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50 Millionen Euro für Revitalisierung und Sanierung

Das städtebauliche Entwicklungskonzept zur Revitalisierung der Innenstadt Remscheid wurde vom Rat der Stadt am 18. Juni 2015 beschlossen. 39 Einzelmaßnahmen sollten den drohenden Funktionsverlust in der Innenstadt stoppen. Doch 2020 stellte die Verwaltung fest, dass dies nicht ausreichen würde, um „Abwertungstendenzen einzugrenzen“, die sich „u.a. durch einen stetigen Verlust des traditionellen stationären Einzelhandels und ein weiterhin weitestgehend ungebremstes Erstarken des Onlinehandels eher noch beschleunigten“. Seitdem verspricht sich die Verwaltung mehr von der Ausweisung eines Sanierungsgebietes, „um den stetigen Trading-Down-Prozessen auf der Alleestraße künftig stärker entgegenwirken zu können“. So steht es in der Beschlussvorlage, über die heute die Bezirksvertretung Alt-Remscheid zu beraten hat. Darin wird den Kommunalpolitiker:innen mitgeteilt, dass einige Maßnahmen aus dem Revitalisierungskonzept Innenstadt in die Rahmenplanung Alleestraße überführt wurden, die seit den vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet besteht. Die Rahmenplanung könne als Fortschreibung des Revitalisierungskonzeptes angesehen werden, bezogen auf deren Geltungsbereich, die Alleestraße. Außerhalb liegende Revitalisierungsmaßnahmen sollen, so die Verwaltung, in einem separaten Kurzkonzept fortgeschrieben werden.

In der Rahmenplanung ist ein erheblicher Anteil privater Investitionen vorgesehen. Diese sollen insbesondere durch die öffentliche Maßnahmen, konzeptionelle Unterstützung und laufende Beratung  durch den künftigen Sanierungsträger initiiert werden. Der Beschluss über die  Sanierungssatzung ist für Ende dieses Jahres  bzw. Anfang 2022 vorgesehen. Die Rahmenplanung erfordert zusätzliche Städtebaufördermittel für das Stadtumbaugebiet Innenstadt. Deshalb sei es ratsam, diese Gelder bereits jetzt vollständig anzumelden, erfuhr die Stadtverwaltung im August von der Bezirksregierung Düsseldorf.

Der BV Alt-Remscheid liegen heute gleich zwei Kostenübersichten vor. Die eine betrifft die verbliebenen Maßnahmen des Revitalisierungskonzepts, die andere die Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet Alleestraße. Zitat aus der Vorlage: „Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 40.422.576 €, wovon 15.121.443 € auf das fortgeschriebene Revitalisierungskonzept Innenstadt fallen (inkl. Baupreissteigerungen seit 2014) und Städtebaufördermittel von 25.301.133 €  auf das geplante Sanierungsgebiet.“ Im städtischen Haushalt müssen die Fördermittel zuzüglich des kommunalen Eigenanteils (zurzeit 20 Prozent) in den betreffenden Jahren bereitgestellt werden. Das summiert sich dann auf 50.316.379 €.

Davon entfallen rund 1.388.000 € auf einen Sanierungsträger für 2022 bis 2026. Der soll die auf einen Zeitraum von zehn bis 15 Jahren angesetzten städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im Sinne einer Treuhandverwaltung im Namen der Stadt Remscheid federführend betreuen (Folgeverträge sind möglich). Begründung: „Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen übersteigt die Kapazitäten im Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung.“ Auch soll die externe Firma  innerhalb des Sanierungsgebietes die Aufgaben übernehmen, die 2016 bis 2021 dem Innenstadtmanagement übertragen worden waren.

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