsitzender

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